Archive: Wissensdatenbank

Wichtigste Punkte Eine Widerrufsbelehrung ist die vorgeschriebene Information an Verbraucher über ihr 14-tägiges Widerrufsrecht bei bestimmten Verträgen (meist Online-Käufe oder Haustürgeschäfte). Sie muss klar und ...

Wichtigste Punkte Creative Commons (CC) Lizenzen sind Standard-Lizenzverträge, mit denen Urheber ihre Werke der Öffentlichkeit zur Nutzung freigeben können – unter bestimmten Bedingungen. Es gibt ...

Wichtigste Punkte Ein Haftungsausschluss ist eine vertragliche Klausel oder Erklärung, die die Haftung einer Partei begrenzt oder ausschließt – z. B. in AGB, Verträgen oder auf ...

Wichtigste Punkte Cookie-Banner sind die bekannten Hinweis- und Einstimmungsfenster auf Websites, die Nutzer um Einwilligung in das Setzen bestimmter Cookies (und vergleichbarer Tracker) bitten. Sie ...

Wichtigste Punkte Schadensersatz bedeutet, dass jemand, der einem anderen einen Schaden zugefügt hat, diesen ersetzen muss. Im deutschen Zivilrecht greift das, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt ...

Wichtigste Punkte Garantie im rechtlichen Sinne ist ein freiwilliges Versprechen eines Herstellers oder Verkäufers, für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer Sache einzustehen. Sie ist zusätzlich ...

Wichtigste Punkte Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn jemand ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Rechteinhabers nutzt – z. B. kopiert, verbreitet, öffentlich zugänglich macht oder ...

Wichtigste Punkte Panoramafreiheit erlaubt es, Dinge im öffentlichen Raum (Gebäude, Kunstwerke) zu fotografieren oder zu filmen und diese Aufnahmen frei zu verwenden, auch wenn die ...

Wichtigste Punkte Non-Fungible Tokens (NFTs) sind einzigartige digitale Zertifikate auf einer Blockchain, die meist mit einem digitalen Objekt (Bild, Musik, Sammlerstück) verknüpft sind. Anders als ...

Wichtigste Punkte Die Anhörungsrüge ist ein prozessuales Rechtsmittel gemäß § 321a ZPO, das geltend gemacht werden kann, wenn ein Gericht den Anspruch einer Partei auf rechtliches ...

Wichtigste Punkte Ein Datenschutzbeauftragter ist eine Person, die innerhalb einer Organisation die Einhaltung des Datenschutzes überwacht und berät. Er fungiert als Ansprechpartner für Mitarbeiter und ...

Wichtigste Punkte Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) unterscheidet zwischen Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem ...

Wichtigste Punkte Nutzungsrechte sind vom Urheberrechtsinhaber eingeräumte Befugnisse zur Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werks (z.B. Text, Bild, Software). Der Urheber kann anderen einfache (nicht ausschließliche) ...

Wichtigste Punkte Die Insolvenzantragspflicht ist die gesetzliche Pflicht der Unternehmensleitung (Geschäftsführer, Vorstand), bei Vorliegen eines Insolvenzeröffnungsgrundes (Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung) unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Wochen den ...

Wichtigste Punkte Gewährleistung bezeichnet die gesetzliche Mängelhaftung des Verkäufers oder Werkunternehmers gegenüber dem Käufer bzw. Besteller, falls die Sache oder Werkleistung bei Übergabe mangelhaft ist. ...

Wichtigste Punkte Eine Freistellungsklausel verpflichtet eine Vertragspartei (Schuldner) dazu, die andere Partei (Gläubiger) von bestimmten Ansprüchen Dritter freizustellen, d.h. im Falle eines Falles Schadensersatz zu ...

Wichtigste Punkte Haftungsbeschränkungsklauseln dienen dazu, die Haftung einer Vertragspartei für mögliche Schäden zu begrenzen, z.B. durch Haftungsobergrenzen (Cap), Ausschluss bestimmter Schadensarten oder Beschränkung auf Vorsatz ...

Wichtigste Punkte Ein Wettbewerbsverbot ist eine vertragliche Klausel, die es einer Partei untersagt, in Konkurrenz zu einer anderen Partei zu treten, sei es während der ...

Wichtigste Punkte Ein Beteiligungsvertrag ist ein Vertrag zwischen einem Unternehmen (Startup) und Investoren, der die Konditionen einer Kapitalbeteiligung regelt (z.B. im Rahmen einer Finanzierungsrunde). Er ...

Wichtigste Punkte Scheinselbstständigkeit liegt vor, wenn eine als freier Mitarbeiter oder Freelancer tätige Person nach den tatsächlichen Arbeitsbedingungen wie ein Arbeitnehmer in den Betrieb eingegliedert ...