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Streamer und Marketing: Abmahnfalle?

Auch der Konkurrenzkampf zwischen Streamer oder Influencer ist groß. Twitch-Channels gibt es inzwischen in Massen und YouTube ist heillos überlaufen.

Wie kann man also seinen eigenen Channel als Streamer bekannter machen bzw. wie kann man sich als Influencer bei potenziellen Werbetreibenden Aufmerksamkeit erregen, ohne sich dabei in die Abmahnfalle zu begeben? Und wie sollte man mit Marketingunternehmen umgehen? Im Folgenden ein paar Punkte, auf die geachtet werden sollten. Ein paar davon habe ich bereits hier und hier benannt.

Wichtige Punkte, die beachtet werden sollten sind dabei natürlich das Datenschutzrecht, das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht. Im Urheberrecht sollten sämtliche Rechte überprüft werden und vor allem auch nicht nur von selber besorgen Assets, sondern ebenso von Grafiken, Sounds etc. die Dritte erstellt haben und/oder zuschicken. In Vereinbarungen mit Werbetreibenden sollte beispielsweise eine sogenannte Freistellungsklausel aufgenommen werden, um von Fehler der Partner verschont zu bleiben. Ziel eines Abmahnanwaltes bleibt nämlich der Streamer bzw. Influencer direkt. Ob sodann Rückgriffansprüche gegen den eigenen Partner möglich sind, kann erst später geprüft werden.

Da die Influencer-Szene mittlerweile eine der wichtigsten Marketing-Kanäle für IT-Unternehmen oder für Hersteller von Lifestyle-Produkten geworden ist, ist das Interesse und gleichzeitig die Chancen für Influencer groß. Aber wo Geld verdient werden kann, gibt es eben auch Konkurrenten: Und diese beobachten mitunter genau, was andere Influencer auf Ihren Instagram Accounts oder in ihren Youtube-Channels machen. Abmahnmöglichkeiten reichen dann von fehlenden Impressumsangaben, über Marken und/oder Urheberrechtsverletzungen bis hin zu Problemen aus dem UWG wegen inkorrekt gezeichneten Sponsored Posts oder Produktplatzierungen.

Als Rechtsanwalt mit einem besonderen Faible für IT-Recht, sowohl privat als auch beruflich, habe ich mich neben den Fragen des Gamesrechts und solchen des Esports, auch auf Influencer, Streamer und Social-Media-Unternehmen spezialisiert. Dabei fokussiere ich mich vor allem darauf, junge, aufstrebende Streamer, Twitcher oder Influencer dabei zu unterstützen, Rechtssicher aufzutreten, um möglichst eben nicht in die Abmahnfalle zu treten. Für einen geringen Pauschalpreis biete ich eine Erstberatung an.

Wenn es aber um eine Kooperation mit größeren Markeninhabern, mit Influencer-Netzwerken oder mit Agenturen geht, sollte vor allem darauf geachtet werden, dass die entsprechenden Verträge fair und sicher für beide Seiten sind. Denn nur so kann eine langfristige Kooperation gewährleistet sein.

Das beginnt bei der Höhe der Bezahlung, den Zeitraum von Reportings, beinhaltet aber auch Fragen, ob z.b. bei einem Gewinnspiel unter Followern Sach- oder Geldpreise verlost werden dürfen. Ab einem bestimmten Volumen von Anfragen und Zahlungen, stellen sich eventuell auch Fragen, der Unternehmensgründung. Als Rechtsanwalt und Entrepreneur, der selber bereits zahlreiche Unternehmen gegründet und geleitet hat, und noch mehr davon anwaltlich begleitet, kann ich auch hier zuverlässig zur Seite stehen. Ein paar wichtige Gründe dafür kann man in diesem Blogpost finden.

 

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Streamer vor Abmahnern schützen

Wie ich ja schon mehrmals in Posts aufgezeigt habe, ist das Risiko, gerade von jungen, unerfahren Streamer, in die Abmahnfalle zu laufen, gar nicht so gering. Gerade das Problemfeld der Scheichwerbung möchte Dorothe Bär, ihres Zeichens Digital-Staatsministerin im Kanzleramt, versuchen zu entschärfen.

