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Heute sollte es eigentlich eine interessante Entscheidung am Landgericht München geben, die die Rechtsprechung rund um Influencer-Marketing und die Pflicht zum Kennzeichnen von Posts auf Instagram, für die ein Influencer nicht direkt bezahlt wird, beleuchten sollte. Die Rechtsprobleme entsprechen damit denen in den Prozessen rund um Vreni Frost in Berlin und einigen weiteren Influencern. Leider…

So langsam wird das Thema Influencer und Werbung in Stream, Twitter und auf Instagram von immer mehr Landgerichten in Deutschland bearbeitet und es kristallisiert sich auch eine recht eindeutige Rechtsprechung heraus. Auch das Landgericht Itzehoe verurteilte eine Influencerin auf Instagram, weil diese bei Fitnessübungen Markenkleidung eines Sportartikelherstellers trug und in dem Post den Hersteller taggte…

Im Nachgang zu dieser Meldung hat mich die Information erreicht, dass es das Privileg für Gamingstreamer (also vor allem für Streamer auf Twitch und ähnlichen Plattformen) im avisierten Medienstaatsvertrag (in Form des dann 23. Änderungsvertrag zum Rundfunkstaatsvertrag), wie sie noch in diesem Entwurf zu finden ist, nicht mehr geben wird. Wann überhaupt die Neufassung kommt…

Passend zu den Influencer-Urteilen aus Berlin, schließt sich das Landgericht Heilbronn mit einer weiteren Klarstellung an. Zwei Punkte sind dabei sehr relevant gewesen. Zu einem der von mir öfters genannte sehr schmale Grat bis man auf Social Media Plattformen als gewerblicher Anbieter zählt und zahlreiche, umfangreiche Pflichten aus dem UWG, aus dem sonstigen Zivilrecht, aus…

Da ich gerade sehr viele Anfragen zu dem Thema Rundfunklizenzen bei Streamern bekomme habe, habe ich das heutige YouTube-Video diesem Thema gewidmet. Viel Spaß und Fragen gerne fragen! Eine Sammlung aller Video, die ich in Zukunft veröffentliche, findet man übrigens automatisch immer hier.

Inzwischen gibt es ein paar mehr Informationen zu der Entscheidung des Kammergericht (das Oberlandesgericht in Berlin) bezüglich des Umstandes wann Influencer (und denklogisch auch Streamer, Esport-Teams etc. – siehe meine Artikel dazu) Inhalte als Werbung kennzeichnen müssen. Die Richter des 5. Zivilsenats haben in ihrer Entscheidung ausgeführt, dass es nicht gerechtfertigt sei, Beiträge eines Influencers,…

Aufgrund einiger Anfragen vom heutigen Tag wegen “Gelber Briefe” für Streamer auf Twitch, möchte ich noch einmal auf meinen letzten Artikel verweisen. Nach meinem aktuellen Kenntnisstand treten die Änderungen des § 20b Rundfunkstaatsvertrages am 1. Mai 2019 in Kraft, weswegen ab diesem Zeitpunkt nur noch eine Anzeigepflicht besteht bzw. die Landesmedienanstalten ab dann Unbedenklichkeitsbestätigungen für Gaming-Streamer…

Zum Thema Influencer-Werbung habe ich ja schon einiges gesagt hier im Blog und in vor kurzem noch auf die Anwendbarkeit bei Esport-Teams hingewiesen. Ich möchte aber dazu gerade noch einmal betonen, dass diese Rechtsprechung und die Hinweispflichten nicht auf bestimmte Plattformen beschränkt sind. Auch nicht, dass man sich selbst vielleicht “Influencer” nennt oder nicht. Nicht…

Das Landgericht Berlin hat heute im Fall des AfD-Politikers Jens Maier und dem Sohn von Boris Becker, Noah Becker, entschieden. Meier hatte Becker im letzten Jahr, mittels eines Tweets, als “kleiner Halbneger” bezeichnet und damit für Empörung gesorgt. Zwar wurde ein Strafverfahren eingestellt, da ein Mitarbeiter des AfD Politiker in die Breche gesprungen ist und, zumindest offiziell,…

Basierend auf den meinen letzten Posts zum Thema Influencer und Social Media, sowie die Kenntlichmachung von Werbe Posts und dergleichen, möchte ich heute kurz daran erinnern, dass die zugrundeliegenden Rechtsfragen und Gerichtsentscheidungen, fast ausnahmslos auch Esport Teams betreffen. Finanziert ein Esport Team sich über einen oder mehrere Sponsoren, muss dies offen gelegt werden, wenn als…

Inzwischen findet man auch bei mir auf dem Blog so einige Ausführungen rund um Rechtsprechung betreffend Influencer. Einfach die Seite runter scrollen zu den “Weiteren Posts”Eines der Probleme dabei ist die Kennzeichnung potenzieller Werbung. Ein aktueller Rechtsstreit dazu wurde in Berlin ausgefochten zwischen dem Verband Sozialer Wettbewerb und der Influencerin Vreni Frost. Gerne des Problems…

So modern das Thema Influencer, Social-Media-Marketing und Streaming ist, so abgehängt sind oftmals gerade viele Macher, die oftmals etwas überraschend in den Bereich geschlittert sind und jetzt wenig Ahnung von juristischen Umständen haben. Heute möchte ich, wirklich ganz grundsätzlich, das Thema Steuern ein wenig beleuchten. Ein solcher Artikel kann jedoch nur ein sehr kurzer Abriss…

Ein Ereignis von Samstag möchte ich zum Anlass nehmen, um YouTuber/Streamer/Influencer über den rechtlichen Gefahren von Prank-Videos aufzuklären. Was ist passiert? Am Samstag zündeten Jugendliche im Dortmunder Einkaufszentrum “Thier Galerie” eine Reihe von Feuerwerksknallern. Dadurch wurde eine Massenpanik ausgelöst, durch die am Ende mindestens 30 Menschen leicht verletzt wurden. Die vier 14 und 15 Jahre…

Mit Urteil vom 13.09.2018 hat der BGH unter dem Aktenzeichen I ZR 117/15 entschieden, dass ein bei YouTube betriebener Videokanal, sowie ein dort abrufbares Werbevideo, keinen audiovisuellen Mediendienst im Sinne des Art. 1 I a der RL 2010/13 darstelle. Ein Video, in welchem für neue Kraftfahrzeuge geworben werde, müsse demnach Angaben zum offiziellen Kraftstoffverbrauch, sowie…

Auch der Konkurrenzkampf zwischen Streamer oder Influencer ist groß. Twitch-Channels gibt es inzwischen in Massen und YouTube ist heillos überlaufen. Wie kann man also seinen eigenen Channel als Streamer bekannter machen bzw. wie kann man sich als Influencer bei potenziellen Werbetreibenden Aufmerksamkeit erregen, ohne sich dabei in die Abmahnfalle zu begeben? Und wie sollte man…

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Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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