In den Flugkosten, die z.b. Billigairlines in komplizierter Art und Weise nutzen, müssen, laut  der Verbraucherzentrale auch die Kosten für das Gepäck klar und deutlich angegeben werden.  OLG Dresden gibt VZBV recht Das Oberlandesgericht Dresden bestätigte die Auffassung des vzbv,  dass ein Online-Flugvermittler ansonsten gegen Art. 23 Abs. 1 der  Luftverkehrsdienste-Verordnung verstoßen würde.  Diese schreibt […]

Wie schon in diesem Artikel erläutert, ist Dreh- und Angelpunkt bei der Beurteilung, ob ein Verein als gemeinnützig anerkannt werden kann, der § 52 der Abgabenordnung. Wie ebenfalls schon hier und hier erwähnt, ist eine Einstufung unter 21. die Förderung des Sports (Schach gilt als Sport); aufgrund der Entscheidung des DOSB nicht mehr einfach zu begründen. […]

Gilt die Geoblocking-Verordnung, über die ich hier berichtet habe, eigentlich auch für Apps und/oder Computerspiele? Und wenn ja unter welchen Bedingungen? Nach ersten Erwägungen ist die Frage nicht leicht zu beantworten und könnte im Zweifel ein Fall der Rechtsfortbildung, im schlimmsten Fall durch Gerichte, sein. Einen ersten Hinweis auf die Frage gibt es hier in […]

Heute war ein guter Tag, meine Tochter hat vor kurzem den ersten Geburtstag gefeiert und ich habe gute Laune. Und da die DOSB Mitgliederversammlung anscheinend nur aus sturen Köpfen, alten Männern in Anzügen und allgemein wohl dummen Menschen besteht, die Chance der Kommunikation nicht erkennen, möchte ich der Esport-Branche weiter helfen. Ich biete daher beide […]

Die Lupedi UG mahnt in den letzten Monaten, vertreten durch die Kanzlei Bleischwitz & Schierer Ebay-Nutzer ab, wobei es in der Regel um die Frage geht, ob die Nutzer in Wirklichkeit gewerblich auf Ebay tätig sind oder nicht. Viele Nutzer irren dabei, dass Gewerblichkeit nicht zwingend damit gleichzusetzen ist, ob man ein Unternehmen betreibt. Der Bundesgerichtshof […]

Das Thema Geoblocking kann im Details sehr komplex sein und unter Umständen, neben Onlineshops, auch Betreiber wie Esportteams, Gamesanbieter, Streamer, Influencer, Hostinganbieter, Appsbetreiber und viele weitere betreffen. Zudem gibt es eine Schnittstelle zu Fragen des Widerrufsrechts, Zahlungsdienstleistungen und zahlreichen anderen Rechtsfragen. Gerne stehe ich für Rückfragen und einem Beratungsgespräch zur Verfügung. Nun aber zum Thema! […]

Aktuell kann ich nur davor warnen, unauthorisierte Fan-Artikel von Fortnite, des Herstellers Epic Games, wie beispielsweise die Replik des Loot-Lamas, Tassen oder Aufkleber auf Handelsplattformen wie Ebay oder Amazon anzubieten. Mir liegen aktuell mehrere Abmahnungen von Epic Games vor. Die Kanzlei Beiten Burkhardt macht dabei einen Verstoß gegen § 8 Abs 1 UWG aufgrund des Verstoßes […]

Auch der Konkurrenzkampf zwischen Streamer oder Influencer ist groß. Twitch-Channels gibt es inzwischen in Massen und YouTube ist heillos überlaufen. Wie kann man also seinen eigenen Channel als Streamer bekannter machen bzw. wie kann man sich als Influencer bei potenziellen Werbetreibenden Aufmerksamkeit erregen, ohne sich dabei in die Abmahnfalle zu begeben? Und wie sollte man […]