Kann ein Bußgeld wegen einer Datenschutzpanne gegen eine Kapitalgesellschaft ergehen?
Die Situation
Autor: Marian Härtel
Marian Härtel ist spezialisiert auf die Rechtsgebiete Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und IT/IP Recht und hat seinen Schwerpunkt im Bereich Computerspiele, Esport, Marketing und Streamer/Influencer. Er betreut Startups im Aufbau, begleitet diese bei sämtlichen Rechtsproblemen und unterstützt sie im Business Development.
Finanzielle Vorteile gegen Facebook Like ist wettbewerbswidrig
Inzwischen gibt es zahlreiche Urteile zu Frage, ob man Kunden Vorteile gewähren darf, wenn diese Bewertungen oder Ähnliches abgeben. Siehe dazu diesen Artikel, diesen Artikel,…
OLG Köln mit differenzierter Influencer- Entscheidung
Lange hat man nichts aus dem Bereich Influencer-Rechtsprechung gehört und weiterhin gibt es auch keine BGH-Rechtsprechung zu dem Thema. So langsam sammeln sich aber die…
Neuer Sachmangelbegriff und Computerspiele – was muss man ab 2022 beachten?
In einem etwas längeren Blogartikel habe ich gerade erst Informationen zum neuen Sachmangelbegriff für digitale Inhalte berichtet, der wohl ab 1. Januar 2022 in Deutschland…
Gibt es bald Sachmängel für digitale Inhalte? Aktualisierungspflicht für Software kommt!
Ab 2022 könnte es Sachmängel im Sinne des BGB auch für digitale Inhalte geben. Dann dürfte nämlich die Umsetzung der Anfang 2019 verabschiedeten Warenkaufrichtlinie (EU)2019/711)…
Ist der fliegende Gerichtsstand doch tot?
Vor ein paar Tagen habe ich darüber berichtet, dass das Landgericht Düsseldorf den fliegenden Gerichtsstand für Rechtsfragen auf YouTube am Leben gehalten hat (siehe diesen…
Ist ein 8jähriger als Esport Spieler zulässig?
Das Esport-Team “Team 33” hat jüngst bekannt gegeben, dass es einen der jüngsten eSports-Spieler der Welt, Joseph Deen (in der Gaming-Community als 33 Gosu bekannt),…
Vertragsstrafen für Fehlverhalten in Esport Spieler Verträgen
Da ich mich diese Woche mit einigen größeren Spielerverträgen beschäftigten musste bzw. diese für internationale Teams neu erstellt habe, möchte ich zum Ende der Woche…
Fliegender Gerichtsstand für Youtube nicht am Ende?
Das Landgericht Düsseldorf hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass mit der UWG-Novelle von Dezember 2020 der sogenannte “fliegende” Gerichtsstand doch nicht vollständig abgeschafft wurde.…
Streamer, Marketingagenturen und die Künstlersozialkasse
In letzter Zeit passiert es vermehrt, dass sich größere Streamer aber vor allem auch Marketingagenturen, Influenceragenturen oder Manager mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die…
Keine Abmahnungen mehr wegen fehlerhaftem Impressum?
Gerade von meinen Influencer-Mandanten oder Streamern, die auf Twitch, YouTube oder ähnlichen Social Media Plattformen tätig sind, bekomme ich immer wieder die Frage, ob man…
Dürfen Trading Apps den Handel einschränken?
Achtung: Aufgrund der Brisanz der aktuellen Situation darf dieser Blogpost nicht als konkrete Rechtsberatung verstanden werden – wie auch eigentlich jeder Blogartikel hier. Es gilt…
OLG Köln zur Kenntlichmachung von Affiliate-Links
Zu Frage ob und wie Affiliate-Links auf Webseiten kenntlich gemacht werden müssen, gab es in der jüngeren Vergangenheit schon einige Entscheidungen, so z.B. vom Landgericht…
Mandantenportal als PWA
Das Mandantenportal von mir kann nun auch als Mobile-App genutzt werden und so beispielsweise als Icon auf den Homescreen des eigenen Handys hinzufügt werden. Natürlich…
Geoblocking: EU-Kommission verhängt Bußgeld gegen Spieleanbieter
Für meinen Originalpost siehe hier. Hintergrund Die Europäische Kommission hat gegen Valve, den Eigentümer der Online-PC-Spieleplattform “Steam”, und die fünf Verleger Bandai Namco, Capcom, Focus…
Mandantenportal im Test
Wie angekündigt habe ich am Wochenende das Mandantenportal für meine Mandanten freigeschalten und es läuft jetzt stabil im Testmodus. Die ersten Tests des Mandantenportals sind…
LG Frankfurt: Onlineportal muss mehr als nur Frau/Herr zur Auswahl bieten
Das Landgericht Frankfurt hat Anfang Dezember letzten Jahres eine interessante Entscheidung für alle Onlineanbieter getroffen, die beispielsweise Logins oder Bezahlmöglichkeiten anbieten und dabei vielleicht nicht…
Cloudflare haftet für Urheberrechtverletzung
In einer Entscheidung vom Oktober letzten Jahres hat das Oberlandesgericht Köln den Anbieter Cloudflare, den viele Webseitenbetreiber für Dienste wie Proxy, Cache, Optimierungsleisten oder auch…
Das Setzen von Cookies ohne Einwilligung ist eine Wettbewerbsrechtverletzung
Mit Beschluss vom 29. Oktober 2020 hat das Landgericht Köln zum Thema Cookies eine interessanter Entscheidung getroffen 1. Das Setzen von Cookies ohne vorher eine…
Als US Unternehmen seine SaaS-Lösung datenschutzkonform gestalten!
Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2020 (Rechtssache C311/18) den Beschluss 2016/1250 der Europäischen Kommission zur Übermittlung personenbezogener Daten in die…