Internationale Markenanmeldung beim WIPO

Markenanmeldungen sollten gut durchdacht sein. Es gibt zahlreiche Punkte zu beachten, beginnend mit der Eintragbarkeit über mögliche Konkurrenzmarken und…

Das Wichtigste in Kürze

  • Eine IR-Marke kann nun auch auf Basis einer DPMA-Registrierung angemeldet werden, nicht mehr nur über das EUIPO.
  • Mit einem einzigen Antrag kann Markenschutz in 104 Vertragsstaaten des Madrider Markenabkommens und des Protokolls erlangt werden.
  • Der Markenschutz ist länderspezifisch, wodurch Kollisionen den Schutz in anderen Ländern nicht gefährden.
  • Die Kosten für weltweiten Schutz sind erheblich (ca. 32.000 € für 104 Länder), was eine strategische Auswahl der Länder erfordert.
  • Wichtige Märkte wie Indien, Kanada oder Brasilien sind nicht Teil des Madrider Systems und erfordern separate Anmeldungen.

Zu letztem Punkt gibt es seit diesem Monat ein weitere organisatorische Erleichterung. Während eine sogenannte IR-Marke bislang nur auf Basis einer eingetragenen Markenregistrierung beim EUIPO möglich war, geht dies nun auch mit einer Registrierung beim DPMA. Natürlich lohnt sich eine IR Marke nur für denjenigen, der einen Markenschutz außerhalb der Europäischen Union anstrebt.

Dann aber bietet eine IR-Marke sehr viele Vorteile, denn mit nur einem Antrag kann sodann Schutz für alle Vertragsstaaten des Madrider Markenabkommens und des Protokolls zum Madrider Markenabkommen erlangt werden. Das sind immerhin 104 Staaten weltweit. Die vollständige Liste findet man hier. Dabei erhält man sogar Markenschutz für jedes Land einzeln und mögliche Kollisionen wirken auch nur jeweils pro Mitgliedsland, können also nicht, wie beispielsweise bei einer EUIPO-Marke den Markenschutz in einem größeren Gebiet gefährden.

Häufig gestellte Fragen

Was ist eine IR-Marke?
Eine IR-Marke ist eine internationale Markenanmeldung, die es ermöglicht, mit einem einzigen Antrag Markenschutz in vielen Ländern weltweit zu erlangen, die dem Madrider Markenabkommen beigetreten sind.
Was ist neu bei der Anmeldung einer IR-Marke?
Bislang war eine IR-Marke nur auf Basis einer eingetragenen Markenregistrierung beim EUIPO möglich. Seit diesem Monat kann dies nun auch mit einer Registrierung beim DPMA erfolgen.
Welche Vorteile bietet eine IR-Marke?
Eine IR-Marke bietet den Vorteil, mit nur einem Antrag Schutz für alle 104 Vertragsstaaten des Madrider Markenabkommens und des Protokolls zu erlangen. Der Markenschutz wird für jedes Land einzeln gewährt, und mögliche Kollisionen wirken nur pro Mitgliedsland, ohne den Markenschutz in einem größeren Gebiet zu gefährden.
Welche Länder können mit einer IR-Marke nicht erreicht werden?
Länder wie Indien, Israel, Mexiko, Südafrika, Kanada oder Brasilien können mit einer IR-Marke nicht erreicht werden, da sie weder das Madrider Markenabkommen noch das Protokoll dazu unterzeichnet haben.
Wie hoch sind die Kosten für eine IR-Marke?
Bei einer Anmeldung in alle 104 Registrierungen weltweit können allein die Gebühren fast 32.000,00 Euro betragen.