Basis für Regelungen zu diesem Bereich sollen wohl das anstehende Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sein, das eine Reihe aufeinander abgestimmter Maßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs des bewährten Abmahnrechts sowie zur Verbesserung der Transparenz bei urheberrechtlichen Abmahnungen enthalten soll.

Zu betonen ist aber, dass es hierbei wirklich nur um die Eindämmung von unberechtigten Abmahnungen gehen soll oder von solchen, die aktuell mitunter, bei Gerichten am sogenannten Rechtsmissbräuchlichkeitseinwand scheitern würden. Das Gesetz wird nicht die Möglichkeiten von Abmahnungen beschneiden. Diese sind ein bewährtes und probates Mittel zur Erreichung von Rechtsfrieden im IT/IP-Bereich und entlasten zudem deutsche Gerichte.

So wird das Gesetz keinen Streamer und keinen sonstigen Anbieter davor entlasten, seine “Hausaufgaben” zu machen, sich an geltende Gesetze und Rechtsprechung zu halten. Wer sich aber an allgemeine Hinweise, wie z.b. aus diesem Leitfaden hält, der könnte in Zukunft etwas geschützter sein.

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Influencer Abmahnungs-Welle rollt?

Aktuell rollt eine Abmahnungswelle gegen zahlreiche Influencer. Zuletzt hatte ich hier davon berichtet. Nun werde ich durch weitere Anfragen darin bestätigt, dass mein genereller Artikel dazu:

Warum sollten man als Streamer mit einem Rechtsanwalt zusammen arbeiten?

vielleicht ernster genommen werden sollte! Auch wenn sich der Artikel auf Streamer bezieht, ist er auf Influencer von Twitter, Instagram oder sonstigen Social-Media-Kanälen zu großen Teilen anwendbar.

Aktuell geht es um Instagram Posts, die Tap Tags versehen werden, die aber nicht ausreichend als Werbung gekennzeichnet sind. Wie das bekannte Branchenmagazin LTO sind vorliegend auch schon einige einstweilige Verfügungen ergangen. Soweit ging es bei mir noch nicht, aber wenn man als unbedarfter Streamer oder Influencer (und es kann hier schon solche mit einer recht kleinen Anzahl an Followern/Subscribern treffen) Abmahnungen ignoriert, ist man schneller in der Kostenfalle, als einem lieb ist.

Nimmt das Leben als Streamer/Influencer also Fahrt auf, steigt auch der Risikofaktor. Dies ist vor allem darin begründet, dass die relevanten Rechtsfragen im Detail sehr strittig und kompliziert sind, da wenige Gerichte darüber bislang entschieden haben, viele Aspekte sogar von EU-Recht abhängen und die Branche einen großen internationalen Aspekt aufweist. Ich kann daher jedem, der beginnt mit seiner Social-Media-Tätigkeit Geld zu verdienen, raten, professionelle Unterstützung in Anspruch zu nehmen.

Ich habe Streamer dazu ein besonderes Angebot gestrickt.

Erstberatung für Streamer

Sehr gerne kann man mich auch vorab per Email oder über meinen Support-Chat kontaktieren.

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Braucht man als Twitch-Streamer ein Impressum?

Da mich in den letzten Wochen einige Leute nach einer Impressumspflicht bei Twitch oder als YouTuber gefragt haben, möchte ich heute einmal eine kleine Information dazu schreiben, die für einen erfahrenen Unternehmer keine Überraschung darstellen sollte und auch keine Raketenwissenschaft ist, die aber den ein oder anderen Streamer helfen könnte.

Brauche ich ein Impressum als Streamer?

Die Antwort ist eigentlich in 95% der Fälle ein: Ja!

Warum? Nun, schauen wir uns einmal die Rechtsgrundlage und die sonstigen Begleitumstände an.

Wer ein Telemedium (und ein solches ist ein Kanal bei Twitch oder YouTube) betreibt, muss sich an die im Telemediengesetz (TMG), Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und weiteren Gesetzen wie dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) festgeschriebenen Regeln halten.

