Weitere Nachrichten
Soundboard für bekannte YouTuber? Meist rechtswidrig!
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Große YouTuber haben oft eine große Fangemeinde. Dementsprechend bilden sich um diese herum oft Drittmärkte. Dazu gehören “Soundboard” genannte Apps. Diese sind jedoch in aller Regel eine Verletzung der Rechte der YouTuber. Regelmäßig muss ich für YouTuber Soundboards abmahnen bzw. aus dem Appstore von Google und Apple entfernen lassen. Diese ermöglichen das Abspielen bekannter Phrasen […] Mehr
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Q&A für Spieleentwickler: Das Recording
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Heute fand die Q&A für Spielentwickler auf meinem Discord statt. Während des Q&A gab es einige interessante Frage, weswegen ich das Audio-Recording hier zur Verfügung stellen möchte. Das nächste Q&A wird demnächst stattfinden und hoffentlich werden noch mehr Leute zu hören. Gerne bin ich auch immer für Optimierungsvorschläge offen. Ich werde die nächsten Termin aber […] Mehr
Falschzitat im Internet? 10.000 Euro Schadensersatz möglich!
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Die Pressekammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat entschieden, in einem Blog-Beitrag dürfe nicht der Eindruck erweckt werden, die Bundestagsabgeordnete Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen, habe geäußert: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist, ist der Sex mit Kindern doch ganz ok.“ Dieses Zitat ist falsch. Auch die Aussage „K findet Kinderficken ok, solange keine […] Mehr
Was ist bei Gewinnspielen auf Social Media zu beachten?
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Gewinnspiele auf Social Media sind eine gute Möglichkeit der Kundenbindung oder auch um seine eigenen Social-Media-Kanäle zu vergrößern. Dabei sollte man jedoch die juristischen Vorgaben beachten. Dabei müssen Gewinnspiele vor allem transparent gestaltet sein und ausgeführt werden. Es darf grundsätzlich keine Täuschung der Nutzer eintreten. Juristisch muss sich das Gewinnspiel dabei meisten an § 657 […] Mehr
Bald kein Twitch, Steam, Discord, Twitter für unter 16jährige?
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Können Jugendliche unter 16 Jahren in Deutschland bald kein Twitch, YouTube, Discord, Steam, Twitter und ähnliche Plattformen mehr nutzen? So oder so ähnlich könnte es kommen, denn heute wurde ein Entwurf für eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vorgestellt. So soll das Gesetz dann explizit auch Spieleplattformen umfassen, wenn diese mehr als zwei Millionen registrierte Nutzer haben. […] Mehr
- in Sonstiges
GeschGehG: Müssen NDA überarbeitet werden?
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Seit letztem Jahr gilt das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Jetzt stellt sich die Frage: Müssen deswegen NDA überarbeitet werden? Letztes Jahr habe ich hier einen Artikel zum “Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen” veröffentlicht. Unter Rechtsanwälten ist letztens eine Diskussion aufgekommen wie nun aber eigentlich ist das Verhältnis zwischen dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen […] Mehr
Gesetz zur Klärung strittiger Influencer-Rechtsprechung
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Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beabsichtigt klarzustellen, dass Äußerungen auf sozialen Medien zu Produkten, die ohne Gegenleistung erfolgen und vorrangig der Information und Meinungsbildung dienen, keinen kommerziellen Zweck verfolgen und daher auch nicht gekennzeichnet werden müssen. Die Klarstellung soll einen sicheren Rechtsrahmen für unentgeltliche Empfehlungen im Internet durch Blogger und Influencer schaffen. Die […] Mehr
Unberechtigter Wegwurf von Retouren bald verboten?
