Marian Härtel

Wichtigste Punkte Das Bundesgerichtshof entschied, dass Jameda.de ohne Zustimmung Daten speichern darf. Öffentlich zugängliche Daten können ohne Einwilligung verarbeitet werden. Der Fall betrifft die DSGVO...

Wichtigste Punkte Das Landessozialgericht Celle entschied in einem Eilverfahren zur Künstlersozialabgabe für Influencer und Startups. Künstlersozialabgaben dürfen nicht auf einer undifferenzierten Schätzung basiert werden. Eine...

Wichtigste Punkte Deutsche Gerichte unterstützen zunehmend Online-Glücksspieler in aktuellen Rechtsstreitigkeiten. Das Landgericht Frankfurt am Main hat kürzlich bedeutende Hinweise zur Einbindung von AGB gegeben. Ein...

Wichtigste Punkte Mandanten suchen nach kosteneffizienten Alternativen in der Vertragsgestaltung. Künstliche Intelligenz (KI) bietet Vorteile in der Vertrags­erstellung, wie Präzision und Kosteneffizienz. Fehlerhafte oder unvollständige...

Wichtigste Punkte Landgericht Leipzig verurteilt Quad9 für Urheberrechtsverletzungen, was weitreichende Folgen für Internetanbieter haben könnte. Urteil umfasst Haftung als Täter für DNS-Resolver-Dienst, der auf rechtswidrige...

Wichtigste Punkte Die obersten Gerichtshöfe sind jetzt auf Mastodon aktiv. Pressemitteilungen der Gerichte werden künftig auch auf Mastodon veröffentlicht. Accounts werden unter der Mastodon-Instanz des...

Wichtigste Punkte Künstliche Intelligenz verbessert kontinuierlich die Generierung von Inhalten wie Texten, Bildern und Musik. Die Frage der Urheberrechte an KI-generierten Inhalten ist in Deutschland...

Wichtigste Punkte Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, um bestimmte Handlungen zu unterlassen, z.B. Inhalte nicht darzustellen. Vertragsstrafen und Ordnungsmittelverfahren drohen, wenn nur offensichtliche Inhalte entfernt werden....

Wichtigste Punkte Rechtsthemen zu E-Mail-Einwilligungen erscheinen zyklisch vor Gerichten. Kammergericht Berlin entschied, nur 1 Newsletter pro Woche darf versendet werden. Das Amtsgericht München stellte fest,...

Wichtigste Punkte Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Veräußertung von Kryptowährungen steuerpflichtig ist. Kryptowährungen gelten als wirtschaftliche Güter und nicht nur als virtuelle Produkte. Der...