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Das OLG Frankfurt hat gestern entschieden, dass eine Rechtsstandswahl per AGB nicht per se überraschend ist, und somit den Abschluss von Verträgen nach englischem Recht ermöglichen kann. Folgerichtig entschied das OLG, anders als noch das Landgericht, dass die Beklagte Easyjet Steuern und Gebühren nicht zurückzuerstatten müsse, wenn der Fluggast den Flug storniert hat und die…

Gilt die Geoblocking-Verordnung, über die ich hier berichtet habe, eigentlich auch für Apps und/oder Computerspiele? Und wenn ja unter welchen Bedingungen? Nach ersten Erwägungen ist die Frage nicht leicht zu beantworten und könnte im Zweifel ein Fall der Rechtsfortbildung, im schlimmsten Fall durch Gerichte, sein. Einen ersten Hinweis auf die Frage gibt es hier in…

Das Jahr 2016 konnte mit zahlreichen BGH Fällen in Sache Filesharing aufwarten. Hier eine kleine Zusammenfassung zu den Entscheidungen. Sollten hier Entscheidungen fehlen, die vergessen wurden, bitte gerne ein Feedback:   Urteil vom 11.06.2015 – I ZR 19/14 – Tauschbörse I In dem Tauschbörse I Urteil wurde vom BGH eindeutig festgestellt, dass einzelne Dateifragmente (sogenannte…

Eine französische Regelung, welche erlaubt ein vergriffenes Buch zu digitalisieren und dadurch wieder verfügbar zu machen, steht nicht im Einklang mit dem Unionsrecht. Im französischen Recht ist ein Buch als vergriffen anzusehen, wenn es vor dem 01.01.2001 veröffentlicht wurde und inzwischen nicht mehr gewerblich vertrieben wird. Die Regelung sah vor, dass eine französische Verwertungsgesellschaft bereits…

Auch Bibliotheken machen heutzutage Gebrauch von der E-Book Technik. In den Niederlanden fällt das Verleihen von E-Books dabei nicht unter die Regelung, die für das öffentliche Verleihen herkömmlicher Bücher gilt. Dass es dabei technisch möglich ist, nahezu unbegrenzt viele Kopien eines einzelnen Buches zu verleihen, machte eine Vorlagefrage an den EuGH nötig. Dank dieser Möglichkeit,…

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Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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