MarianHärtel

Hinter jedem erfolgreichen Projekt, stehen nicht nur starke Gründer und motivierte Mitarbeiter, sondern auch ein starker Partner für Rechtsfragen. Das gilt umso mehr, je moderner und innovativer die Geschäftsmodelle sind. Am Puls der Zeit zu agieren, heißt auch rechtssicher zu handeln! Als Spezialist für die Themen Gaming, Esport, Blockchain und Medien, helfe ich als Rechtsanwalt und Unternehmensberater nicht nur bei der Navigation durch den Rechtsdschungel und beim Aufbau sicherer Strukturen und durchdachter Verträge, sondern berate als Serien-Entrepreneur auch zum Thema Unternehmensaufbau.

BaFin: Dark Patterns in Trading Apps unzulässig

Die BaFin stellt in einem aktuellen Hinweisschreiben klar, dass Wertpapierdienstleistungsunternehmen in Trading Apps oder Tradingportalen keine Dark Patterns verwenden dürfen. Von Dark Patterns spricht man, wenn in Entscheidungsumwelten von Apps oder Webseiten einzelne Schaltflächen im Vergleich zu anderen deutlich kontrastärmer, ausgegraut oder transparent gestaltet werden, für Nutzer also insgesamt schlechter wahrnehmbar sind. Das kann Verbraucher dazu verleiten, andere Handlungsoptionen nicht umfassend wahrzunehmen und abzuwägen. Die Verwendung von Dark Patterns in Trading Apps oder Tradingportalen ist deshalb irreführend und unredlich und daher im Zusammenhang mit Wertpapierdienstleistungen oder -nebendienstleistungen nach § 63 Abs. 6 Satz 1 WpHG unzulässig.

BVerwG: Datenschutzbehörde kann Betrieb einer Facebook-Fanpage untersagen

Der Betreiber einer bei Facebook unterhaltenen Fanpage kann verpflichtet werden, seine Fanpage abzuschalten, falls die von Facebook zur Verfügung gestellte digitale Infrastruktur schwerwiegende datenschutzrechtliche Mängel aufweist. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Gegenstand des Revisionsverfahrens war eine Anordnung der schleswig-holsteinischen Datenschutzaufsicht, mit der die Klägerin, eine in Kiel ansässige Bildungseinrichtung, unter der Geltung der Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG) verpflichtet worden war, die von ihr bei Facebook betriebene Fanpage zu deaktivieren. Der Bescheid beanstandete, dass Facebook bei Aufruf der Fanpage auf personenbezogene Daten der Internetnutzer zugreife, ohne dass diese gemäß den Bestimmungen des Telemediengesetzes über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung sowie ein Widerspruchsrecht gegen die Erstellung...

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EUGH: Ein wirksame Widerrufserklärung braucht eine Telefonnummer?

Der EuGH hat entschieden, dass in einer Widerrufserklärung, die Telefonnummer des Anbieters vorhanden sein muss. Der EuGH musste dabei EU-Recht und deutsches Recht in...

Kammergericht: Marke Black Friday erloschen

Die Inhaberin der Marke „Black Friday“ ist mit ihrem Versuch gescheitert, die Löschung der umstrittenen Wortmarke zu verhindern. Die Marke „Black Friday“ wurde am vergangenen Freitag durch das Kammergericht Berlin mit Wirkung ab dem 25. April 2019 für verfallen...

“Wucher” ist eine zulässige Bewertung auf eBay

Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Verkäufer, der ein Produkt über die Internetplattform eBay verkauft, einen Anspruch gegen den Käufer auf Entfernung einer von diesem...

“Wucher” ist eine zulässige Bewertung auf eBay

Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Verkäufer, der ein Produkt...

LG Berlin zu Trennung von Werbung und Inhalten in Newslettern

Es überrascht immer wieder, auf Urteile zu stoßen, die, basierend auf eigentlichen klar formulierten Gesetzen und einschlägiger Rechtsprechung, durch die Parteien provoziert werden. So hat das Landgericht Berlin (WRP 2022, 1437-1440 (Urteil vom 28.06.2022, 102 O 61/22)) vor kurzem entschieden. Werden...

