Marian Härtel

Abhängig Beschäftigte sind sozialversicherungspflichtig. Dies gilt auch für Heimarbeiter, selbst wenn deren Tätigkeit eine höhere Qualifikation erfordert wie bei einem Programmierer. Dies entschied der 8....

Der Bundesrat hat am 03.07.2020 das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet gebilligt, das der Bundestag am 18.06.2020 verabschiedet hatte.Wichtigste Punkte Bundesrat...

Das Landgericht München hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt würden, wenn jemand gebrachte Fritzboxen, die dieser aus Beständigen von Providern aufkauft, mit veränderter Firmware erneut...

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass Influencer Beiträge mit Produktdarstellungen und Herstellerhinweisen nicht ausdrücklich als Werbung kennzeichnen müssen, wenn für Verbraucher offensichtlich ist, dass es...

Auch als IT-Rechtsanwalt sollte man wohl mit der Zeit gehen. Ich habe ITMediaLaw daher komplett von Apache und Nginx auf dem Server befreit und setze...

Passend zu meinem Artikel von Dienstag bzgl. der umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Umsätzen aus App-Stores gibt es heute Informationen zu einem Beschluss des Bundesfinanzhofes. Dabei geht...

Der Verkauf von Mobilegames oder auch von In-App-Verkäufen von Computerspielen über Appstores stellt umsatzsteuerrechtlich eine Dienstleistungskomission dar. Das hat das Finanzgericht Hamburg entschieden und damit...

Hat Cathy Hummels auf ihrem Instagram-Profil als Influencerin Werbung gemacht? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht München befasst, nachdem das Landgericht München sich letztes...

Das Thema Upwork und Fiverr gehört bei mir auf dem Blog mit zu den beliebtesten Themen. Die Unsicherheit scheint groß. Neben meinen Ausführungen in diesem...

Ein elektronischer Generator von Rechtsdokumenten verstößt nicht gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln mit Urteil vom 19.06.2020 entschieden und ein...