Da mich letzte Woche ein Mandant dazu gefragt hat, möchte ich hier einmal eine kurze Information zum Jobvermittlungsportal “Upwork” geben. Ähnlich dürfte die Situation beim Portal “Fiverr” aussehen, jedenfalls bis dieses, wie angekündigt, auch offiziell in Deutschland verfügbar ist. Wie immer gilt aber, dass ich hier im Rahmen eines Blogs nur einen kurzen Abriss geben […]

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App “UBER Black” unzulässig sei und gegen das UWG verstoße. Geklagt hatte ein Taxiunternehmer aus Berlin. Dieser hielt das Angebot von Uber wegen Verstoßes gegen das Rückkehrgebot für Mietwagen (§ 49 Abs. 4 PBefG) für […]

Der Generalanwalt des EuGH hat sich heute zum Thema Musik-Sampling geäußert und vertritt die Meinung, dass Sampling, also das elektronische Kopieren von Musikfragmenten die Rechte der ursprünglichen Rechteeinhaber verletzten würde, wenn diese der Verwendung nicht zustimmen. Das Sampling  stellt eine echte juristische Herausforderung dar und lieg darin begründet, dass es sich nicht um die im Urheberrecht klassische […]

Das Thema und die Rechtsprechung sind zwar schon aus dem letzten Jahr, es scheint aber immer noch Verkäufer bei Amazon zu geben, die diese nicht kennen und Rechtsanwaltskollegen, die eine fehlerhafte Beratung liefern. Zudem hatte ich es letztes Jahr, aufgrund fehlender Aktivität auf meiner damaligen Seite, nicht erwähnt. Im Jahr 2016 hat der BGH (I […]

Das Landgericht Frankfurt (Az.: 2-03 O 372/17) hat im Falle eines Gaming-Stuhls entschieden, dass das Zusenden von Gutscheinen (per E-Mail) an Bestandskunden eine Werbung sein kann und somit abmahnfähig ist. Erfolgt der Versand ohne Einwilligung des Empfängers, so ist er als unzulässig einzustufen. Soweit nichts Neues! Eine Ausnahme nach § 7 Abs. 3 UWG kommt […]

In den Flugkosten, die z.b. Billigairlines in komplizierter Art und Weise nutzen, müssen, laut  der Verbraucherzentrale auch die Kosten für das Gepäck klar und deutlich angegeben werden.  OLG Dresden gibt VZBV recht Das Oberlandesgericht Dresden bestätigte die Auffassung des vzbv,  dass ein Online-Flugvermittler ansonsten gegen Art. 23 Abs. 1 der  Luftverkehrsdienste-Verordnung verstoßen würde.  Diese schreibt […]

Wie schon in diesem Artikel erläutert, ist Dreh- und Angelpunkt bei der Beurteilung, ob ein Verein als gemeinnützig anerkannt werden kann, der § 52 der Abgabenordnung. Wie ebenfalls schon hier und hier erwähnt, ist eine Einstufung unter 21. die Förderung des Sports (Schach gilt als Sport); aufgrund der Entscheidung des DOSB nicht mehr einfach zu begründen. […]

Gilt die Geoblocking-Verordnung, über die ich hier berichtet habe, eigentlich auch für Apps und/oder Computerspiele? Und wenn ja unter welchen Bedingungen? Nach ersten Erwägungen ist die Frage nicht leicht zu beantworten und könnte im Zweifel ein Fall der Rechtsfortbildung, im schlimmsten Fall durch Gerichte, sein. Einen ersten Hinweis auf die Frage gibt es hier in […]