Wettbewerbsrecht
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Promotion mit Rabattcodes = Schleichwerbung?
Vergleich zur Influencer-Schleichwerbung Vielfältig habe ich bereits im Blog über die aktuellen Urteile zu Influencer und Schleichwerbung geschrieben. Das kann man direkt über die Suche hier nachlesen. Dass das Thema andere Influencer, Streamer oder Esport-Teams ebenso betrifft, habe ich auch ausgeführt. Obwohl das Risiko wirklich sehr groß ist, eine Abmahnung zu erhalten und danach in […] Mehr
Kosten eines Patentanwalts im UWG-Prozess
Erfahrene Kollegen wissen, dass man Gerichtsverfahren auch durchaus schlicht mit einer möglicherweise überwältigenden Kostenlast gewinnen kann. Oft auch im Streit sind die Kosten eines Patentanwaltes im Rahmen von Abmahnungen oder Prozessen aus UWG-Tatbeständen. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat dazu vor kurzem ein Urteil gefällt. Danach können die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts auch in einer […] Mehr
Abwehrklausel auf Webseiten: Keine gute Idee
Weil ich gerade über ein Impressum einer Seite gestolpert bin und wieder einmal Schmunzeln musste, noch einmal ein Post heute zu etwas späterer Stunde, auch wenn das Thema an sich schon etwas älter ist. Immer wieder findet man auf Webseiten sogenannte Abwehrklausel im Impressum, hin und wieder auch in der Form eines irgendwie formulierten Disclaimers. […] Mehr
Werbung mit Selbstständlichkeiten
Basierend auf einem Mandat vom letzten Jahr und einer Anfrage von vor Kurzem, möchte ich heute einmal darauf hinweisen, dass Werbung, auch mit Slogans und Kundenversprechungen, wohlüberlegt sein muss. Das gilt insbesondere auch bei der Benutzung von Textwerbung beispielsweise via. Google Ads oder indem man Slogans im eigenen Shop, auf der Homepage, in Flyern oder […] Mehr
Kundenbewertungen im Internet
Da mich vor einigen Wochen ein Mandant auf ein Problem rund um Kundenbewertungen angesprochen hatte, möchte ich heute einen kurzen Überblick geben, welche juristischen Stolpersteine es dabei geben kann. So wichtig Kundenbewertungen für das Vertrauen von potenziellen Neukunden sind, so abmahnträchtig können diese auch sein. Was man tunlich nicht machen sollte (oder an einem Sonntag […] Mehr
#FreedomOfTagging: Influencer und der VSW
Aktuell ist im Problemfeld Influencer Marketing wieder das Thema aktuell. Dieses Mal betrifft es die Instagram Influencerin Vanessa Blumenthal, die weiterhin in einem Rechtsstreit mit dem berühmt-berüchtigten Verband Sozialer Wettbewerb steht. Das Thema ist auch hier die Frage, ob das Tagging und Verlinken von Örtlichkeiten und Unternehmen als Werbung gekennzeichnet werden muss, auch wenn im […] Mehr
BGH begrenzt den Abmahnwahn!
Das Thema rechtsmissbräuchliche Abmahnungen habe ich ja schon ein paar Mal hier im Blog behandelt und die grundsätzlichen Fragen sind eigentlich in Literatur und Rechtsprechung geklärt. In einem nun bekannt geworden Urteil, hat der Bundesgerichtshof die wesentlichen Dinge nun endlich bestätigt. So entschied dieser wie folgt: a) Eine missbräuchliche Rechtsverfolgung im Sinne von § 8 […] Mehr
Onlineshops: Achtung bei Werbung mit UVP
Jahrelang habe ich mit der H&H Games Consulting GmbH, bzw. jetzt der Esports Consulting GmbH, auch im Bereich Marketing gearbeitet. Mir ist daher klar, wie wichtig Rabatte als Marketingmaßnahmen sein können. Gerade bei Onlineshops bietet die Werbung mit unverbindlichen Preisempfehlungen jedoch ein enormes Abmahnpotential. Problem bei der Werbung mit UVP ist nämlich die ständige Überprüfung […] Mehr
Vorbeugende Unterlassungserklärung? Niemals ohne Beratung!
Bekannt ist Nicht-Juristen meist nur das Schlagwort “Abmahnung”. In der Tat kann es aber auch eine sogenannte Vorbeugende Unterlassungserklärung geben. Diese ist jedoch mit Vorsicht zu genießen, im Detail sauber zu formulieren und deren Konsequenzen für die nächsten 30 Jahre zu beachten. Erst letzte Woche konnte ich einer Mandantin und deren Geschäftsführer mit einer vorbeugenden […] Mehr
Rechtsstandswahl per AGB nicht per se überraschend
Das OLG Frankfurt hat gestern entschieden, dass eine Rechtsstandswahl per AGB nicht per se überraschend ist, und somit den Abschluss von Verträgen nach englischem Recht ermöglichen kann. Folgerichtig entschied das OLG, anders als noch das Landgericht, dass die Beklagte Easyjet Steuern und Gebühren nicht zurückzuerstatten müsse, wenn der Fluggast den Flug storniert hat und die […] Mehr
Verstoßen Free2Play-Spiele gegen die Preisangabenverordnung?
Wie im Vorgänger-Artikel erwähnt, kommt bei vielen Spielen, die Free2Play als Vertriebsmodell nutzen, unter Umständen auch ein Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. § 1 Abs. 1 S. 1, Abs. 6 S. 1 Preisangabenverordnung in Betracht. Nach § 1 Abs. 1 PAngV sind natürlich auch Anbieter von Free2Play-Spielen zur Angabe vom Gesamtpreisen verpflichtet. Lässt sich […] Mehr
Ist das Vertriebsmodell Free2Play wettbewerbswidrig?
In einem von mir vertretenen Fall stellt sich, neben zahlreichen weiteren Problemen, aktuell die Frage, ob das von vielen Publisher verwendete Free2Play Modell, häufig auch noch garniert mit den aktuell sehr umstrittenen Lootboxen, nicht gegen deutsches Recht verstößt. Vorab möchte ich betonen, dass die nachfolgenden Ausführungen – noch – sehr akademischer Natur sind, es oft […] Mehr
