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Ein interessantes aber insoweit, anhand der BGH-Rechtsprechung, konsequentes Urteil hat das Landgericht Frankfurt am Main zum Problembereich Filesharing gefällt. Danach kommt es auf die Frage der Erfüllung der sekundären Darlegungslast nicht mehr an, wenn der Anschlussinhaber nach Durchführung der Beweisaufnahme nicht nur dargelegt, sondern bewiesen hat, dass seine Familienmitglieder als Täter der Rechtsverletzung in Betracht…

…würde ich gerade schallend aus meinem Bürostuhl fallen. Wie viele Kollegen aus dem IT-Bereich betreue ich auch zahlreiche Filesharing-Mandanten. Wir sind durch Höhen und Tiefen von ständig abweichender und sich ändernder Rechtsprechung gegangen und auch nach vielen, vielen Jahren habe ich noch nicht wirklich verstanden, wie das System “Filesharingabmahnungen” funktioniert. Das gilt auch und vor…

In einer dritten Entscheidung zum Filesharing hat der Bundesgerichtshof heute darüber entschieden, ob und wie Dritte belehrt werden müssen. Die Klägerin hier ist Inhaberin der ausschließlichen Verwertungsrechte an dem Film “Silver Linings Playbook”. Sie hat von der Beklagten als Inhaberin eines Internetanschlusses wegen der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung des Werks den Ersatz von Abmahnkosten in Höhe…

Ebenfalls heute hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zur Störerhaftung bei Filesharing getroffen, die sich mit der Problematik beschäftigt, ob ein Abgemahnter ausreichend glaubhaft gemacht hat, dass Dritte die Urheberrechtsverletzungen begangen haben. Das Urteil passt somit perfekt zu den aktuellen Bemühungen der Bundesregierung. Die Klägerinnen hier waren deutsche Tonträgerherstellerinnen. Sie nahmen den Beklagten als Inhaber eines…

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken inne. Sie nehmen die jeweiligen Beklagten wegen der öffentlichen Zugänglichmachung der jeweiligen…

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Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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