Streamer vor Abmahnern schützen

Wie ich ja schon mehrmals in Posts aufgezeigt habe, ist das Risiko, gerade von jungen, unerfahren Streamer, in die Abmahnfalle zu laufen, gar nicht so…

Das Wichtigste in Kürze

  • Junge Streamer sind oft von Abmahnungen, insbesondere wegen „Scheichwerbung“, betroffen.
  • Das geplante „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ soll unberechtigte Abmahnungen eindämmen.
  • Das Gesetz wird legitime Abmahnungen als bewährtes Mittel zur Rechtsdurchsetzung nicht beschneiden.
  • Streamer müssen weiterhin ihre rechtlichen Pflichten erfüllen und sich an geltende Gesetze halten, um geschützt zu sein.

Wie ich ja schon mehrmals in Posts aufgezeigt habe, ist das Risiko, gerade von jungen, unerfahren Streamer, in die Abmahnfalle zu laufen, gar nicht so gering. Gerade das Problemfeld der Scheichwerbung möchte Dorothe Bär, ihres Zeichens Digital-Staatsministerin im Kanzleramt, versuchen zu entschärfen.

Basis für Regelungen zu diesem Bereich sollen wohl das anstehende Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sein, das eine Reihe aufeinander abgestimmter Maßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs des bewährten Abmahnrechts sowie zur Verbesserung der Transparenz bei urheberrechtlichen Abmahnungen enthalten soll.

Zu betonen ist aber, dass es hierbei wirklich nur um die Eindämmung von unberechtigten Abmahnungen gehen soll oder von solchen, die aktuell mitunter, bei Gerichten am sogenannten Rechtsmissbräuchlichkeitseinwand scheitern würden. Das Gesetz wird nicht die Möglichkeiten von Abmahnungen beschneiden. Diese sind ein bewährtes und probates Mittel zur Erreichung von Rechtsfrieden im IT/IP-Bereich und entlasten zudem deutsche Gerichte.

So wird das Gesetz keinen Streamer und keinen sonstigen Anbieter davor entlasten, seine „Hausaufgaben“ zu machen, sich an geltende Gesetze und Rechtsprechung zu halten. Wer sich aber an allgemeine Hinweise, wie z.b. aus diesem Leitfaden hält, der könnte in Zukunft etwas geschützter sein.

Häufig gestellte Fragen

Welches Problem betrifft Streamer häufig im Zusammenhang mit Abmahnungen?
Streamer, insbesondere junge und unerfahrene, laufen häufig Gefahr, wegen „Scheichwerbung“ oder anderer Verstöße abgemahnt zu werden. Dieses Risiko ist nicht zu unterschätzen.
Wer setzt sich für den Schutz von Streamern vor unberechtigten Abmahnungen ein?
Dorothe Bär, die Digital-Staatsministerin im Kanzleramt, versucht das Problemfeld der „Scheichwerbung“ zu entschärfen und Streamer besser zu schützen.
Welche gesetzliche Grundlage soll zur Entschärfung der Abmahnproblematik dienen?
Das anstehende „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ soll die Basis für neue Regelungen bilden, um den Missbrauch des Abmahnrechts einzudämmen und die Transparenz bei urheberrechtlichen Abmahnungen zu verbessern.
Werden durch das neue Gesetz alle Abmahnungen für Streamer verhindert?
Nein, das Gesetz zielt lediglich auf die Eindämmung von unberechtigten Abmahnungen oder solchen, die aktuell vor Gericht scheitern würden. Legitime Abmahnungen als Mittel zur Rechtsdurchsetzung bleiben bestehen.
Was müssen Streamer tun, um sich vor Abmahnungen zu schützen?
Streamer müssen weiterhin ihre „Hausaufgaben“ machen, sich an geltende Gesetze und Rechtsprechung halten. Das Gesetz entbindet sie nicht von dieser Pflicht.