Definition und Funktion der Stellvertretung (§ 164 BGB) Stellvertretung ermöglicht es einer Person (Vertreter), Rechtsgeschäfte mit unmittelbarer Wirkung für und gegen eine andere Person (den Vertretenen) abzuschließen. Gemäß § 164 Abs. 1 BGB tritt dabei die Rechtswirkung der Erklärung direkt beim Vertretenen ein, ohne dass dieser persönlich beteiligt sein muss. Die Stellvertretung erfüllt eine wichtige Funktion im Rechtsverkehr, indem sie den Handelnden erlaubt, Rechtsgeschäfte effizient und flexibel zu gestalten, ohne dass jeder Rechtsgeschäftsinhaber persönlich auftreten muss.

Voraussetzungen der wirksamen Stellvertretung Damit eine wirksame Stellvertretung vorliegt, müssen drei grundlegende Voraussetzungen erfüllt sein:

1. Eigene Willenserklärung des Vertreters: Der Vertreter muss eine eigene Willenserklärung abgeben und darf nicht bloß eine fremde Erklärung weiterleiten (kein bloßer Bote).
2. Offenkundigkeit (Handeln im fremden Namen): Gemäß dem Offenkundigkeitsprinzip (§ 164 Abs. 1 Satz 2 BGB) muss der Vertreter klar erkennbar im Namen des Vertretenen handeln, sodass der Vertragspartner erkennen kann, mit wem das Rechtsgeschäft zustande kommen soll.
3. Vertretungsmacht: Der Vertreter benötigt eine Vertretungsmacht, die entweder gesetzlich vorgesehen sein kann (z. B. Eltern für ihre minderjährigen Kinder gemäß § 1629 BGB) oder rechtsgeschäftlich durch Vollmacht (§§ 166, 167 BGB) erteilt wird.

Erteilung und Wirkung der Vollmacht (§§ 167 ff. BGB) Die rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht erfolgt in der Regel durch Erteilung einer Vollmacht. Eine Vollmacht kann nach § 167 BGB sowohl gegenüber dem Vertreter (Innenvollmacht) als auch gegenüber dem Dritten (Außenvollmacht) erteilt werden. Nach § 171 BGB wird eine im Innenverhältnis erteilte Vollmacht gegenüber Dritten wirksam, wenn sie dem Dritten durch Vorlage oder auf andere Weise bekannt gemacht wird. Die Vollmacht definiert Umfang und Grenzen der Vertretungsmacht und ermöglicht damit eine klar abgegrenzte Vertretung.

Vertretung ohne Vertretungsmacht (§§ 177, 179 BGB) Handelt der Vertreter ohne wirksame Vertretungsmacht, ist das Rechtsgeschäft zunächst schwebend unwirksam (§ 177 BGB). Der Vertretene kann dieses Rechtsgeschäft nachträglich durch ausdrückliche Genehmigung wirksam werden lassen. Verweigert der Vertretene die Genehmigung, haftet der Vertreter gemäß § 179 BGB gegenüber dem Vertragspartner entweder auf Erfüllung oder Schadensersatz, sofern der Vertragspartner nicht wusste, dass der Vertreter ohne Vertretungsmacht handelte.

Sonderformen: Duldungs- und Anscheinsvollmacht Besondere Bedeutung besitzen die sogenannten Duldungs- und Anscheinsvollmachten, bei denen der Vertretene auch ohne ausdrückliche Vollmachtserteilung gebunden sein kann. Die Duldungsvollmacht liegt vor, wenn der Vertretene weiß, dass jemand ohne Vollmacht für ihn auftritt, dies aber stillschweigend duldet. Bei der Anscheinsvollmacht weiß der Vertretene zwar nichts vom Handeln des Vertreters, hätte dies aber bei pflichtgemäßer Sorgfalt erkennen und verhindern können. In beiden Fällen muss sich der Vertretene das Handeln des Vertreters zurechnen lassen, sodass das Rechtsgeschäft für ihn verbindlich ist.

Vertretung im Unternehmen: Prokura und Handlungsvollmacht (§§ 48 ff. HGB) Im Wirtschaftsleben spielen spezielle Vertretungsformen eine wichtige Rolle. Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte sind typische Vertreter von Unternehmen. Die Prokura (§§ 48 ff. HGB) verleiht dem Prokuristen umfassende Vertretungsmacht, die jedoch im Außenverhältnis grundsätzlich nicht beschränkbar ist. Die Handlungsvollmacht (§ 54 HGB) hat hingegen geringeren Umfang und kann stärker beschränkt werden. Beide Instrumente ermöglichen es Unternehmen, flexibel und effizient zu agieren.

Praktische Bedeutung und Missbrauchsschutz Die Stellvertretung erleichtert den Rechtsverkehr erheblich, indem sie es ermöglicht, dass Personen durch Vertreter Rechtsgeschäfte tätigen lassen können, ohne persönlich anwesend sein zu müssen. Gleichzeitig sind klare Regeln zur Erteilung und zum Umfang der Vertretungsmacht essenziell, um Missbrauch vorzubeugen und Rechtssicherheit zu gewährleisten. Die präzisen Anforderungen an Offenkundigkeit und Vertretungsmacht dienen insbesondere dem Schutz der Vertragsparteien vor unerwarteten Rechtsfolgen.

Fazit zur Stellvertretung im Rechtsverkehr Insgesamt stellt die Stellvertretung ein zentrales Rechtsinstitut dar, das entscheidend zur Flexibilität und Effizienz im Rechtsverkehr beiträgt. Die detaillierte gesetzliche Ausgestaltung gewährleistet dabei sowohl den Schutz der Beteiligten vor Missbrauch als auch eine transparente und verlässliche Grundlage für das rechtsgeschäftliche Handeln.