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Marian Härtel
Beiträge

Geoblocking: EU-Kommission verhängt Bußgeld gegen Spieleanbieter
Für meinen Originalpost siehe hier.Wichtigste Punkte Die Europäische Kommission verhängte eine Geldbuße von 7,8 Mio. EUR gegen Valve und fünf Publisher wegen Geo-Blocking. Valve schränkte...

Mandantenportal im Test
Wie angekündigt habe ich am Wochenende das Mandantenportal für meine Mandanten freigeschalten und es läuft jetzt stabil im Testmodus.Wichtigste Punkte Das Mandantenportal ist jetzt im...

LG Frankfurt: Onlineportal muss mehr als nur Frau/Herr zur Auswahl bieten
Das Landgericht Frankfurt hat Anfang Dezember letzten Jahres eine interessante Entscheidung für alle Onlineanbieter getroffen, die beispielsweise Logins oder Bezahlmöglichkeiten anbieten und dabei vielleicht nicht...

Cloudflare haftet für Urheberrechtverletzung
In einer Entscheidung vom Oktober letzten Jahres hat das Oberlandesgericht Köln den Anbieter Cloudflare, den viele Webseitenbetreiber für Dienste wie Proxy, Cache, Optimierungsleisten oder auch...

Das Setzen von Cookies ohne Einwilligung ist eine Wettbewerbsrechtverletzung
Mit Beschluss vom 29. Oktober 2020 hat das Landgericht Köln zum Thema Cookies eine interessanter Entscheidung getroffenWichtigste Punkte Landgericht Köln entschied am 29. Oktober 2020,...

Als US Unternehmen seine SaaS-Lösung datenschutzkonform gestalten!
Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2020 (Rechtssache C311/18) den Beschluss 2016/1250 der Europäischen Kommission zur Übermittlung personenbezogener Daten in die...

Alltagsmaske ist kein Medizinprodukt und darf online verkauft werden
Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte sich in einem Beschluss vom 15.12.2020 (Az. I-4 W 116/20) mit der Frage zu befassen, ob eine „Alltagsmaske“...

Steuerrecht: Was ist neben Homeoffice neu im Steuerrecht?
Zwei Tage nach dem Bundestag hat am 18.12.2020 auch der Bundesrat zahlreichen neuen Regeln im Steuerrecht zugestimmt. Das Gesetz kann nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung...

Facebook darf Accounts ohne Klarnamen sperren
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass Facebook die Nutzung von Pseudonymen verbieten dürfe und das vor allem wie folgt begründetWichtigste Punkte Oberlandesgericht München erlaubt Facebook...

BMF zur Umsatzsteuer bzgl. Großbritannien in 2021
Am 31. Januar 2020 ist das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (im Folgenden: „Vereinigtes Königreich“) aus der Europäischen Union ausgetreten. Nach den Regelungen des Abkommens...