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Was gibt es Neues bei mir auf dem Blog?

Vermietung von virtuellem Land ist umsatzsteuerpflichtig

Das Finanzgericht Köln hat entschieden, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig...

Smart Contracts: Urteile/Rechtsprechung/Aufsätze

Viele innovative Visionäre, die IT und Recht miteinander verbinden, fragen inzwischen, ob wir eigentlich ein Zivilrecht 4.0...

SpoPrax – Erste Zeitschrift für Esport Recht

Gerade halte ich die erste juristische Zeitschrift in meinen Händen, die sich dem Esport-Recht widmet. Sie will Esport-Recht in der Praxis darstellen und hoffentlich auf diese Weise auch die diversen...

Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

Der EuGH hat entschieden, dass das EUIPO ein Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens zu Unrecht für nichtig...

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs und Gewerberecht

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht vorgelegt. Damit soll das...

Kann Mailchimp datenschutzrechtlich zulässig eingesetzt werden?

Passend zu meinem Artikel heute bzgl. Cloudflare (siehe hier) möchte ich aufgrund einer aktuellen Entscheidung des Bayerischen...

BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Gebühren für Paypal/Sofortüberweisung

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Unternehmen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung...

Esport Recht

SpoPrax – Erste Zeitschrift für Esport Recht

Gerade halte ich die erste juristische Zeitschrift in meinen Händen, die sich dem Esport-Recht widmet. Sie will Esport-Recht...

Recht und Computerspiele

Recht im Internet

Vermietung von virtuellem Land ist umsatzsteuerpflichtig

Das Finanzgericht Köln hat entschieden, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig sei. Der Tatbestand Vor dem Gericht stritten sich die...

Smart Contracts: Urteile/Rechtsprechung/Aufsätze

Viele innovative Visionäre, die IT und Recht miteinander verbinden, fragen inzwischen, ob wir eigentlich ein Zivilrecht 4.0 benötigen, um die gewaltigen Möglichkeiten von Smart...

SpoPrax – Erste Zeitschrift für Esport Recht

Gerade halte ich die erste juristische Zeitschrift in meinen Händen, die sich dem Esport-Recht widmet. Sie will Esport-Recht in der Praxis darstellen und hoffentlich...

Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

Der EuGH hat entschieden, dass das EUIPO ein Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens zu Unrecht für nichtig erklärt habe.Lego ist Inhaber des eines am...

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs und Gewerberecht

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht vorgelegt. Damit soll das deutsche Recht an die europäischen Entwicklungen angepasst...

Kann Mailchimp datenschutzrechtlich zulässig eingesetzt werden?

Passend zu meinem Artikel heute bzgl. Cloudflare (siehe hier) möchte ich aufgrund einer aktuellen Entscheidung des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht auch kurz das im...

BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Gebühren für Paypal/Sofortüberweisung

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Unternehmen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben dürfen, wenn das Entgelt...

Datenschutzrecht

Kann Mailchimp datenschutzrechtlich zulässig eingesetzt werden?

Passend zu meinem Artikel heute bzgl. Cloudflare (siehe hier) möchte ich aufgrund einer aktuellen Entscheidung des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht auch kurz das im...

Kann Cloudflare zulässig eingesetzt werden?

Das Thema, ob US-amerikanische SaaS-Anbieter zulässigerweise eingesetzt werden können oder ob Produkte wie Jira, Zendesk, diverse CRM System und weiteres nicht gegen Datenschutzrecht verstoßen...

Kann ein Bußgeld wegen einer Datenschutzpanne gegen eine Kapitalgesellschaft ergehen?

Die SituationBerlin und der Datenschutz sind aktuell nicht die besten Freunde und die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit genießt auch nicht den besten...

Das Setzen von Cookies ohne Einwilligung ist eine Wettbewerbsrechtverletzung

Mit Beschluss vom 29. Oktober 2020 hat das Landgericht Köln zum Thema Cookies eine interessanter Entscheidung getroffen 1. Das Setzen von Cookies ohne vorher eine...

Als US Unternehmen seine SaaS-Lösung datenschutzkonform gestalten!

Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2020 (Rechtssache C311/18) den Beschluss 2016/1250 der Europäischen Kommission zur Übermittlung personenbezogener Daten in...

Steuerrecht

Vermietung von virtuellem Land ist umsatzsteuerpflichtig

Das Finanzgericht Köln hat entschieden, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig sei. Der Tatbestand Vor dem Gericht stritten sich die...

Steuerrecht: Was ist neben Homeoffice neu im Steuerrecht?

Zwei Tage nach dem Bundestag hat am 18.12.2020 auch der Bundesrat zahlreichen neuen Regeln im Steuerrecht zugestimmt. Das Gesetz kann nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung...

BMF zur Umsatzsteuer bzgl. Großbritannien in 2021

Am 31. Januar 2020 ist das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (im Folgenden: „Vereinigtes Königreich“) aus der Europäischen Union ausgetreten. Nach den Regelungen des...

Verkauf von Gutscheinen über das Internet ist umsatzsteuerpflichtig

Das FinanzgerichtMünster hat entschieden, dass der Verkauf von Gutscheinen für Freizeiterlebnisse über das Internet eine steuerbare Leistung an den Kunden und keine Vermittlungsleistung an...

Bundesregierung plant Steuerleitfaden für Influencer und Blogger

 Im Bundesfinanzministerium wird aktuell ein "Leitfaden zur Besteuerung von 'Social-Media-Akteuren'" erarbeitet, damit Influencer und Blogger gezielt über ihre Steuerpflichten aufgeklärt werden.Der Leitfaden soll in...

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