• JugendschutzrechtFeaturedMrz 21@ 8:42Marian Härtel

    Lasertag jugendgefährdend? Verwaltungsgericht entscheidet

    Ist Lasertag als Sport/Freizeitveranstaltung jugendgefährdend? Das ist eine mindestens genauso umstrittene Frage, wie die Frage der Jugendgefährdung von Computerspielen und mit Sicherheit zum Großteil auch ein Generationenkonflikt. Vor ca. 2 Jahren hat das Verwaltungsgerichtshof in Würzburg noch entschieden: “Vom in Würzburg angebotenen Spiel LaserTag geht eine Gefährdung für das geistige und seelische Wohl von Kindern und Jugendlichen aus.” Gegenstand des Verfahrens war ein Bescheid aus dem Jahr 2014, mit welchem auf der Grundlage von § 7 Jugendschutzgesetz Personen unter 16 Jahren den Zutritt zu den Betriebsräumen – auch bei Begleitung durch Personensorgeberechtigte bzw. erziehungsbeauftragte Personen – untersagt wurde,  sowie für Jugendliche im Alter von 16 +

  • EU-RechtApr 17@ 16:14Marian Härtel

    EU vereinbart neue Richtline für Internethandel

    Aktualisierungen der EU-Verbraucherschutzvorschriften zur Verbesserung der Rangfolgetransparenz auf Online-Marktplätzen und zur Bekämpfung der doppelten Qualität von Produkten wurden am Mittwoch von den Europaabgeordneten angenommen. Die neue Richtlinie, die das bereits mit den EU-Ministern vereinbart wurde, aktualisiert die Verbraucherrechte für das Internetzeitalter und stellt sicher, dass Verbraucher mehr Informationen darüber erhalten, wie Online-Rankings funktionieren und wann sie von bezahlten Praktika stammen. +

  • EU verabschiedet Urheberrechtsreform

    Die mehr als umstrittene Urheberrechtsreform wurden heute endgültig umgesetzt und eine  Mehrheit der Staaten der EU haben dafür votiert.   +

  • Valve + 5 Spielepublisher und Verstoß gegen Geoblocking/Kartellrecht

    In diesem Post zur Geoblocking Verordnung habe ich es noch angedeutet.  Nun hat die Europäische Kommission Valve, als Eigentümerin der +

  • BGH setzt Verfahren gegen Facebook Spielecenter aus

    Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute ein +

  • UrheberrechtApr 10@ 17:17Marian Härtel

    Achtung beim Downloaden und Nutzen von Fotos

    Aus gegebenen Anlass möchte ich auch hier im Blog einen kurzen Hinweis auf die sogenannte Cordoba-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom letzten August verweisen. Dieser hatte auf die Vorlage des Bundesgerichtshofes entschieden, dass ein auf einem Reiseportal frei downloadbares Foto eines professionellen Fotografen nicht einfach wiederverwendet werden kann, nur weil der Download des Fotos nicht durch technische Mittel geschützt ist. Bei +

  • IGD verzichtet auf Ansprüche aus Datenschutz

    Eigentlich ist das Thema IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V. bereits zur Genüge behandelt worden. Ich habe hier und hier dazu berichtet. +

  • Das Risiko einer Unterlassungserklärung

    Immer wieder muss man von Mandanten hören, dass man bei einer Abmahnung, die berechtigt scheint, doch einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben +

  • Landgericht Hagen zu Instagram und Influencer

    So langsam sammelt sich bei der Frage der Influencer und Schleichwerbung eine beachtliche Menge an Gerichtsentscheidungen an. Ein Übersicht aller +

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