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  3. sekundäre Beweislast

Das Bundesverfassungsgericht hat zur Entscheidung “Loud” des Bundesgerichtshofs eine Verfassungsbeschwerde entgegengenommen und entschieden, dass bei erwachsenen Kinder die sekundäre Beweislast des Anschlussinhabers erfordern würde, dass der Name des Kindes genannt wird, das die potenzielle Urheberrechtsverletzung über Filesharing Programme begangen hat. Es sah damit in der Entscheidung des BGH keine Grundrechtsverletzung. Das Grundrecht auf Achtung des…

Ein interessantes aber insoweit, anhand der BGH-Rechtsprechung, konsequentes Urteil hat das Landgericht Frankfurt am Main zum Problembereich Filesharing gefällt. Danach kommt es auf die Frage der Erfüllung der sekundären Darlegungslast nicht mehr an, wenn der Anschlussinhaber nach Durchführung der Beweisaufnahme nicht nur dargelegt, sondern bewiesen hat, dass seine Familienmitglieder als Täter der Rechtsverletzung in Betracht…

Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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