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Kategorie: Juristische Begriffe

Mehr Verbraucherschutz beim Kauf von Apps und Software

Essentialia negotii

Definition und Rechtliche Grundlagen Essentialia negotii bezeichnet die wesentlichen Geschäftseigenschaften, die einen Vertrag wirksam werden lassen. Der lateinische Fachbegriff definiert den notwendigen Mindestinhalt, über den ...

Neue OLG-Urteile zu Produktbeschreibungen im Onlinehandel

Beweislast

Rechtliche Definition und Grundlagen Die Beweislast ist ein fundamentales Rechtsinstitut im Zivilprozessrecht, das bestimmt, welche Partei das Risiko des Prozessverlustes trägt, wenn entscheidende Tatsachen nicht ...

Eigentum

Besitz

Rechtliche Definition und Grundlagen des Besitzes Besitz ist ein zentrales Rechtsinstitut, das die tatsächliche Sachherrschaft einer Person über eine Sache beschreibt. Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ...

Eigentum

Eigentum

Rechtliche Definition und Grundlagen des Eigentums Eigentum ist ein fundamentales Rechtsinstitut, das die umfassende rechtliche Herrschaft einer Person über eine Sache beschreibt. Im Bürgerlichen Gesetzbuch ...

Löschkonzept

Abnahme

Grundlegende Rechtliche Definition Die Abnahme ist eine zentrale Rechtshandlung im Zivil- und Vertragsrecht, die die Entgegennahme einer Leistung durch den Gläubiger eines Kauf- oder Werkvertrages ...

Bereicherungsrecht / Kondiktion

Bereicherungsrecht / Kondiktion

Definition und rechtliche Grundlagen: Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des Schuldrechts und regelt die Rückabwicklung ungerechtfertigter Vermögensverschiebungen. Es ist in den §§ 812-822 des Bürgerlichen ...

Vindikation

Vindikation

Definition und rechtliche Grundlagen: Die Vindikation, auch Herausgabeanspruch genannt, ist ein zentrales Rechtsinstitut des Sachenrechts. Sie bezeichnet den Anspruch des Eigentümers einer Sache auf Herausgabe ...

Aufrechnung

Aufrechnung

Definition und rechtliche Grundlagen: Die Aufrechnung ist ein Rechtsinstitut des Schuldrechts, durch das zwei gegenseitige Forderungen, soweit sie sich decken, zum Erlöschen gebracht werden. Sie ...

Verjährung

Verjährung

Definition und rechtliche Grundlagen: Die Verjährung ist ein Rechtsinstitut, das den Zeitraum begrenzt, innerhalb dessen ein Anspruch gerichtlich durchgesetzt werden kann. Nach Ablauf der Verjährungsfrist ...

Arglistige Täuschung

Arglistige Täuschung

Definition und rechtliche Grundlagen: Die arglistige Täuschung ist ein Rechtsbegriff aus dem deutschen Zivilrecht und bezeichnet eine vorsätzliche Irreführung einer Person, um diese zum Abschluss ...

Schuldnerverzug

Schuldnerverzug

Definition und rechtliche Grundlagen: Der Schuldnerverzug, auch einfach als Verzug bezeichnet, ist ein Zustand im Schuldrecht, bei dem der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder ...

Dissens

Dissens

Definition und rechtliche Grundlagen: Dissens bezeichnet im deutschen Vertragsrecht das Fehlen einer Willensübereinstimmung zwischen den Vertragsparteien. Er liegt vor, wenn die Parteien bei Vertragsschluss nur ...

Geschäftsgrundlage

Geschäftsgrundlage

Definition und rechtliche Grundlagen: Die Geschäftsgrundlage bezeichnet die bei Vertragsschluss bestehenden gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten ...

Verwirkung

Verwirkung

Definition und rechtliche Grundlagen: Die Verwirkung ist ein Rechtsinstitut des deutschen Zivilrechts, das auf dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) basiert. Sie ...

Anfechtung

Anfechtung

Definition und rechtliche Grundlagen: Die Anfechtung ist ein Rechtsinstitut des deutschen Zivilrechts, das es einer Partei ermöglicht, eine Willenserklärung rückwirkend zu beseitigen. Sie ist in ...

Gefahrübergang

Gefahrübergang

Definition und rechtliche Grundlagen: Der Gefahrübergang bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung einer Sache vom Verkäufer auf ...

Drittwiderspruchsklage

Drittwiderspruchsklage

Definition und rechtliche Grundlagen: Die Drittwiderspruchsklage, auch als Interventionsklage bezeichnet, ist ein Rechtsbehelf im deutschen Zwangsvollstreckungsrecht. Sie ist in § 771 der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt ...

Rechtshängigkeit

Rechtshängigkeit

Definition und rechtliche Grundlagen: Rechtshängigkeit bezeichnet den Zustand eines Rechtsstreits, der durch die Erhebung einer Klage oder die Einreichung eines Antrags bei Gericht eintritt. Sie ...

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