Doppelte Markenanmeldung = Bösgläubigkeit?

Von Europäischen Markenamt, dem EUIPO, gibt es aktuell eine interessante Entscheidung, die das aktuell in der "Ausformung" befindliche Rechtskonstrukt der Bösgläubigkeit im europäischen Markenrecht...

Der König und die zwei Söhne oder “Selbstständigkeit als Rechtsanwalt”

Gestern hatte ich ein Gespräch mit einem Freund/Kollegen über Job, Zukunft und Leben, wie sich unsere berufliche Laufbahn verändert hat und wie andere Menschen...

Homeoffice: Gang zur Toilette kein Arbeitsunfall

Gerade im IT-Recht oder bei Marketingagenturen und ähnlichen Unternehmen ist Homeoffice durchaus beliebt. Bis eine Sache wie ein Recht auf Homeoffice aber wirklich kommt, gibt...

Üble Nachrede über Whatsapp rechtfertigt fristlose Kündigung

Das Thema WhatsApp und die Rechtsfolgen unbedachter Nachrichten war schon öfters Thema hier im Blog. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat jetzt ein weiteres interessantes Urteil...

Geoblocking-Verordnung: Bundesnetzagentur nimmt Beschwerden an!

Letztes Jahr ging die Geoblocking Verordnung an den Start (siehe diesen Beitrag) und bei einem Verstoß können durchaus empfindliche Bußgelder drohen (siehe diesen Beitrag)....

BGH zu irreführenden Google-Anzeigen

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass sich ein Markeninhaber der Verwendung seiner Marke in einer...