Wichtigste Punkte

Der Black Friday findet nach Thanksgiving im November statt und hat nun auch Europa erreicht.
Die Marke "Black Friday" ist seit 2013 beim DPMA geschützt.
Die Super Union Holdings Limited betont ihre Markenrechte und mahnt Händler ab.
Das DPMA hat Markenlöschungen vorgenommen, jedoch Rechtsmittel wurden eingelegt.
Aktuell bleibt die Marke eingetragen und könnte rechtliche Konsequenzen haben.
Vorsicht bei der Nutzung: unverbindlicher Markenstatus kann zu Abmahnungen führen.
Im Zweifelsfall ist anwaltliche Beratung empfehlenswert.

Diese Woche geht es wieder los. Gefühlt jeder Händler hat eine Rabattaktion mit irgendwie mit der Farbe „Schwarz“ assoziiert wird.

Dieser in den USA Black Friday genannte letzte Freitag im November, der nach Thanksgiving folgt, hat es in den letzten Jahren nach Europa geschafft. Und wie es oft ist: Wo Geld verdient wird, finden sich Abmahner. Zu beachten ist jedoch, dass die Marke „Black Friday“ schon im Jahr 2013 beim DPMA geschützt wurde.

Die „Super Union Holdings Limited“ aus Hongkong, vertreten von der Kanzlei Hogertz LLP Rechtsanwälte, sind in den letzten Jahren nicht nur gegen andere, ähnliche, Markenanmeldungen vorgegangen, sondern hat auch immer wieder Händler abgemahnt.

Zwar hat das DPMA die Marken aufgrund absoluter Schutzhindernisse gelöscht, die Inhaber haben gegen diese Entscheidung jedoch Rechtsmittel eingelegt. Aktuell ist die Marke als weiterhin eingetragen und entfaltet damit volle Wirkung.

Die Nutzung der Marke sollte also gut überlegt werden, da man aktuell nicht sicher sein kann, wie der Status des Verfahrens ist und ob die Inhaber nicht, trotz möglicher Schadensersatzforderungen, nicht doch Abmahnungen verschicken.

Im Zweifel sollte anwaltliche Beratung in Anspruch genommen werden.

Author: Marian Härtel

Marian Härtel ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht mit einer über 25-jährigen Erfahrung als Unternehmer und Berater in den Bereichen Games, E-Sport, Blockchain, SaaS und Künstliche Intelligenz. Seine Beratungsschwerpunkte umfassen neben dem IT-Recht insbesondere das Urheberrecht, Medienrecht sowie Wettbewerbsrecht. Er betreut schwerpunktmäßig Start-ups, Agenturen und Influencer, die er in strategischen Fragen, komplexen Vertragsangelegenheiten sowie bei Investitionsprojekten begleitet. Dabei zeichnet sich seine Beratung durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der juristische Expertise und langjährige unternehmerische Erfahrung miteinander verbindet. Ziel seiner Tätigkeit ist stets, Mandanten praxisorientierte Lösungen anzubieten und rechtlich fundierte Unterstützung bei der Umsetzung innovativer Geschäftsmodelle zu gewährleisten.

Tags: Abmahnung Beratung Rabatt Rechtsmittel Schadensersatz