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Marian Härtel
Beiträge

Spielerverträge: Angestellter oder Auftragnehmer?
Wichtigste Punkte Die rechtliche Stellung von E-Sport-Spielern wird im deutschen Recht behandelt, insbesondere im Hinblick auf Verträge. Die Entscheidung, ob Spieler Angestellte oder Auftragnehmer sein...

Esport Teams, „Freelancer“ und das Bundesarbeitsgericht
Wichtigste Punkte Die Prüfung könnte ergeben, dass der Selbstständige als Arbeitnehmer eingestuft wird, nicht als Entrepreneur. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes zeigt Haftungsfragen für Esport-Spieler durch...

EuGH kippt Privacy Shield: Verträge überprüfen!
Wichtigste Punkte Die DSGVO regelt den Datenschutz bei Übermittlungen an Drittstaaten mit angemessenem Schutzniveau. Schrems klagte gegen Facebook wegen unzureichendem Datenschutz bei Datenübermittlungen in die...

Freier Mitarbeiter – Gefahr des Bereicherungsanspruches des Auftraggebers bei Scheinselbstständigkeit
Wichtigste Punkte Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass rückforderbare Honorare bei fehlerhafter Statuszuordnung von Freelancern an Arbeitgeber bestehen können. Der Arbeitgeber kann seine Ansprüche auf Arbeitnehmeranteile rückwirkend...

1 Euro Sofortkauf für Auto bei Ebay = kein wirksamer Kaufvertrag
Wichtigste Punkte Ein Preis von 1 € führt nicht zu einem wirksamen Kaufvertrag, wenn ein Versehen vorliegt. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied, dass kein...

EuGH: „Adresse“ ist nicht E-Mailadresse oder IP-Adresse
Wichtigste Punkte EuGH entschied, dass nur Postanschriften nach illegalem Hochladen von Filmen auf YouTube offengelegt werden dürfen. Richtlinie 2004/48 umfasst keine E-Mail-Adressen, IP-Adressen oder Telefonnummern...

Programmierer in Heimarbeit ist sozialversicherungspflichtig!
Wichtigste Punkte Heimarbeiter sind sozialversicherungspflichtig, selbst bei höherwertigen Qualifikationen, entschied das Hessische Landessozialgericht. Ein Bauingenieur und Programmierer hatte ein Heimarbeitsverhältnis mit seiner ehemaligen Firma. Der...

Hass und Hetze im Internet bekämpfen
Wichtigste Punkte Bundesrat billigte am 03.07.2020 Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet. Ziel: Verbesserung der Strafverfolgung bei Hasskriminalität in sozialen Medien. Soziale Netzwerke müssen...

Fritzbox mit alternativer Software = Markenrechtsverletzung
Wichtigste Punkte Das Landgericht München entschied, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wenn Fritzboxen mit veränderter Firmware verkauft werden. Das Gericht erkannte eine Verwechslungsgefahr mit den Produkten...

Influencer: keine Kennzeichnung bei offensichtlicher Werbung
Wichtigste Punkte OLG Hamburg entschied, Influencer müssen Postings nicht als Werbung kennzeichnen, wenn der kommerzielle Zweck offensichtlich ist. Ein Wettbewerbsverband klagte gegen eine Hamburger Influencerin...