Das Thema Keyselling ist vielfältig und auch mit unzähligen falschen (Rechts)informationen gespickt. Zudem wird es von einigen Kanzleien, die gerade Publisher und Anbieter von Software vertreten, auch oft derart dargestellt, als ob das Keyselling grundsätzlich rechtswidrig ist. Das ist allerdings mitnichten der Fall. Der Anfang der Gerichtsentscheidungen nahm unter anderem das Landgericht Berlin in einem…
Schon seit 2016 existiert ein Urteil des Bundesfinanzhofes, welches erstaunlich vielen Rechtsanwälten – UND – Gerichten anscheinend nicht bekannt ist. Dieser hatte mit Urteil vom 21.12.2016 zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Abmahnungen nach dem UWG entschieden und geht seitdem davon aus, dass dabei eine umsatzsteuerpflichtigen Leistung des Abmahnenden an den Mitbewerber vorliegen würde. Die Leistung bestehe…
Der Bundesgerichtshofs hat aktuell darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes “Framing” ergreift, also gegen das Einbetten der auf dem Server dieses Nutzers gespeicherten und auf seiner Internetseite eingestellten Inhalte…
Nachdem Axel Springer mit der eignen Klage, basierend auf wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen, am Bundesgerichtshof gescheitert ist (ein paar Informationen dazu hier), hat der Verlag nun Klage gegen den Adblock-Betreiber Eyeo basierend auf Urheberrecht eingereicht. “Werbeblocker verändern die Programmiercodes von Webseiten und greifen damit direkt in das rechtlich geschützte Angebot von Verlagen ein”, kommentiert Axel Springer die…
Ich bin gerade auf ein paar Irrtümer gestoßen, die nach der Zustimmung zur Urheberrechtslinie, bei Politikern durch den Verstand geistern. Letzten Endes sollte man wohl nicht auf Politiker, sondern auf Personen, die sich auskennen, hören. Fangen wir doch einmal mit Aussagen des lieben “Freundes” Voss an. Und ja, ich verletzte mit dem Post wahrscheinlich ein…
Das Thema Störerhaftung lässt Rechtsanwälte oft genug aufschrecken, ist es doch ein sehr deutsches Rechtskonstrukt, das lange Zeit extrem unberechenbar ist. Auch wenn die Störerhaftung vor allem im Filesharingbereich Bekanntheit erlangt, gibt es die Rechtsfigur in vielen Varianten, so z.B. als Handlungsstörer, Zustandsstörer oder Mitstörer, welche allgemeine Vorschriften im Sachenrecht sowie des Verwaltungsrechts regeln. Im Bereich des IT-Rechts gibt es jetzt…
Das Amtsgericht Heidelberg hat gegen den Betreiber mehrerer Piraterie-Server für das Online-Spiel Metin2 eine Geldstrafe verhängt. Dem Urteil war eine Absprache zwischen den Verfahrensbeteiligten und der GVU vorausgegangen. Im Verfahren gegen den Betreiber der beliebten Piraterie-Server „Cyperia“ und „Hardcore Reloaded“ ist ein Urteil gefallen: Das Amtsgericht Heidelberg verurteilte den Hauptangeklagten wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung zu einer…
Eine neue Masche bei Kriminellen wird wohl gerade beliebt und basiert auf den automatischen Content-ID Funktionen von YouTube bzw. auf den automatischen Funktionen zur Sperrung von Werbeeinnahmen bzw. ganzen Channels bei Urheberrechtsverstößen. Das ganze erinnert ein wenig an Verschlüsselungstrojaner, scheint jedoch aktuell keinen hohen Automatisierungsgrad zu haben. Verlangt werden relativ moderate 75-150 Euro bzw. Dollar…
Auf meinen Artikel zu Pokémon Go gab es vielfältige Rückmeldungen und einige Diskussionen in sozialen Medien. Auf einen Kommentar eines Lesers im Ursprungsartikel möchte ich näher eingehen, da er eine interessante, wenn auch nicht einfach zu beantwortende, Frage aufwirft. mich würde mal interessieren wie es mit dem Urheberrecht aussieht wenn Niantic/Nintendo Urheberrechtlich geschützte Werke in…
Regelmäßig, auch gerade bei Entwickler von Computerspielen, bekomme ich die Frage, was denn alles urheberrechtlich geschützt sei. Meine anwaltliche Antwort zunächst, dass alles geschützt sei, was zumindest eine gewisse Schöpfungshöhe habe, ist nicht immer hilfreich. Tatsächlich ist die Frage jedoch nicht einfach zu beantworten und der Problemkreis erweitert sich mitunter schnell auf das Wettbewerbsrecht, Markenrecht…
Ein schwieriges Thema, das mich in letzter Zeit immer wieder beschäftigt hat, ist der Streitwert (bei Gerichtsverfahren) von Software. In Verfahren in den letzten Jahren schwankten die Summen munter hin und her. Von 100.000 Euro pro rechtswidrig veröffentlichter Software bis hin zu 800,00 Euro für vier verschiedene Softwareprodukte war schon alles dabei. Diese Unsicherheit ist…