Die einzige Ausnahme gibt es somit, wer einen rein privaten Twitch-Kanal, betreibt. Das dürfte aber selten der Fall. Das liegt daran, dass, zumindest ab einer gewissen Größe, bei Twitch und YouTube Einnahmen ausgeschüttet werden, sei es aus Beteiligungen an Subscriptions, Donations, Werbevergütungen und dergleichen. Diese dürften in 99,99% der Fälle (Anwälte legen sich immer sehr ungern fest) für den Gewerbebegriff reichen. Ich bin überzeugt, dass die allermeisten Streamer einem bekannten Irrtum aufliegen, nämlich ein Gewerbe würde voraussetzen, dass man von der Tätigkeit leben könnte oder gar dass man Gewinn machen würde. Beides ist eindeutig falsch. Insbesondere trifft die Impressumspflicht auch nicht nur Unternehmen.

Zudem reicht es bereits, dass jemand Einnahmen haben könnte, nicht dass man konkret oder aktuell Einnahmen hat. Das “könnte” dürften nur selten wegzudiskutieren sein.

§ 5 TMG verlangt demnach:

(1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
3. soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
[..]
6.
in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,
Fast das gleiche ergibt sich aus § 55 des Rundfunkstaatsvertrages. Dieser ordnet zusätzlich für Streams, die redaktioneller Natur sind (und davon gehe, ich gerade bei Gaming-Streams, die Spiele bewerten oder testen, meistens aus) zusätzlich an:
(2) 1Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben werden, haben zusätzlich zu den Angaben nach den §§ 5 und 6 des Telemediengesetzes einen Verantwortlichen mit Angabe des Namens und der Anschrift zu benennen. 2Werden mehrere Verantwortliche benannt, so ist kenntlich zu machen, für welchen Teil des Dienstes der jeweils Benannte verantwortlich ist. 3Als Verantwortlicher darf nur benannt werden, wer
1. seinen ständigen Aufenthalt im Inland hat,
2. nicht infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat,
3. voll geschäftsfähig ist und
4. unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden kann.

Das Fehlen eines Impressums kann zu einer kostenpflichtigen Abmahnung eines konkurrierenden Streamers führen, dem wenig entgegenzusetzen ist. Ich kann somit, auch im Zweifel, nur zu Aufnahme eines Impressums raten.

An die Frage der Gewerblichkeit schließen sich noch zahlreiche weitere Fragen, von Steuern bis hin zur Gewerbeanmeldung an, die ich allesamt in den nächsten Tagen und Monaten beleuchten werde.

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Facebook: Neue Urteile zu Löschungsansprüchen

In letzter Zeit ergingen einige Entscheidungen zu Löschungsansprüchen gegen Facebook, die ich hier einmal gesammelt präsentieren möchte.

  1. Streitwert:

So hat das Landgericht Frankfurt am Main entschieden, dass der Streitwert bei einem Löschungsanspruch gegen Facebook 3.000 Euro betragen würde.

“Diese Einschränkung seiner Kommunikationsfreiheit ist jedoch auf die Plattform bei A beschränkt. Er kann weiterhin auf andere Weise – über Leserbriefe, E-Mails, andere Plattformen, Telefonate u.a. kommunizieren, ist also nur auf eine bestimmte Weise an einer Kommunikation mit anderen gehindert, und zwar auf der Grundlage der Entscheidung seines eigenen, von ihm gewählten Vertragspartners.

Deshalb spielt es keine Rolle, wie viele Nutzer sonst noch bei A aktiv sind. Auch mit der Zusendung unerwünschter E-Mails, auf die der Antragsteller abhebt, ist die Löschung eines Posts und die Sperrung des Nutzers für 30 Tage nicht zu vergleichen, zumal sie auf einem automatisierten Verfahren beruht.

Dass für die Zusendung unerwünschter E-Mails von der Rechtsprechung ein Streitwert von mindestens 3.000,- € angenommen wird, worauf der Antragsteller unter Hervorhebung des geringen Zeitaufwandes für die Lektüre einer solchen Mail im Gegensatz zur Dauerhaftigkeit der Löschung bzw. 30-tägigen Dauer der Sperre verweist, rechtfertigt ebenfalls nach Auffassung des Senats keinen höheren Streitwert, da es dabei um einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht durch Dritte geht, vorliegend aber um das Verhalten des Vertragspartners des Antragstellers.”

