Weitere Nachrichten

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    Linux vs. VMware: Opensource vor Gericht

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    Als Urheberrechtler hat man es immer wieder auch mit Open Source Lizenzen wie GPL in den verschiedenen Versionen oder der Apache-Lizenz zu tun. Oft wird die hohe Komplexität, verbunden mit den Problemen ausländischer Rechtsordnungen jedoch übersehen. Dies macht Beratungen in dem Bereich kompliziert und gegebenenfalls auch für Mandanten teuer. So ging es wohl auch den […] Mehr

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    Irrtümer zur Urheberrechtsrichtlinie – von MdEP!

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    Ich bin gerade auf ein paar Irrtümer gestoßen, die nach der Zustimmung zur Urheberrechtslinie, bei Politikern durch den Verstand geistern. Letzten Endes sollte man wohl nicht auf Politiker, sondern auf Personen, die sich auskennen, hören. Fangen wir doch einmal mit Aussagen des lieben “Freundes” Voss an. Und ja, ich verletzte mit dem Post wahrscheinlich ein […] Mehr

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    Europaparlament stimmt Urheberechtsreform zu

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    Das EU Parlament hat der mehr als umstrittenen Urheberrechtsreform zugestimmt. Dies inkludiert Artikel13 und #Artikel11 und macht somit die, wenn auch nicht ausdrücklich benannten, aber von vielen befürchteten Uploadfilter möglich. Änderungsanträge zur Urheberrechtsreform wurden gar nicht erst zugelassen. Eine gute Zusammenfassung zu allen Punkten findet sich z.B. hier. Das finale Abstimmungsergebnis: 348 dafür, 274 dagegen […] Mehr

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    Haftung bei ungesicherten WLAN/Tor-Exit-Node

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    Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Telemediengesetzes (TMG)* zwar nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung haftet. Jedoch kommt ein […] Mehr

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    BGH: Auch Frauen zocken Egoshooter

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    In einer Filesharing-Sache hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Frau auch dann als Täterin einer Urheberrechtsverletzung infrage kommt, wenn es sich bei dem streitgegenständlichen Spiel um einen Ego-Shooter handelt. Zugrunde lag dem Fall eine normale Filesharingabmahnung für ein Computerspiel. Der abgemahnte Ehemann, als Anschlussinhaber, gab jedoch an, dass auch seine Frau den Internetanschluss nutzen würde […] Mehr

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    Bildposting in geschlossener FB Gruppe kann Urheberrecht verletzen

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    Das Posten eines Bildes in der geschlossenen Gruppe auf Facebook kann eine öffentliche Vervielfältigung sein und somit Urheberrechte verletzen. Das Landgericht München entschied bezüglich eines Anspruches gegen eine Ausstellungsbesucherin. Diese fertigte von der Ausstellung Fotos und veröffentlichte 119 davon in einer Facebook-Gruppe mit 390 Mitgliedern, die sich mit dem in der Ausstellung dargestellten Mordfall beschäftigte. […] Mehr

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    Computer Bild durfte Foto von Jan Böhmermann verwenden

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    Die Zeitschrift Computer Bild durfte einen Text über DVB-T2-Receiver in HD Qualität mit einem Foto von Jan Böhmermann bebildern, obwohl dieser der Verwendung nicht zugestimmt hatte. Das hat der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln mit Urteil vom 21.02.2019 entschieden und – anders als noch das Landgericht – eine Klage des Fernsehmoderators abgewiesen. Die Zeitschrift hatte […] Mehr

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    BGH legt YouTube-Streit dem EuGH vor

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    Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum Umfang der von YouTube geschuldeten Auskünfte über diejenigen Nutzer, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben, vorgelegt. Beim Hochladen von Videos auf YouTube”müssen sich Benutzer registrieren und dabei zwingend ihren Namen, eine E-Mail-Adresse […] Mehr

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    Veraltetes CMS führt nicht zu einer Störerhaftung

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    Das Thema Störerhaftung lässt Rechtsanwälte oft genug aufschrecken, ist es doch ein sehr deutsches Rechtskonstrukt, das lange Zeit extrem unberechenbar ist. Auch wenn die Störerhaftung vor allem im Filesharingbereich Bekanntheit erlangt, gibt es die Rechtsfigur in vielen Varianten, so z.B. als Handlungsstörer, Zustandsstörer oder Mitstörer, welche allgemeine Vorschriften im Sachenrecht sowie des Verwaltungsrechts regeln. Im Bereich des IT-Rechts gibt es jetzt […] Mehr

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    Schadensersatz bei fehlender/falscher Urhebernennung von Fotos?

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    Bereits eine Weile, aktuell aber wieder gehäuft, gibt es ein durchaus “Trick” zu nennendes Verhalten einiger Hobbyfotografen, um durch teils anwaltliche Abmahnungen an Gebühreneinnahmen zu generieren. So werden Fotografien, die grundsätzlich durch das deutsche Urheberrecht auch bei Hobbyfotografen geschützt sind, kostenlos auf diversen Stockbild-Plattformen angeboten, jedoch, teils mehr, teils weniger versteckt die Bedingung aufgestellt, dass […] Mehr

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    Filesharing: Haftung bei Familienanschluss

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    Das AG Frankfurt hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet, auch wenn nicht sicher ist, dass der Anschlussinhaber selbst der Täter ist und es sich um einen “Familienanschluss” handelt. In dem zugrundeliegenden Fall war der Film “Divergent – Die Bestimmung” über eine Tauschbörse an einem bestimmten Tag illegal zum Download […] Mehr

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    BGH zu Kosten beim Bilderklau

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    Die urheberrechtswidrige Verwendung von Bildern im Internet, gerade auch bei Blogs und dergleichen, kommt immer wieder vor. Selbst bei Personen oder Unternehmen, die sich im Grundsatz des Problems bewusst sind. Schließlich könnte auch die Plattform, von der man beispielsweise ein Stockbild genommen hat, bei der Lizenzierung ein Fehler gemacht haben. Meist ist es daher eher […] Mehr

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    Twitch-Streams und Let’s Plays: Achtung!

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    Passend zu diesem Artikel von heute möchte ich kurz betonen, dass das Zitierrecht auch nicht für Computerspiele und Let’s Plays gilt. In den meisten Fällen dürften und das mag einige Streamer immer noch überraschen, ein Twitch-Stream oder auch ein Let’s Play auf YouTube eine Urheberrechtsverletzung des Spieleherstellers darstellen. Jedenfalls dann, wenn man das deutsche Urhebergesetz […] Mehr

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    Urheberrecht: Zitierfreiheit ist kein Persilschein

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    Da ich Ende letzten Monats ein entsprechendes Mandat bearbeitet habe, möchte ich heute kurz auf einen großen Irrtum vieler Blogbetreiber und Webseitenbesitzer hinweisen. Viele sind hier, nämlich der Meinung, dass die Zitierfreiheit weite Rechte bieten würde und unter anderen erlauben würden, fremde Texte, Bilder und anderen Inhalte in großem Umfang zu verwenden. Begleitet wird dieser […] Mehr

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