Strafrecht
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in ArbeitsrechtÜble Nachrede über Whatsapp rechtfertigt fristlose Kündigung
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Das Thema WhatsApp und die Rechtsfolgen unbedachter Nachrichten war schon öfters Thema hier im Blog. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat jetzt ein weiteres interessantes Urteil gefällt. Verbreitet danach eine Arbeitnehmerin eine unzutreffende Behauptung, die geeignet ist, den Ruf eines Kollegen erheblich zu beeinträchtigen (hier: die unzutreffende Behauptung, der Kollege sei wegen Vergewaltigung verurteilt worden) per WhatsApp […] Mehr
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Besser keine Dickpicks per Social Media schicken!
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Viele meiner Blogeinträge werden von Social Media Posts, von Fragen von Mandanten und dergleichen inspiriert. Heute gehört dazu ein Thema, von dem ich eigentlich keinerlei Ahnung habe, was das ist, von dem ich aber gehört habe, dass es die Suchmaschinenoptimierung verbessern soll 😉 Dickpicks! Diese oder ähnliche Inhalte werden gerne bei Schülern, Studenten oder Arbeitskollegen […] Mehr
- in Sonstiges
Bundesrat findet keine Mehrheit gegen Cyberkriminalität
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Keine Mehrheit für Vorschlag zur Bekämpfung von Cyberkriminalität Ein Gesetzesantrag von Bayern zur Bekämpfung von Cybercrime wurde am 28. Juni 2019 im Plenum abgestimmt, erhielt jedoch nicht die erforderliche absolute Mehrheit. Zum gleichen Thema lag ein Antrag von Nordrhein-Westfalen vor – auch er fand keine Mehrheit. Was Bayern vorgeschlagen hatte Bayern hatte höhere Strafen und […] Mehr
Volksverhetzung auch in privater Whatsapp-Gruppe möglich
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Von allgemeinem Strafrecht lasse ich meistens die Finger. Da gibt es Kollegen, die das besser können. Trotzdem finde ich Sachverhalte mit IT- und/oder Social Media Bezug immer sehr spannend. Immer einmal wieder ist dabei WhatsApp als Messenger-Dienst teil juristischer Entscheidungen. Während letztes Jahr das OLG Frankfurt entschieden hatte, dass Familienmitglieder sich über WhatsApp straffrei beleidigen […] Mehr
Darknet bald strafrechtlich relevant?
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Wie es aktuell aussieht, wird wohl bald ein § 126a in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Dieser soll wie folgt lauten: Anbieten von Leistungen zur Ermöglichung von Straftaten (1) Wer eine internetbasierte Leistung anbietet, deren Zugang und Erreichbarkeit durch besondere technische Vorkehrungen beschränkt und deren Zweck oder Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, die Begehung von rechtswidrigen Taten […] Mehr
YouTuber/Influencer: Achtung bei Prank-Videos
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Ein Ereignis von Samstag möchte ich zum Anlass nehmen, um YouTuber/Streamer/Influencer über den rechtlichen Gefahren von Prank-Videos aufzuklären. Was ist passiert? Am Samstag zündeten Jugendliche im Dortmunder Einkaufszentrum “Thier Galerie” eine Reihe von Feuerwerksknallern. Dadurch wurde eine Massenpanik ausgelöst, durch die am Ende mindestens 30 Menschen leicht verletzt wurden. Die vier 14 und 15 Jahre […] Mehr
