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In den Flugkosten, die z.b. Billigairlines in komplizierter Art und Weise nutzen, müssen, laut der Verbraucherzentrale auch die Kosten für das Gepäck klar und deutlich angegeben werden. OLG Dresden gibt VZBV recht Das Oberlandesgericht Dresden bestätigte die Auffassung des vzbv, dass ein Online-Flugvermittler ansonsten gegen Art. 23 Abs. 1 der Luftverkehrsdienste-Verordnung verstoßen würde. Diese schreibt…

Das Kammergericht (entspricht dem Oberlandesgericht für Berlin) hat entschieden, dass es sich bei dem Handel mit Bitcoin (und sodann konsequenter Weise allen Kryptowährungen) nicht um ein Finanzinstrument im Sinne des KWG (Kreditwesengesetz) handelt. Das Amtsgericht Tiergarten hat den Angeklagten am 29. Februar 2016 wegen eines “fahrlässigen Verstoßes gemäß § 54 Abs. 1 Nr. 2, Abs….

Heute habe ich Bild.de ein Interview zum Spiel “Call of Duty: WW2” gegeben und mich dabei mit dem Thema beschäftigt ob und warum Hakenkreuze nie in Computerspielen gezeigt werden, selbst wenn diese als Szenario den 2. Weltkrieg aufweisen. Der Artikel selber ist dabei recht interessant zu lesen und auch wenn ich daran Zweifel, dass dies…

Marian Härtel, a German gaming lawyer specialized in the eSports industry, announced the start of a cooperation with Team Prismatic (www.teamprismatic.com). Härtel will help the team building up all legal constructions, from team contracts to sponsorship agreements. Berlin, July 17th: Marian Härtel is a German lawyer with 20 years’ experience in the gaming industry and…

In dem Rechtstreit um den Blog stefan-niggemeier.deund Call-In Sendungen gab es jetzt vom Landgericht Hamburg das lang ersehnte Urteil. Die gute Nachricht zuerst: Das Gericht statuiert grundsätzlich keine Vorabprüfungspflicht für Kommentare in Blogs auf deren Rechtswidrigkeit hin. Leider trifft Stefan Niggemeier hier die Außnahme, in denen die Richter doch eine Vorabprüfungspflicht annahmen, nämlich wenn die…

Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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