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Marian Härtel
Beiträge

BGH: Allgemein zugängige Daten dürfen auf Informationsportal gespeichert werden
Ich bin gerade auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom letzten Jahr aufmerksam geworden, dass eine spannende Frage aus dem Datenschutzrecht beantwortet, welche für viele Internetportale...

LSG Celle: Künstlersozialabgaben dürfen nicht auf Grundlage einer undifferenzierten Schätzung erhoben werden
Das Landessozialgericht Celle hat in der 2. Instanz in einer spannende Entscheidung zur sogenannten Künstlersozialabgabe eine Rechtsfrage entschieden, die auch für viele Influencer, Vermarkter und...

OLG Braunschweig: Online-Glücksspiel gibt Geld zurück!
Nun dreht sich wohl wieder die Rechtsprechung dahingehend, dass deutsche Gerichte auf der Seite von Online-Glücksspielern stehen. Nachdem vor ein paar Jahren noch derartige Urteile...

Können Verträge mit KI erstellt werden?
Einleitung In der aktuellen Zeit suchen viele Mandanten nach kosteneffizienten Alternativen, um ihre Verträge zu gestalten und zu überprüfen. Die Verwendung von KI in der...

DNS Resolver als TÄTER einer Urheberrechtsverletzung?
Das Landgericht Leipzig hat in seiner, mir leider auch sehr unangenehm bekannten, 5. Zivilkammer, ein Urteil in Sachen des DNS-Resolvers Quad9 gefällt, das sehr weitreichenden...

Oberste Bundesgerichte auf Mastodon
Seit gestern gibt es die Angebote des Bundesgerichtshofs, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesfinanzhofes, des Bundesarbeitsgerichts und des Bundessozialgerichts auch auf dem Social-Media-Netzwerk Mastodon. Die obersten Gerichtshöfe...

Sind die Ergebnisse von KI-Generatoren überhaupt schützbar?
Künstliche Intelligenz (KI) wird immer besser darin, Inhalte wie Texte, Bilder oder Musik zu generieren. Aber wer besitzt eigentlich die Urheberrechte an diesen Werken? Das...

Archive.org: Eintrag muss nach Unterlassungserklärung nicht entfernt werden
In Deutschland gibt es die Möglichkeit, zur Vermeidung eines Gerichtsverfahrens eine Unterlassungserklärung abzugeben. Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag zwischen zwei Parteien, eine bestimmte Handlung zu...

AG München zu „Erlöschen“ einer erteilten Einwilligung zum Mailversand
Als Rechtsanwalt ist man immer wieder überrascht, wie manchmal bestimmt Rechtsthemen zyklisch neu bei Gerichten auftauchen. So verhält es sich, zumindest gefühlt, gerade bei Einwilligungen...

BFH: Der Handel bzw. der Verkauf von Kryptowährungen ist steuerpflichtig
Wie ich vor kurzem berichtet habe, musste der Bundesfinanzhof über einen für die Kryptobranche sehr relevanten Umstand entscheiden, nämlich ob die Veräußerung von Kryptowährungen (mit...