About Marian Härtel

Marian Härtel ist spezialisiert auf die Rechtsgebiete Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und IT/IP Recht und hat seinen Schwerpunkt im Bereich Computerspiele, Esport, Marketing und Streamer/Influencer. Er betreut Startups im Aufbau, begleitet diese bei sämtlichen Rechtsproblemen und unterstützt sie im Business Development.

Heute habe ich über dieses Urteil des OLG Nürnberg berichtet. Abseits von den eigentlichen Rechtsfragen zum Thema Werbung äußert sich das Gericht auch zu einem anderen Rechtsproblem, bei dem ich sicher bin, dass es viele, die geschäftlich unterwegs sind, nicht auf “auf dem Radar haben”. Und zwar geht um die Frage, wann eine unzumutbare Belästigung…

Ich hatte in den letzten Blogbeiträgen ein paar Mal bzgl. dem Trennungsgebot von Werbung und Inhalte, insbesondere bei Influencer, Streamer etc., geschrieben. Heute wurde ein Urteil des OLG Nürnberg bekannt, welche schön die Abgrenzung zeigt. Bei dem Verfahren ging es zwar nicht um Influencer, aber unter anderem auch darum, ob Werbung korrekt gekennzeichnet wurde. Gestritten…

Wann und wo muss ich Werbung oder ein Sponsoring auf welche Weise kennzeichnen? Einige neue Urteile haben die Rechtslage durchaus ein wenig geformt und die Abmahngefahr für YouTuber, Twitch-Streamer, Esport-Teams, aber auch für kommerzielle Instagram und Twitter Accounts ist deutlich größer geworden. Auch wenn die Grauzone gewaltig ist, möchte ich mit meinem aktuellen Video einen…

Wer Dienste im Internet anbietet, muss ein Impressum entsprechend § 5 Telemediengesetz. Dazu gehört auch eine E-Mail-Adresse. So weit, so wenig Neues. Was viele vielleicht eher nicht wissen ist, dass eine solche E-Mail auch  dazu geeignet sein muss, dass ein Nutzer der Webseite mit dem Betreiber tatsächlich Kontakt aufnehmen kann. Und das gilt selbstverständlich nicht nur…

So eben erreichte mich ein potenziell relevantes Urteil des OLG München, da zwar auf der Checkout-Seite von Amazon beruht, aber eigentlich alle Marktplätze und Onlineshops betrifft. Das Verfahren wurden von der Wettbewerbszentrale gegen die deutsche Niederlassung von Amazon geführt. Das Landgericht München I hatte auf Antrag der Wettbewerbszentrale Amazon in einem konkreten Fall verurteilt, es…

Eine neue Masche bei Kriminellen wird wohl gerade beliebt und basiert auf den automatischen Content-ID Funktionen von YouTube bzw. auf den automatischen Funktionen zur Sperrung von Werbeeinnahmen bzw. ganzen Channels bei Urheberrechtsverstößen. Das ganze erinnert ein wenig an Verschlüsselungstrojaner, scheint jedoch aktuell keinen hohen Automatisierungsgrad zu haben. Verlangt werden relativ moderate 75-150 Euro bzw. Dollar…

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass innerhalb des engsten Familienkreises ein ehrschutzfreier Raum besteht, der es ermöglicht, sich frei auszusprechen, ohne gerichtliche Verfolgung befürchten zu müssen, so dass dem Schwiegersohn bei Behauptungen der Schwiegermutter gegenüber ihrer Schwester und ihrer Tochter, dass er seine Familienmitglieder misshandle, kein Unterlassungsanspruch zusteht. Der Kläger ist der Schwiegersohn der Beklagten….

So langsam wird das Thema Influencer und Werbung in Stream, Twitter und auf Instagram von immer mehr Landgerichten in Deutschland bearbeitet und es kristallisiert sich auch eine recht eindeutige Rechtsprechung heraus. Auch das Landgericht Itzehoe verurteilte eine Influencerin auf Instagram, weil diese bei Fitnessübungen Markenkleidung eines Sportartikelherstellers trug und in dem Post den Hersteller taggte…

Das AG Frankfurt hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet, auch wenn nicht sicher ist, dass der Anschlussinhaber selbst der Täter ist und es sich um einen “Familienanschluss” handelt. In dem zugrundeliegenden Fall war der Film “Divergent – Die Bestimmung” über eine Tauschbörse an einem bestimmten Tag illegal zum Download…

Wie viele schon mitbekommen haben, bin ich ja meist durchaus neutral und berichte über die neusten Urteile und Entwicklungen im IT- und Medienrecht. Nicht oft lasse ich mich zu Kommentaren hinreißen. Heute aber trotzdem einmal ein kurzer Kommentar von mir (der sich einreiht in meine Artikel hier und hier.) Mein Kommentar basiert auf den Äußerung…

Auch wenn man gefühlt glauben mag, das .eu Domains eigentlich keine große Bedeutung haben, so lag deren Verbreitung in Europa mit 3-4 Millionen registrieren Adressen durchaus recht hoch. Für Britische Staatsangehörige bzw. britischen Unternehmen (und somit beispielsweise auch eine Gesellschaft, die als Limited firmiert), fällt nach dem Brexit jedoch das Recht zur Nutzung weg. Nach…

Es verstößt nicht gegen das Grundgesetz, dass der Anbieter eines E-Mail-Dienstes im Rahmen einer ordnungsgemäß angeordneten Telekommunikationsüberwachung verpflichtet ist, den Ermittlungsbehörden die Internetprotokolladressen (im Folgenden: IP-Adressen) der auf ihren Account zugreifenden Kunden auch dann zu übermitteln, wenn er seinen Dienst aus Datenschutzgründen so organisiert hat, dass er diese nicht protokolliert. Dies hat die 3. Kammer…

Eigentlich ist es ein alter Hut, ich weiß jedoch, dass es immer wieder zu Abmahnungen kommt, weil die Widerrufserklärung nicht ordentlich dargestellt wird. Erfolg die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung lediglich als Fließtext und somit ohne Absätze und Formatierung, läuft man zum einen Gefahr, dass die Widerrufserklärung selber nicht wirksam sein könnte und somit ein Widerruf von…

Im Nachgang zu dieser Meldung hat mich die Information erreicht, dass es das Privileg für Gamingstreamer (also vor allem für Streamer auf Twitch und ähnlichen Plattformen) im avisierten Medienstaatsvertrag (in Form des dann 23. Änderungsvertrag zum Rundfunkstaatsvertrag), wie sie noch in diesem Entwurf zu finden ist, nicht mehr geben wird. Wann überhaupt die Neufassung kommt…

Die Einrichtung und der Betrieb eines Twitter-Accounts benötigt im Zweifel die Zustimmung des Betriebsrates in einem Unternehmen. Das hat Ende letzten Jahres das Landesarbeitsgericht in Hamburg entschieden. Grund dafür ist, dass ein Betriebsrat, so er den existiert, bei Einrichtungen zur Arbeitnehmerüberwachung nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 Betriebsverfassungsgesetz ein Mitbestimmungsrecht hat. Ich muss zugeben, dass…

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Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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