1. Home
  2. /
  3. BGH

Das Thema rechtsmissbräuchliche Abmahnungen habe ich ja schon ein paar Mal hier im Blog behandelt und die grundsätzlichen Fragen sind eigentlich in Literatur und Rechtsprechung geklärt. In einem nun bekannt geworden Urteil, hat der Bundesgerichtshof die wesentlichen Dinge nun endlich bestätigt. So entschied dieser wie folgt: a) Eine missbräuchliche Rechtsverfolgung im Sinne von § 8…

Waren Domains zu Beginn des Internet-Hypes eigentlich nur eine Adresse, werden diese immer zu einem Wirtschaftsgut. Nicht umsonst werden auf Portalen wie Sedo die reinen Domainnamen für teils sechsstellige Beträge versteigert und haben sich ganze Unternehmen auf den Handel mit Domains spezialisiert. Ob eine Domain jedoch im Rahmen einer Zwangsvollstreckung verwertet werden kann, war lange…

Immer wieder gibt es Streit um die Frage des Widerrufsrechts bei Onlinekäufen. Ein weiteres Detail hat der Bundesgerichtshof von kurzem entschieden. Der Kläger bestellte über das Internet am 14. Januar 2014 bei der Beklagten, die mit einer Tiefpreisgarantie geworben hatte, zwei Taschenfederkernmatratzen zum Preis von insgesamt 417,10 €. Die Matratzen wurden am 24. und 27….

In einer dritten Entscheidung zum Filesharing hat der Bundesgerichtshof heute darüber entschieden, ob und wie Dritte belehrt werden müssen. Die Klägerin hier ist Inhaberin der ausschließlichen Verwertungsrechte an dem Film “Silver Linings Playbook”. Sie hat von der Beklagten als Inhaberin eines Internetanschlusses wegen der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung des Werks den Ersatz von Abmahnkosten in Höhe…

Ebenfalls heute hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zur Störerhaftung bei Filesharing getroffen, die sich mit der Problematik beschäftigt, ob ein Abgemahnter ausreichend glaubhaft gemacht hat, dass Dritte die Urheberrechtsverletzungen begangen haben. Das Urteil passt somit perfekt zu den aktuellen Bemühungen der Bundesregierung. Die Klägerinnen hier waren deutsche Tonträgerherstellerinnen. Sie nahmen den Beklagten als Inhaber eines…

Page 1 of 21 2

Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.