Dieser Streitwert rangiert jedoch eher im unteren Bereich dessen, was andere Gerichte bislang festgesetzt haben.

 

2. Beweislast

Das OLG Köln hingegen hat entschieden, dass denjenigen die Beweislast treffe, der gegen Facebook wegen einer Accountsperrung bzw. der Löschung eines Posts vorgehe. Der Accountinhaber selber müsse beweisen, dass ein Inhalt rechtmäßig wäre und die Sperrung bzw. die Löschung diesen somit in seinen Rechten verletze.

Auch wenn es bei dem Inhalt, wie kann ich auch anders sein, um national-sozialistische Inhalte ging, so ist diese Entscheidung durchaus spannend, denn während das Gericht den Kläger vorwirft, nicht nachgewiesen zu haben, dass der Kommentar satirisch gemeint gewesen sein, scheint Facebook auch nicht nachgewiesen zu haben, dass der Inhalt rechtswidrig war.

In diesen und ähnlichen Entscheidungen wirft wohl das Netzwerkdurchsetzungsgesetz seine Schatten und lässt Juristen und Bürgerrechtler zumindest ein wenig den Kopf kratzen.

 

3. NetzDG

Und genau dies kann man bei der aktuellen Entscheidung des OLG Stuttgart sehen. Denn Facebook sperrte ein Posting mit dem Inhalt “Wie sagte schon Nostradamus: Über`s Meer werden sie kommen wie die Heuschrecken, aber es werden keine Tiere sein…Wie recht hatte der Mann”.

Der Autor versucht sich gegen die Sperrung zu wehren, scheitertet aber. Das Gericht begründete seine Entscheidung wie folgt:

“Es handelt sich um eine Meinungsäußerung zumindest hart an der Grenze zur unzulässigen Schmähkritik. Schmähkritik genießt nicht den Schutz des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG. Sie setzt voraus, dass jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern allein die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Handelt es sich um Äußerungen in einer öffentlichen Auseinandersetzung, liegt jedoch nur ausnahmsweise eine Schmähkritik vor (…).

Es handelt sich zudem um eine Äußerung, die jedenfalls Anlass zur Prüfung des § 130 StGB gibt (vgl. zur Verurteilung eines Berufssoldaten wegen Volksverhetzung durch A.-Kommentare mit Bezeichnung von kriminellen Flüchtlingen unter anderem als „Ungeziefer“ OLG Hamm, Beschluss vom 26.09.2017 – 4 Rvs 103/17; zur Strafbarkeit wegen Volksverhetzung bei mehrdeutigen A.-Äußerungen über drei Flüchtlingskinder, die Kirschen aus einem Garten gestohlen haben sollen vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.07.2018 – 2 Rv 4 Ss 192/18, juris Rn). Damit besteht für die Antragsgegnerin zumindest die Gefahr eine Inanspruchnahme gemäß § 4 NetzDG.”

4. Löschung von automatisierten Orten auf Facebook

Das letzte Urteil betrifft nicht die aktuelle Flüchtlingsdebatte, sondern betrifft einen Inhaber eines Friseurladens. Zu dessen Gunsten urteilte das die 6. Zivilkammer des Landgerichts Hannover, wonach es Facebook untersagt sei, automatisiert einen “Ort” anzulegen und dabei sogar Fotos des Geschäfts, die Telefonnummer des Friseurs und weitere Daten anzulegen. Der Inhaber selber war und ist nämlich nicht bei Facebook angemeldet und konnte die Inhalte daher nicht einmal selber löschen.

Nachdem Facebook die Entscheidung des Landgerichts Hannover ignoriert und die Seite, wenn wohl auch erneut automatisiert, wieder online ging, verhängt das Gericht nunmehr ein Ordnungsgeld von stattlichen 50.000 Euro, was meiner Erfahrung nach deutlich an der oberen Grenzen dessen ist, was Gericht gewöhnlicherweise als erste Ordnungsgelder verhängen.

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