Schlagwort: Information

Wie angekündigt habe ich am Wochenende das Mandantenportal für meine Mandanten freigeschalten und es läuft jetzt stabil im Testmodus. Die ersten Tests des Mandantenportals sind ...

Mit Beschluss vom 29. Oktober 2020 hat das Landgericht Köln zum Thema Cookies eine interessanter Entscheidung getroffen 1. Das Setzen von Cookies ohne vorher eine ...

Am 31. Januar 2020 ist das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (im Folgenden: „Vereinigtes Königreich“) aus der Europäischen Union ausgetreten. Nach den Regelungen des Abkommens ...

Heute ist das neue "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs" in Kraft getreten, das aber nach Meinung vieler Kollegen seinen Namen nicht verdient, da es ...

Die 9. Kammer für Bußgeldsachen des Landgerichts Bonn hat heute entschieden, dass das Bußgeld, welches der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit gegen einen Telekommunikationsdienstleister ...

Der Medienstaatsvertrag ist am 7. November 2020 in Kraft getreten und ersetzt den bis dahin geltenden Rundfunkstaatsvertrag. Die Umbenennung des Vertrages ist auch gleich eine ...

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook einen Account mit einem Nutzer kündigen kann, wenn dieser die nach den Nutzungsbedingungen erforderliche Identitätsprüfung durch ...

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat für einen verbesserten Verbraucherschutz beim Kauf von Software und Apps sowie auf Online-Marktplätzen am 03.11.2020 Entwürfe zur ...

Das FinanzgerichtMünster hat entschieden, dass der Verkauf von Gutscheinen für Freizeiterlebnisse über das Internet eine steuerbare Leistung an den Kunden und keine Vermittlungsleistung an den ...

Wie man sehen kann habe ich mit über 1000 Artikeln in den letzten knapp 3 Jahren durchaus eine große Menge an Informationen auf diesem Blog ...

Der EuGH soll demnächst zu Rechtsfragen der Haftung von Content-Plattformen entscheiden. Nach Auffassung von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe haften Betreiber von Onlineplattformen nicht unmittelbar für das ...

Nachdem die deutschen Datenschutzbehörden im letzten Jahr eine Orientierungshilfe veröffentlicht haben, der Planet49-Fall nun auch jedem Webseitenbetreiber bekannt sein sollte und auch zahlreiche Anwälte über ...

Aktuell kursiert ein Referentenentwurf des Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes, oder ganz schnieke kurz – TTDSG. Dies soll laut Entwurf das aktuelle Nebeneinander von DSGVO, TMG und TKG und ...

Dieser Artikel befasst sich mit einer spezifischen Frage im deutschen Recht bezüglich des rechtlichen Status von E-Sport-Spielern. Es geht aber auch um die Frage der ...

Bei  illegalem Hochladen eines Films auf YouTube kann der Rechtsinhaber nach der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vom Betreiber nur die Postanschrift ...

Passend zu meinem Artikel von Dienstag bzgl. der umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Umsätzen aus App-Stores gibt es heute Informationen zu einem Beschluss des Bundesfinanzhofes. Dabei geht ...

Der Verkauf von Mobilegames oder auch von In-App-Verkäufen von Computerspielen über Appstores stellt umsatzsteuerrechtlich eine Dienstleistungskomission dar. Das hat das Finanzgericht Hamburg entschieden und damit ...

Das Thema Upwork und Fiverr gehört bei mir auf dem Blog mit zu den beliebtesten Themen. Die Unsicherheit scheint groß. Neben meinen Ausführungen in diesem ...

Der Bundesgerichtshof wird am 16. Juni 2020, 9.30 Uhr, in zwei Sachen darüber entscheiden, ob ein Anspruch gegen Google dahin gehend besteht, nicht mehr in ...

Welche Rechtsform sollte man anstreben, wenn man ein Esport-Team gründen oder professionalisieren möchte? Die Antwort darauf ist eigentlich ein klassisches "Das kommt darauf an". Anders ...