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Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze den Gesetzesentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung will damit die Abfallvermeidung verbessern und das Recycling verstärken. Die neuen Regeln zur öffentlichen Beschaffung zielen darauf, die Nachfrage nach recyceltem Material zu erhöhen. Denn für sogenannte Rezyklate gibt es häufig noch keinen […] Mehr
- in Steuerrecht
Streamer/Influencer, Merchandising und die Umsatzsteuer
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Aktuell ist bei Mandanten von mir ein Thema relevant, von dem ich überzeugt bin, dass dies auch zahlreiche weitere Influencer bzw. Streamer betrifft: Der Umgang mit der Umsatzsteuer aus dem Verkauf von Merchandising. Worum geht es? Viele Streamer und Influencer generieren zusätzliche Einnahmen aus dem Verkauf von T-Shirts, Hoodies, Basecaps oder sonstigen bedruckten Gegenstände und […] Mehr
LG München verbietet Uber-Apps
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Die unter anderem auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb spezialisierte 4. Handelskammer des Landgerichts München I hat die Apps „UBER Black“, „UBER X“ und „UBER Van“ wegen Verstoßes gegen das Personenbeförderungsgesetz in München verboten. Bereits im Jahr 2018 hatte der BGH die App „Uber Black“ in der damaligen Version untersagt (Az. I ZR 3/16). […] Mehr
Achtung Brexit und GDPR
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Ein wichtige Meldung kommt aktuell im Zuge des Brexit aus Großbritannien. Zwar ist vieles, das in diesem Jahr noch passieren wird (oder eben nicht) unklar, eine potentielle Änderung ab nächstem Jahr könnte aber für viele IT-Unternehmen relevant werden. Boris Johnson, aktuell noch britischer Premierminister, hat nämlich angekündigt, dass man in Sachen GDPR, also dem europäischen […] Mehr
OVG Münster: GMail ist kein Kommmunikationdienst!
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GMail ist kein Telekommunikationsdienst. Dies hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster auf eine Klage von Google hin entschieden und ein gegenteiliges Urteil des Verwaltungsgerichts Köln geändert. Dem Verfahren liegt ein bereits seit mehreren Jahren geführter Rechtsstreit zwischen der für die Aufsicht über den Telekommunikationsmarkt in Deutschland zuständigen Bundesnetzagentur mit Sitz in Bonn […] Mehr
- in Sonstiges
Artikel zu welchen Themen sind interessant?
Inzwischen gibt es hier auf der Seite bereits viele Themen rund um Streamer, Influencer, Esport-Teams und dergleichen, die ich bereits abgedeckt habe und daher würde mich interessieren, welche Themen meine Leser besonders interessant finden, damit ich diese demnächst abdecke. Mehr
- in Intern
Interview mit Esport.com: Esportsanwalt in Deutschland
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Februar 2020: Aktueller denn je, daher Repost 😉 Bei den Kollegen von Freaks4u habe ich für das Portal Esports.com ein Interview zu Frage gegeben, was eigentlich ein Esports-Anwalt den ganzen Tag macht 😉 Außerdem versuche ich die Fragen zu beantworten wie, was mache ich eigentlich so den ganzen Tag? Wie wird man Esports-Anwalt? Was macht […] Mehr
Werbung für Schönheitsoperationen im Internet?
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Die Wettbewerbszentrale will in einem Verfahren gegen zwei Ärzte klären lassen, ob und inwieweit Werbung für Schönheitsoperationen gegenüber Jugendlichen erlaubt ist. Sie hat die entsprechende Werbung im Mai 2019 beanstandet und im August Klage beim Landgericht Frankfurt (Az. 2-06 O 360/19) eingereicht. Einen Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht gibt es noch nicht. Die […] Mehr
Q&A zu Fragen der Selbstständigkeit/Gründung *Update*
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*Da ich heute leider immer noch mit “Männergrippe” niedergestreckt bin, muss die Q&A auf Montag, den 10. Februar 18:00 verschieben* Da mein Webinar bzw. Q&A gut ankam, möchte ich zumindest versuchen, diese Format regelmäßig anzubieten und hoffe, dass sich es weiter verbreitet und wächst. Das nächste Q&A wird stattfinden am 06. Februar […] Mehr
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