Category: Juristische Mittel

Wichtigste Punkte Eine Widerrufsbelehrung ist die vorgeschriebene Information an Verbraucher über ihr 14-tägiges Widerrufsrecht bei bestimmten Verträgen (meist Online-Käufe oder Haustürgeschäfte). Sie muss klar und ...

Wichtigste Punkte Die Anhörungsrüge ist ein prozessuales Rechtsmittel gemäß § 321a ZPO, das geltend gemacht werden kann, wenn ein Gericht den Anspruch einer Partei auf rechtliches ...

Definition und Zweck der Zwangsvollstreckung Die Zwangsvollstreckung bezeichnet das staatlich geregelte Verfahren, durch das ein Gläubiger seinen titulierten Anspruch gegen den Schuldner mithilfe staatlicher Gewalt ...

Definition und Zweck des Vergleichs Ein Vergleich ist eine vertragliche Einigung zwischen Parteien eines Streitverhältnisses, die dazu dient, Streitigkeiten oder Unsicherheiten über ein bestehendes Rechtsverhältnis ...

Definition und Zweck des Einspruchs Der Einspruch ist ein Rechtsbehelf, mit dem Betroffene gegen bestimmte gerichtliche Entscheidungen vorgehen können, um eine erneute Überprüfung oder eine ...

Definition und Zweck des Arrests Der Arrest, auch Sicherungsarrest genannt, ist ein prozessuales Sicherungsmittel im deutschen Zivilprozessrecht, geregelt in den §§ 916 ff. der Zivilprozessordnung ...

Definition und Zweck der Schutzschrift Die Schutzschrift ist ein vorbeugendes, schriftliches Verteidigungsmittel, das potenzielle Antragsgegner vorsorglich bei Gerichten einreichen können, um sich gegen drohende einstweilige ...

Definition und Historische Entstehung Das Adhäsionsverfahren ist ein prozessuales Rechtsinstitut im deutschen Strafprozessrecht, das dem Verletzten einer Straftat ermöglicht, zivilrechtliche Ansprüche direkt im Strafverfahren geltend ...

Definition und Rechtliche Grundlagen Das Anerkenntnis ist ein zentrales Rechtsinstitut im deutschen Zivil- und Prozessrecht, das die ausdrückliche Anerkennung eines Anspruchs oder einer Rechtsposition durch ...

Definition und Rechtssystematische Einordnung Die Einrede ist ein zentrales Rechtsinstitut im deutschen Zivilrecht, das dem Schuldner ein Gegenrecht gewährt, um die Durchsetzung eines an sich ...

 Definition und Rechtliche Grundlagen Das Gestaltungsrecht ist ein zentrales Rechtsinstitut im deutschen Zivilrecht, das einem Rechtssubjekt die Befugnis verleiht, durch einseitige Willenserklärung Rechtsfolgen herbeizuführen. Es ...

Definition und Rechtliche Grundlagen Eine Bürgschaft ist ein einseitig verpflichtender Vertrag gemäß § 765 BGB, durch den sich ein Bürge gegenüber einem Gläubiger verpflichtet, für ...

Definition und rechtliche Grundlagen: Mediation ist ein strukturiertes, freiwilliges Verfahren zur konstruktiven Beilegung eines Konflikts. Dabei werden die Konfliktparteien von einem neutralen Dritten, dem Mediator, ...

Definition und rechtliche Grundlagen: Hauptintervention und Nebenintervention sind prozessuale Instrumente, die es Dritten ermöglichen, sich an einem laufenden Zivilprozess zu beteiligen. Beide Institute sind in ...

Definition und rechtliche Grundlagen: Adjudikation ist ein alternatives Streitbeilegungsverfahren, das vor allem im angelsächsischen Rechtsraum, insbesondere in Großbritannien, verbreitet ist. Es handelt sich um ein ...

Alternative Streitbeilegung (AS), auch bekannt als Alternative Dispute Resolution (ADR), bezeichnet Verfahren zur Beilegung von Konflikten außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit. In Deutschland hat die AS, ...

Die sofortige Beschwerde ist ein Rechtsmittel im deutschen Prozessrecht, das eine bedeutende Rolle spielt. In diesem Artikel werden wir uns detailliert mit der sofortigen Beschwerde ...

Das schriftliche Vorverfahren ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Zivilprozessrechts. In diesem Artikel werden wir uns eingehend mit dem Konzept des schriftlichen Vorverfahrens beschäftigen, seine ...

Der Begriff "früher erster Termin" ist im deutschen Zivilprozessrecht von Bedeutung. In diesem Artikel werden wir uns eingehend mit dem Konzept des frühen ersten Termins ...

Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist ein Rechtsinstitut, das es einer Partei ermöglicht, ihre prozessualen Rechte wiederherzustellen, wenn sie aufgrund unvorhergesehener Umstände eine Frist ...