Standard-NFT und MiCAR

Fallen Standard-NFT unter das Krypto-Regelwerk MiCAR? Wohl eher nicht. Das will weder der EU-Gesetzgeber noch lokale Aufsichtsbehörden, wie in Deutschland die BaFin. Zielsetzung von MiCAR ist die Schaffung eines EU-Rechtsrahmens für Kryptowerte, um die Nutzung innovativer Technologien im Finanzsektor auszubauen...

Weitere Bloginhalte

Esport-Organisationen mit Token und/oder NFT finanzieren?

Die redaktionellen Arbeiten an der September-Ausgabe der SpoPrax - Sportrecht und E-Sportrecht in der Praxis sind abgeschlossen. Auch ich habe einen interessanten Artikel beitragen, der...

Alternative Finanzierungsmethoden für Startups – eine Übersicht

Nachdem ich vor Kurzem ausführlich dargestellt habe, wie man sein Startup oder seine Esport-Organisation etc. mithilfe von Blockchain-Instrumenten finanzieren könnte, möchte ich heute kurz...

Startupfinanzierung durch tokenisierte Genussrechte und verwandte Finanzierungsmöglichkeiten

Einleitung In Deutschland versuchen sich Startups immer noch auf die klassische Weise zu finanzieren: Business Angel, Kapital von Friends & Family, viel Arbeit und Entbehrung...

Umzug der Kanzlei und sonstige Updates

In den letzten zwei Monaten war es etwas ruhiger auf dem Blog und der Webseite. Der Hauptgrund liegt daran, dass ich in einem sehr...

Kommentierte Beiträge

Was gibt es sonst noch?

OLG Köln mit differenzierter Influencer- Entscheidung

Lange hat man nichts aus dem Bereich Influencer-Rechtsprechung gehört und weiterhin gibt es auch keine BGH-Rechtsprechung zu dem Thema. So langsam sammeln sich aber...

Videoaufnahmen und Arbeitszeitbetrug – hohe Hürden beachten

Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat entschieden, dass durch Videoaufnahmen kein Arbeitszeitbetrug bewiesen werden können. Eine entsprechende Kündigung wäre in diesem Fall unzulässig und wurde durch das Gericht kassiert. Auch wenn die Möglichkeit konkret vorhanden ist, sind die Hürden hoch und auch...

Werbung mit “klimaneutral” kann zur Abmahnung führen

Die Werbung mit dem Logo „Klimaneutral“ kann erheblichen Einfluss auf die Kaufentscheidung der Verbraucher haben. Über grundlegende Umstände der von dem Unternehmen beanspruchten Klimaneutralität ist deshalb aufzuklären. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat daher einem Anbieter untersagt, ihre Produkte...

Onlinedienste: Kündigungsbutton nicht vergessen!

Seit dem 1. Juli 2022 müssen in Deutschland tätige (nicht nur ansässige!!) Unternehmen den sogenannten Kündigungsbutton auf ihren Webseiten anbieten. Der Aufwand und die Abschreckung, Verträge online zu kündigen, soll damit vermindert werden. Viele Anbieter, die Verträge über das Internet anbieten,...

BGH entscheidet zur Pflicht für Onlinehändler wegen Herstellergarantien

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Internethändler Verbraucher nicht näher über die Herstellergarantie für ein angebotenes Produkt informieren müssen, wenn die Garantie kein zentrales Merkmal ihres Angebots ist. Beide Klageparteien vertreiben Taschenmesser im Onlinehandel. Die Beklagte bot auf  Amazon ein Schweizer...
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Mehr über mich

Womit kann ich als Rechtsanwalt helfen? Was sind meine Fachgebiete? Was sind meine Stärken? Und wie kann ich jungen Unternehmen zur Seite stehne?

Markenrecht gilt auch im Metaverse

Aktuell ist das Thema Metaverse in aller Munde. Viele Unternehmen entwickeln Metaverse-Szenarien bzw. entsprechende Produkte und die Presse überschlägt sich mit dem Buzzword-Metaverse. Auch ich betreue dazu Mandanten und beschäftige mich mit dem Thema. Auch wenn man eigentlich der Meinung...

Wann ist eine E-Mail im geschäftlichen Umfeld “zugegangen”?

Der juristische Begriff "Zugang" ist für zahlreiche Rechtsfragen relevant. Wann dies genau der Fall ist, kann im Einzelfall jedoch strittig sein, denn allbekannte Auslegungen wie "Wenn ein Schreiben in den Machtbereich gelangt ist" sind für die digitale Kommunikation nur...

