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Marian Härtel

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Beiträge

BGHurteil 1 1

BGH: Allgemein zugängige Daten dürfen auf Informationsportal gespeichert werden

Ich bin gerade auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom letzten Jahr aufmerksam geworden, dass eine spannende Frage aus dem Datenschutzrecht beantwortet, welche für viele Internetportale...
wallet g0a19d3bf1 1920

LSG Celle: Künstlersozialabgaben dürfen nicht auf Grundlage einer undifferenzierten Schätzung erhoben werden

Das Landessozialgericht Celle hat in der 2. Instanz in einer spannende Entscheidung zur sogenannten Künstlersozialabgabe eine Rechtsfrage entschieden, die auch für viele Influencer, Vermarkter und...
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OLG Braunschweig: Online-Glücksspiel gibt Geld zurück!

Nun dreht sich wohl wieder die Rechtsprechung dahingehend, dass deutsche Gerichte auf der Seite von Online-Glücksspielern stehen. Nachdem vor ein paar Jahren noch derartige Urteile...
man g13664ee72 1920

Können Verträge mit KI erstellt werden?

Einleitung In der aktuellen Zeit suchen viele Mandanten nach kosteneffizienten Alternativen, um ihre Verträge zu gestalten und zu überprüfen. Die Verwendung von KI in der...
darknet g1012f6629 1920

DNS Resolver als TÄTER einer Urheberrechtsverletzung?

Das Landgericht Leipzig hat in seiner, mir leider auch sehr unangenehm bekannten, 5. Zivilkammer, ein Urteil in Sachen des DNS-Resolvers Quad9 gefällt, das sehr weitreichenden...
Mastodon logotype simple new hue.svg

Oberste Bundesgerichte auf Mastodon

Seit gestern gibt es die Angebote des Bundesgerichtshofs, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesfinanzhofes, des Bundesarbeitsgerichts und des Bundessozialgerichts auch auf dem Social-Media-Netzwerk Mastodon. Die obersten Gerichtshöfe...
copyright gc96e44400 1920

Sind die Ergebnisse von KI-Generatoren überhaupt schützbar?

Künstliche Intelligenz (KI) wird immer besser darin, Inhalte wie Texte, Bilder oder Musik zu generieren. Aber wer besitzt eigentlich die Urheberrechte an diesen Werken? Das...
abmahnung 384x192 1

Archive.org: Eintrag muss nach Unterlassungserklärung nicht entfernt werden

In Deutschland gibt es die Möglichkeit, zur Vermeidung eines Gerichtsverfahrens eine Unterlassungserklärung abzugeben. Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag zwischen zwei Parteien, eine bestimmte Handlung zu...
news g9d59ba7c9 1920

AG München zu „Erlöschen“ einer erteilten Einwilligung zum Mailversand

Als Rechtsanwalt ist man immer wieder überrascht, wie manchmal bestimmt Rechtsthemen zyklisch neu bei Gerichten auftauchen. So verhält es sich, zumindest gefühlt, gerade bei Einwilligungen...
bitcoin 2895295 960 720

BFH: Der Handel bzw. der Verkauf von Kryptowährungen ist steuerpflichtig

Wie ich vor kurzem berichtet habe, musste der Bundesfinanzhof über einen für die Kryptobranche sehr relevanten Umstand entscheiden, nämlich ob die Veräußerung von Kryptowährungen (mit...