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Aktuell habe ich einen Fall vorliegen, bei dem die Frage aufkommt, ob das Wort “Sponsored Post” als Werbekennzeichnung z.b. für Influencer ausreicht. Das geht natürlich einher mit der Entscheidung des Landgericht Heilbronn, welches ich in diesem Post besprochen habe. Zwar kann man in der heutigen Zeit, in der viele Personen bereits täglich mit der englischen…

So langsam sammelt sich bei der Frage der Influencer und Schleichwerbung eine beachtliche Menge an Gerichtsentscheidungen an. Ein Übersicht aller Posts dazu bei mir auf dem Blog findet man hier. Als neueste in der Riege der Entscheidungen, ordnet sich das Landgericht Hagen ein. Dieses bestätigte eine einstweilige Verfügung aus dem letzten Jahr und untersagte Schleichwerbung…

Nach den aktuellen Urteilen rund um Influencer, die ich in diesem Beitrag einmal ein wenig zusammengefasst habe, erreichten mich ein paar Fragen und Anmerkungen, dass man dann doch schlicht einfach jeden Post als Werbung kennzeichnen würde und schon wäre man aus dem Schneider. Im Fernsehen gäbe es ja auch “Dauerwerbesendungen”. Daher heute zum Thema einmal…

So langsam wird es einsam für die Rechtsmeinungen, die vertreten, dass Instagram-Posts von Influencern nur dann entsprechend gekennzeichnet werden müssen, wenn wirklich eine Gegenleistung erfolgt ist. Zahlreiche Landgerichte sind bereits mit Influencer hart ins Gericht gegangen, darunter das Landgericht Itzehoe, das Landgericht Karlsruhe, das Landgericht Heilbronn, und natürlich das Landgericht Berlin. Das Urteil des Landgericht…

Der Entscheidungsreigen rund um das Taggen von Marken bei Instagram durch Influencer geht weiter. Und wie schon oft hier auf dem Blog gesagt, ist die Abmahnindustrie mehr als aktiv aktuell. Die fehlende und/oder falsche Kennzeichnung von Posts auf Instagram, Videos auf YouTube oder Twitch oder Tweets bei Twitter werden ebenso schnell zur teuren Abmahngefahr wie…

Oft genug habe ich ja schon über Influencer und Streamer berichtet und die aktuell sehr heiß umstrittene Pflicht zur Markierung von Werbung und ähnlichen Posts. Hier drohen im Wesentlichen Abmahnungen durch Wettbewerber oder durch die Abmahnvereine. Unterschätzt wird dabei jedoch, dass auch die Landesmedienanstalten immer aktiver dabei sind, Streamer an die Kandare zu nehmen, um…

Zwar ist es im letzten Monat rund um das Thema Influencer-Marketing etwas ruhiger geworden. Das bedeutet jedoch nicht, dass es keine Dinge zu beachten gibt, wenn man als Influencer gewerblich unterwegs ist. Das fängt mit der Beachtung der aktuellen Rechtsprechung zum Thema Content-Marketing an (mehr dazu bzgl. der viel beachteten Kammergericht-Entscheidung hier , der Werbung…

Meine Kanzlei ist so digital wie nur möglich, ich bin voll digital erreichbar und überwiegende Anzahl meiner Mandanten hat mit digitalen Inhalten zu tun. Und trotzdem stoße ich immer wieder auf Rechtsfragen im digitalen Raum, die ich vorher nicht beachtet habe. So beispielsweise die Frage, ob man mithilfe es eines Emoji jemanden beleidigen kann! Und…

Heute sollte es eigentlich eine interessante Entscheidung am Landgericht München geben, die die Rechtsprechung rund um Influencer-Marketing und die Pflicht zum Kennzeichnen von Posts auf Instagram, für die ein Influencer nicht direkt bezahlt wird, beleuchten sollte. Die Rechtsprobleme entsprechen damit denen in den Prozessen rund um Vreni Frost in Berlin und einigen weiteren Influencern. Leider…

So langsam wird das Thema Influencer und Werbung in Stream, Twitter und auf Instagram von immer mehr Landgerichten in Deutschland bearbeitet und es kristallisiert sich auch eine recht eindeutige Rechtsprechung heraus. Auch das Landgericht Itzehoe verurteilte eine Influencerin auf Instagram, weil diese bei Fitnessübungen Markenkleidung eines Sportartikelherstellers trug und in dem Post den Hersteller taggte…

Im Nachgang zu dieser Meldung hat mich die Information erreicht, dass es das Privileg für Gamingstreamer (also vor allem für Streamer auf Twitch und ähnlichen Plattformen) im avisierten Medienstaatsvertrag (in Form des dann 23. Änderungsvertrag zum Rundfunkstaatsvertrag), wie sie noch in diesem Entwurf zu finden ist, nicht mehr geben wird. Wann überhaupt die Neufassung kommt…

Passend zu den Influencer-Urteilen aus Berlin, schließt sich das Landgericht Heilbronn mit einer weiteren Klarstellung an. Zwei Punkte sind dabei sehr relevant gewesen. Zu einem der von mir öfters genannte sehr schmale Grat bis man auf Social Media Plattformen als gewerblicher Anbieter zählt und zahlreiche, umfangreiche Pflichten aus dem UWG, aus dem sonstigen Zivilrecht, aus…

Da ich gerade sehr viele Anfragen zu dem Thema Rundfunklizenzen bei Streamern bekomme habe, habe ich das heutige YouTube-Video diesem Thema gewidmet. Viel Spaß und Fragen gerne fragen! Eine Sammlung aller Video, die ich in Zukunft veröffentliche, findet man übrigens automatisch immer hier.

Inzwischen gibt es ein paar mehr Informationen zu der Entscheidung des Kammergericht (das Oberlandesgericht in Berlin) bezüglich des Umstandes wann Influencer (und denklogisch auch Streamer, Esport-Teams etc. – siehe meine Artikel dazu) Inhalte als Werbung kennzeichnen müssen. Die Richter des 5. Zivilsenats haben in ihrer Entscheidung ausgeführt, dass es nicht gerechtfertigt sei, Beiträge eines Influencers,…

Aufgrund einiger Anfragen vom heutigen Tag wegen “Gelber Briefe” für Streamer auf Twitch, möchte ich noch einmal auf meinen letzten Artikel verweisen. Nach meinem aktuellen Kenntnisstand treten die Änderungen des § 20b Rundfunkstaatsvertrages am 1. Mai 2019 in Kraft, weswegen ab diesem Zeitpunkt nur noch eine Anzeigepflicht besteht bzw. die Landesmedienanstalten ab dann Unbedenklichkeitsbestätigungen für Gaming-Streamer…

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Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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