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Marian Härtel
Beiträge

LG Düsseldorf und SEPA
Das Landgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass bereits der Eindruck einer Ablehnung ausländischer SEPA-Konten durch ein Unternehmen eine wettbewerbswidrige Diskriminierung darstellt. Eine...

EU-Richtlinie zum Recht auf Reparatur
Am 23. April 2024 hat das EU-Parlament eine wegweisende Richtlinie verabschiedet, die das Recht auf Reparatur in der Europäischen Union stärken soll. Die neuen Regelungen...

OLG Frankfurt a.M.: zur Haftung von X (Twitter)
Ein Plattformbetreiber haftet für rechtsverletzende Inhalte von Nutzern der Plattform nur, wenn die Beanstandungen eines Betroffenen – die richtig oder falsch sein können – so...

KI-generierte Inhalte: Wem gehören die Rechte?
Urheberrecht bei KI-Inhalten: Aktuelle Rechtslage und offene Fragen Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) zur Erstellung von Texten, Bildern, Videos und anderen kreativen Inhalten wirft viele...

Cyberversicherung verweigert Leistung nach Hackerangriff wegen Falschangaben
Das Landgericht Kiel hat in einem Urteil vom 23.05.2024 (Az. 5 O 128/21) entschieden, dass eine Cyberversicherung aufgrund von Falschangaben im Versicherungsantrag leistungsfrei ist. Der...

Generalanwalt beim EuGH zur Zulässigkeit von Cheat-Software
Generalanwalt beim EuGH zur Zulässigkeit von Cheat-Software Über viele Jahre hinweg hatte ich die Gelegenheit, einen der bekanntesten Automationsbots für Online-Spiele bis vor das Bundesverfassungsgericht...

Fake-Rechnungen mit falscher IBAN – Was tun, wenn man auf Betrüger reingefallen ist?
In meiner Kanzlei häufen sich die Fälle, in denen Mandanten Opfer von Überweisungsbetrug geworden sind und auf gefälschte Rechnungen mit manipulierter IBAN hereingefallen sind. Oft...

LG Stralsund: 4.000,- EUR Geldentschädigung für Versendung von Sexting- und Dickpix-Nachrichten
Die 4. Kammer des Landgerichts Stralsund hat unter dem 06.06.2024 ein Urteil erlassen zu den zivilrechtlichen Folgen des ungefragten Versands von Textnachrichten mit pornografischem Inhalt,...

McDonalds verliert EU-Marke Big Mac
Das EuG stellte fest, dass McDonald’s für bestimmte Waren und Dienstleistungen keine ernsthafte Benutzung während eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nachgewiesen hatWichtigste Punkte Das...

Vorkasse-Zahlungen im Onlineshop: Achtung bei den eigenen AGB
Als Rechtsanwalt für IT-Recht und Vertragsrecht erstelle ich regelmäßig AGB für verschiedene SaaS-Anbieter, Dienste und Onlineshops. Gerade bei Onlineshops fällt mir immer wieder auf, dass...