EuGH: Ist YouTube urheberrechtlicher Anbieter?
Am Freitag habe ich zur neuen Streamingplattform Mixer von Microsoft ein paar Worte verloren (siehe diesen Beitrag). Eigentlich wollte ich einen neuen Beitrag dazu bringen,…
Schlagwort: Urheberrecht
Sind Spielregeln in Deutschland geschützt?
Immer wieder taucht im Bereich von Computerspielmandanten die Frage auf, ob Spielregeln geschützt sind oder ob man diese „kopieren“ dürfte. Die Antwort eines Rechtsanwaltes ist…
EuGH entscheidet zum Urheberrechtsschutz von Formen und Modellen
Der Oberste Gerichtshof in Portugal ist aktuell mit einem Rechtsstreit befasst, der sich um Formen und Modelle von Mode und sonstiger Kleidung dreht. Nach dem…
Auch kostenlose Software genießt Urheberrecht
Immer wieder sieht man, dass die Meinung vertreten wird, dass kostenlose Software, allen voran Shareware oder Freeware auf eigene Server/Webseiten gepackt werden dürfe, da diese…
Öffentliche Konsultation zur Urheberrechtsreform
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) führt eine öffentliche Konsultation zur Umsetzung der beiden urheberrechtlichen Richtlinien (EU) 2019/790 (DSM-RL) und (EU) 2019/789 (Online-SatCab-RL)…
BGH entscheidet erneut zum Keyselling
Das Thema Keyselling ist vielfältig und auch mit unzähligen falschen (Rechts)informationen gespickt. Zudem wird es von einigen Kanzleien, die gerade Publisher und Anbieter von Software…
BFH, urheberrechtliche Abmahnungen und Umsatzsteuer
Schon seit 2016 existiert ein Urteil des Bundesfinanzhofes, welches erstaunlich vielen Rechtsanwälten – UND – Gerichten anscheinend nicht bekannt ist. Dieser hatte mit Urteil vom…
Urheberrechtsverletzung durch Framing? Der EuGH bitte!
Der Bundesgerichtshofs hat aktuell darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon…
Axel Springer gegen Eyeo: Dieses mal Urheberrecht
Nachdem Axel Springer mit der eignen Klage, basierend auf wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen, am Bundesgerichtshof gescheitert ist (ein paar Informationen dazu hier), hat der Verlag nun Klage…
Irrtümer zur Urheberrechtsrichtlinie – von MdEP!
Ich bin gerade auf ein paar Irrtümer gestoßen, die nach der Zustimmung zur Urheberrechtslinie, bei Politikern durch den Verstand geistern. Letzten Endes sollte man wohl…
Veraltetes CMS führt nicht zu einer Störerhaftung
Das Thema Störerhaftung lässt Rechtsanwälte oft genug aufschrecken, ist es doch ein sehr deutsches Rechtskonstrukt, das lange Zeit extrem unberechenbar ist. Auch wenn die Störerhaftung…
AG Heidelberg verurteilt Betreiber von Metin2-Server
Das Amtsgericht Heidelberg hat gegen den Betreiber mehrerer Piraterie-Server für das Online-Spiel Metin2 eine Geldstrafe verhängt. Dem Urteil war eine Absprache zwischen den Verfahrensbeteiligten und…
YouTube: Was tun bei Urheberrechts-Erpressungen?
Eine neue Masche bei Kriminellen wird wohl gerade beliebt und basiert auf den automatischen Content-ID Funktionen von YouTube bzw. auf den automatischen Funktionen zur Sperrung…
