Basierend auf einem Mandat vom letzten Jahr und einer Anfrage von vor Kurzem,  möchte ich heute einmal darauf hinweisen, dass Werbung, auch mit Slogans und Kundenversprechungen, wohlüberlegt sein muss. Das gilt insbesondere auch bei der Benutzung von Textwerbung beispielsweise via. Google Ads oder indem man Slogans im eigenen Shop, auf der Homepage, in Flyern oder…

Das Landgericht Berlin hat heute im Fall des AfD-Politikers Jens Maier und dem Sohn von Boris Becker, Noah Becker, entschieden. Meier hatte Becker im letzten Jahr, mittels eines Tweets, als “kleiner Halbneger” bezeichnet und damit für Empörung gesorgt. Zwar wurde ein Strafverfahren eingestellt, da ein Mitarbeiter des AfD Politiker in die Breche gesprungen ist und, zumindest offiziell,…

Als mit dem IT-Recht sehr affiner Rechtsanwalt versuche ich inzwischen meine Kanzlei mit so wenig Papier wie möglich zu betreiben. Das inkludiert Kommunikation mit meinen Mandanten über sichere Kommunikationskanäle, die Verwendung einer Webakte, die Nutzung des besonderen elektronischen Anwaltsfaches und vieles weiteres. Wirklich verhindern kann man es leider noch nicht. Zu viele Kollegen nutzen noch…

Basierend auf den meinen letzten Posts zum Thema Influencer und Social Media, sowie die Kenntlichmachung von Werbe Posts und dergleichen, möchte ich heute kurz daran erinnern, dass die zugrundeliegenden Rechtsfragen und Gerichtsentscheidungen, fast ausnahmslos auch Esport Teams betreffen. Finanziert ein Esport Team sich über einen oder mehrere Sponsoren, muss dies offen gelegt werden, wenn als…

Das Landgericht Dortmund hat sich in einem Urteil von Ende letztens Jahres der einhelligen Rechtsprechung beispielsweise des Bundesgerichtshofes, des OLG Hamm, des OLG Celle und des OLG Jena angeschlossen, wonach die Angaben des Herstellers zu den wesentlichen Merkmalen i.S. von  § 5a Abs.3 Nr. 1 UWG zählt. Zwar geht es vorliegend um Elektrogeräte wie Kühlschränke, denklogisch ist…

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Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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