NFT / Metaverse / Blockchain-Recht Vortrag in Zürich

Hinter dem Begriff Metaverse verbirgt sich eine digitale Welt, die von realen Individuen kontrolliert, geformt und gelebt wird. Was für viele nach dem Stoff eines Science-Fiction-Films klingt, ist bereits pure Realität, auf einer neuen Ebene, sozial- und wirtschaftlich. Morgen gibt...

Bundesverfassungsgericht entscheidet zu Gunsten von Bothersteller

Das Bundesverfassungsgericht hat zugunsten meines Mandanten eine sehr kontroverse Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden revidiert und einer Verfassungsbeschwerde des Mandanten stattgegeben. In dem rechtskräftig abgeschlossenen Erkenntnisverfahren, das dem beschwerdegegenständlichen Vollstreckungsverfahren zugrunde liegt, nahm Blizzard Entertainment meinen Mandanten erfolgreich auf Unterlassung, Auskunft...

NFT und Prospektpflichtigkeit

Das Thema, ob und wann der Verkauf oder der Handel mit NFT der Prospektpflicht unterliegt, ist brandneu und im Detail schwer zu beantworten. Es kommt dabei sehr auf Details an. Aus diesem Grund kann dieser Blog auch keine detaillierten...

Esport vs. Blockchain – Professionalisierung und Zukunft auf dem Prüfstand

Seit einiger Zeit bin ich nicht mehr dazu gekommen, regelmäßig Blogbeiträge zu schreiben. Der Grund dafür ist, dass ich in zahlreichen größeren Projekten als General Counsel bzw. Berater involviert war. Und leider muss man sagen, dass von diesen größeren...

Gaming in China – Session zum Jugendschutz und zur Limitierung von Spielen im Reich der Mitte

Vor allem Kinder und Jugendliche werden vom Bildschirm angezogen, wobei Online-Spiele, die nie enden und bei denen man virtuell Freunde trifft, oft die Gefahr eines übermäßigen Konsums bergen. Asien gilt als Vorreiter in Sachen Online-Spiele und Esports. Doch nun zieht der...

Bundesgerichtshof zur Influencer-Werbung

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung verstoßen haben. Kläger ist in allen Verfahren ein Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die...
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Womit kann ich als Rechtsanwalt helfen? Was sind meine Fachgebiete? Was sind meine Stärken? Und wie kann ich jungen Unternehmen zur Seite stehen?

Streamer, Marketingagenturen und die Künstlersozialkasse

In letzter Zeit passiert es vermehrt, dass sich größere Streamer aber vor allem auch Marketingagenturen, Influenceragenturen oder Manager mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die Regelungen der Künstlersozialkasse für sie relevant sind. Ich kenne einige Anbieter, die gerade mit...

Keine Abmahnungen mehr wegen fehlerhaftem Impressum?

Gerade von meinen Influencer-Mandanten oder Streamern, die auf Twitch, YouTube oder ähnlichen Social Media Plattformen tätig sind, bekomme ich immer wieder die Frage, ob man denn ein Impressum einbauen müsse oder ob wenigstens alternativ die Adresse des eigenen Managers...

Dürfen Trading Apps den Handel einschränken?

Achtung: Aufgrund der Brisanz der aktuellen Situation darf dieser Blogpost nicht als konkrete Rechtsberatung verstanden werden - wie auch eigentlich jeder Blogartikel hier. Es gilt immer die Beachtung des Einzelfalls. Zudem dürften einige Rechtsfragen aus diesen Ereignissen durchaus umstritten...

OLG Köln zur Kenntlichmachung von Affiliate-Links

Zu Frage ob und wie Affiliate-Links auf Webseiten kenntlich gemacht werden müssen, gab es in der jüngeren Vergangenheit schon einige Entscheidungen, so z.B. vom Landgericht München und vom OLG Dresden. Ähnliche urteilte das Landgericht Hamburg zum Umgang mit Provisionen. Diese...

Mandantenportal als PWA

Das Mandantenportal  von mir kann nun auch als Mobile-App genutzt werden und so beispielsweise als Icon auf den Homescreen des eigenen Handys hinzufügt werden. Natürlich kann das Portal auch weiter normal im Browser aufgerufen werden. Für die Realisierung nutze ich...
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