Marian Härtel

Wichtigste Punkte Mandanten suchen nach kosteneffizienten Alternativen in der Vertragsgestaltung. Künstliche Intelligenz (KI) bietet Vorteile in der Vertrags­erstellung, wie Präzision und Kosteneffizienz. Fehlerhafte oder unvollständige...

Wichtigste Punkte Landgericht Leipzig verurteilt Quad9 für Urheberrechtsverletzungen, was weitreichende Folgen für Internetanbieter haben könnte. Urteil umfasst Haftung als Täter für DNS-Resolver-Dienst, der auf rechtswidrige...

Wichtigste Punkte Die obersten Gerichtshöfe sind jetzt auf Mastodon aktiv. Pressemitteilungen der Gerichte werden künftig auch auf Mastodon veröffentlicht. Accounts werden unter der Mastodon-Instanz des...

Wichtigste Punkte Künstliche Intelligenz verbessert kontinuierlich die Generierung von Inhalten wie Texten, Bildern und Musik. Die Frage der Urheberrechte an KI-generierten Inhalten ist in Deutschland...

Wichtigste Punkte Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, um bestimmte Handlungen zu unterlassen, z.B. Inhalte nicht darzustellen. Vertragsstrafen und Ordnungsmittelverfahren drohen, wenn nur offensichtliche Inhalte entfernt werden....

Wichtigste Punkte Rechtsthemen zu E-Mail-Einwilligungen erscheinen zyklisch vor Gerichten. Kammergericht Berlin entschied, nur 1 Newsletter pro Woche darf versendet werden. Das Amtsgericht München stellte fest,...

Wichtigste Punkte Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Veräußertung von Kryptowährungen steuerpflichtig ist. Kryptowährungen gelten als wirtschaftliche Güter und nicht nur als virtuelle Produkte. Der...

Wichtigste Punkte Die Identität eines YouTubers muss klar benannt werden, um rechtlich verklagt werden zu können. Der Bundesgerichtshof stellte 2019 fest, dass eine orchestrierte Klageschrift...

Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs behandelt die Urheberrecht-Zulässigkeit von Software-Vertrieb. Die Klägerin vertreibt Spielkonsolen und Computerspiele europaweit als exklusive Lizenznehmerin. Software der Beklagten...

Wichtigste Punkte Das Landgericht Köln entschied über die Haftung von Hotelbesitzern bei der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Fototapeten. Das Foto eines Zimmers ist eine Vervielfältigung...