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Marian Härtel
Beiträge

Spielerverträge: Angestellter oder Auftragnehmer?
Dieser Artikel befasst sich mit einer spezifischen Frage im deutschen Recht bezüglich des rechtlichen Status von E-Sport-Spielern. Es geht aber auch um die Frage der...

Esport Teams, „Freelancer“ und das Bundesarbeitsgericht
Passend zu meinem Artikel von gestern bzgl. möglichen Rückforderungsansprüchen von Auftraggeber gegenüber Auftragnehmern bekomme ich ich euch eine Anfrage von einem „Selbstständigen“, einem „Entrepreneur“ ;), ...

EuGH kippt Privacy Shield: Verträge überprüfen!
Die Datenschutz-Grundverordnung(DSGVO) bestimmt, dass personenbezogene Daten grundsätzlich nur dann in ein Drittland übermittelt werden dürfen, wenn das betreffende Land für die Daten ein angemessenes Schutzniveau...

Freier Mitarbeiter – Gefahr des Bereicherungsanspruches des Auftraggebers bei Scheinselbstständigkeit
Ohweia: Bundesarbeitsgericht:Wichtigste Punkte Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass rückforderbare Honorare bei fehlerhafter Statuszuordnung von Freelancern an Arbeitgeber bestehen können. Der Arbeitgeber kann seine Ansprüche auf Arbeitnehmeranteile...

1 Euro Sofortkauf für Auto bei Ebay = kein wirksamer Kaufvertrag
Bietet ein Interessent bei einem eBay-Angebot mit dem Hinweis: „Preis 1 €“ tatsächlich 1 € führt dies nicht zu einem wirksamen Kaufvertrag, wenn ersichtlich ein...

EuGH: „Adresse“ ist nicht E-Mailadresse oder IP-Adresse
Bei illegalem Hochladen eines Films auf YouTube kann der Rechtsinhaber nach der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vom Betreiber nur die Postanschrift...

Programmierer in Heimarbeit ist sozialversicherungspflichtig!
Abhängig Beschäftigte sind sozialversicherungspflichtig. Dies gilt auch für Heimarbeiter, selbst wenn deren Tätigkeit eine höhere Qualifikation erfordert wie bei einem Programmierer. Dies entschied der 8....

Hass und Hetze im Internet bekämpfen
Der Bundesrat hat am 03.07.2020 das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet gebilligt, das der Bundestag am 18.06.2020 verabschiedet hatte.Wichtigste Punkte Bundesrat...

Fritzbox mit alternativer Software = Markenrechtsverletzung
Das Landgericht München hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt würden, wenn jemand gebrachte Fritzboxen, die dieser aus Beständigen von Providern aufkauft, mit veränderter Firmware erneut...

Influencer: keine Kennzeichnung bei offensichtlicher Werbung
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass Influencer Beiträge mit Produktdarstellungen und Herstellerhinweisen nicht ausdrücklich als Werbung kennzeichnen müssen, wenn für Verbraucher offensichtlich ist, dass es...