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Ein interessantes aber insoweit, anhand der BGH-Rechtsprechung, konsequentes Urteil hat das Landgericht Frankfurt am Main zum Problembereich Filesharing gefällt. Danach kommt es auf die Frage der Erfüllung der sekundären Darlegungslast nicht mehr an, wenn der Anschlussinhaber nach Durchführung der Beweisaufnahme nicht nur dargelegt, sondern bewiesen hat, dass seine Familienmitglieder als Täter der Rechtsverletzung in Betracht…

Veröffentlicht jemand auf einer Webseite mehere Verkaufsanzeigen auf Webseite, soll dies laut EuGH nicht automatisch die Tätigkeit als “Gewerbebetreibender” begründen. Dies kann mitunter massive Auswirkungen auf Fragen der Anwendbarkeit von Markenrecht oder Wettbewerbsrecht haben. Im zugrunde liegenden Fall erwarb ein Verbraucher auf einer Online-Plattform eine gebrauchte Armbanduhr. Nachdem er festgestellt hatte, dass die Uhr nicht…

Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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