Linux vs. VMware: Opensource vor Gericht

Als Urheberrechtler hat man es immer wieder auch mit Open Source Lizenzen wie GPL in den verschiedenen Versionen oder der Apache-Lizenz zu tun. Oft wird…

Das Wichtigste in Kürze

  • Open-Source-Lizenzen sind komplex und erfordern detaillierte rechtliche Prüfung.
  • Die Durchsetzung von Rechten aus Open-Source-Lizenzen vor Gericht ist selbst in Deutschland äußerst schwierig und teuer.
  • Kläger müssen ihre Darlegungs- und Beweispflichten im Zivilprozess sorgfältig erfüllen, insbesondere bei technischen und urheberrechtlichen Fragen.
  • Eine genaue Abwägung der Vor- und Nachteile und Details von Open-Source-Lizenzen ist vor deren Einsatz unerlässlich.

Als Urheberrechtler hat man es immer wieder auch mit Open Source Lizenzen wie GPL in den verschiedenen Versionen oder der Apache-Lizenz zu tun. Oft wird die hohe Komplexität, verbunden mit den Problemen ausländischer Rechtsordnungen jedoch übersehen. Dies macht Beratungen in dem Bereich kompliziert und gegebenenfalls auch für Mandanten teuer. So ging es wohl auch den  Core-Entwickler von Christoph Hellwig. Der Entwickler zentralen Codebestandteilen von Linux scheitertet, nach dem Landgericht Hamburg, auch am Oberlandesgericht Hamburg. Und die Art und Weise des Scheitern ist äußerst problematisch.

Das Oberlandesgericht Hamburg äußerte sich nämlich kaum inhaltlich zu dem Thema ob VMware mit seiner Virtualisierungssoftware die GPLv2 verletzt.  Hellwig sei bei der Behauptung, dass VMware Treibersoftware unerlaubt nutzen würde, ohne die eigene Software wiederum Open Source zu stellen, schon nicht ausreichend seinen Darlegungs- und Beweispflichten, die ihn als Kläger im Zivilprozess treffen, nachgekommen. Zudem gab es konkrete Zweifel an welchen Codebestandteilen Hellwig selber konkret mitgearbeitet habe, als Miturheber sei, und in welchem Umfang er somit überhaupt aktivlegimitiert war.

Häufig gestellte Fragen

Warum scheiterte Christoph Hellwig mit seiner Klage gegen VMware?
Christoph Hellwig scheiterte, weil er seinen Darlegungs- und Beweispflichten als Kläger im Zivilprozess nicht ausreichend nachkam. Zudem gab es konkrete Zweifel an seiner Miturheberschaft und somit an seiner Aktivlegitimation.
Welche Schwierigkeiten ergeben sich bei der gerichtlichen Durchsetzung von Rechten im Zusammenhang mit Open Source Lizenzen?
Die gerichtliche Durchsetzung ist äußerst kompliziert, da die Komplexität der Lizenzen, Probleme mit ausländischen Rechtsordnungen und die Notwendigkeit, technische Details (wie 'Git') selbst Gerichten zu erläutern, hohe Anforderungen an die Darlegungs- und Beweispflichten stellen.
Was sollten Unternehmen bei der Verwendung oder Verteidigung von Open-Source-Software beachten?
Unternehmen sollten die Prozesse genau durchdenken, die Details der Lizenzen beachten und deren Vor- und Nachteile sorgfältig abwägen, da die Verteidigung von Rechten oder die Abwehr von Ansprüchen extrem kompliziert sein kann.