Eigentlich berichte ich nur über Themen im IT-Recht und/oder Medienrecht, aber bei einem aktuellen Urteil des Amtsgericht Coburg mache ich einmal eine Ausnahme. Zudem betrifft es auch das Internet, jedenfalls irgendwie 😉

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1. Der Sachverhalt

2. Die Entscheidung

2.1. Author: Marian Härtel

Wichtigste Punkte

Das Amtsgericht Coburg entschied über einen Rücktritt vom Kaufvertrag für ein Tier aufgrund falscher Beschreibung im Internet.
Der Käufer erwarb Zwergseidenhennen, entdeckte jedoch, dass einer ein Hahn war.
Die Verkäuferin reagierte nicht auf den Rückgabewunsch des Käufers.
Das Gericht stellte fest, dass die Parteien über die Beschaffenheit der Tiere einverstanden waren.
Der Kaufvertrag war ungültig, da der Hahn nicht der beschriebenen Henne entsprach.
Das Urteil macht deutlich: Ein Mangel liegt vor, wenn ein Tier nicht der vertraglich vereinbarten Art entspricht.
Das Urteil ist rechtskräftig und zeigt die Bedeutung von korrekten Produktbeschreibungen.

In dem dort zugrunde liegenden Fall hatte der Käufer einer Zwergseidenhenne Klage auf Rückabwicklung des Kaufvertrages erhoben, weil sich kurze Zeit nach dem Kauf herausstellte, dass die über das Internet angebotene Henne tatsächlich ein Hahn war.

Der Sachverhalt

Über eine Internetplattform wurden junge Zwergseidenhennen zum Verkauf für 45,00 € das Stück angeboten. Der Käufer nahm daraufhin Kontakt zur Verkäuferin auf und erwarb insgesamt drei Tiere. Nach etwa zwei Wochen stellte sich jedoch heraus, dass es sich bei einem dieser Hühner um einen Hahn handelte.

Dem Wunsch des Käufers, diesen Hahn zurückzunehmen und stattdessen eine Henne zu liefern oder den Kaufpreis zurückzuzahlen, kam die beklagte Verkäufern aber nicht nach. Daraufhin trat der Käufer vom Kaufvertrag zurück. Da sich die Parteien nicht einigen konnten, wurde der Fall vor dem Amtsgericht Coburg verhandelt.

Die Entscheidung

Das Amtsgericht Coburg gab dem Käufer Recht. Über die Beschreibung der zum Verkauf angebotenen Tiere im Internet als „junge Zwergseidenhennen“ und dem anschließenden Kaufvertrag haben sich die Parteien verbindlich über die Beschaffenheit der Tiere geeinigt.

Dieser Beschaffenheit entsprach der verkaufte Zwergseidenhahn aber nicht, weil er eben keine Henne war. Der Hahn war deshalb wegen seiner Männlichkeit mangelhaft und der Kläger berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

Das Urteil ist rechtskräftig. Ein Mann zu sein ist also ein Mangel!

Author: Marian Härtel

Marian Härtel ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht mit einer über 25-jährigen Erfahrung als Unternehmer und Berater in den Bereichen Games, E-Sport, Blockchain, SaaS und Künstliche Intelligenz. Seine Beratungsschwerpunkte umfassen neben dem IT-Recht insbesondere das Urheberrecht, Medienrecht sowie Wettbewerbsrecht. Er betreut schwerpunktmäßig Start-ups, Agenturen und Influencer, die er in strategischen Fragen, komplexen Vertragsangelegenheiten sowie bei Investitionsprojekten begleitet. Dabei zeichnet sich seine Beratung durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der juristische Expertise und langjährige unternehmerische Erfahrung miteinander verbindet. Ziel seiner Tätigkeit ist stets, Mandanten praxisorientierte Lösungen anzubieten und rechtlich fundierte Unterstützung bei der Umsetzung innovativer Geschäftsmodelle zu gewährleisten.

Tags: internet IT-Recht Klage Medienrecht