Beleidigungen durch Emoji?

Meine Kanzlei ist so digital wie nur möglich, ich bin voll digital erreichbar und überwiegende Anzahl meiner Mandanten hat mit digitalen Inhalten zu tun. Und trotzdem stoße ich immer wieder auf Rechtsfragen im digitalen Raum, die ich vorher nicht beachtet habe.

Wichtigste Punkte

Digitalisierung in der Kanzlei führt zu neuen Rechtsfragen, vor allem im Zusammenhang mit digitalen Inhalten und Emojis.
Richter haben Urteile über die Beleidigungsfähigkeit von Emojis gefällt, sowohl im Strafrecht als auch im Arbeitsrecht.
Bezeichnungen wie „fettes“ (ausgeschrieben) Schwein oder Bären-/Affenkopf-Emoticons können als Beleidigung gewertet werden.
Ein Fall aus Baden-Württemberg bestätigte die Beleidigung von leitenden Mitarbeitern durch Facebook Kommentare.
Sechzehnjährige beanstandungsfreie Tätigkeit führte nicht zu fristloser Kündigung, sondern zu einer Abmahnung.
Das Bundesarbeitsgericht urteilte, dass Beleidigungen im digitalen Raum rechtlich relevant sind.
Schriftliche oder gesprochene Worte sind rechtlich relevant, auch wenn sie durch Emojis abgeschwächt werden.

So beispielsweise die Frage, ob man mithilfe es eines Emoji jemanden beleidigen kann!

Und wer ahnt es? Es gibt dazu sogar Urteile. Mit der Frage haben sich also tatsächlich Richter beschäftigt. Und Gericht haben die grundsätzliche Möglichkeit einer Beleidigung sowohl im strafrechtlichen als auch im arbeitsrechtlichen Rahmen bereits bestätigt. Vorsicht also, wenn man in Wut als „fettes“ (ausgeschrieben) Schwein (Emoticon) bzw. mit einem Bären- oder Affenkopf (Emoticon) bezeichnet. In einem arbeitsgerichtlichen Fall in Baden-Württemberg wurde dies vom zuständigen Arbeitsgericht nämlich als eine Beleidigung von leitenden Mitarbeitern, die während einer heftigen Diskussion auf Facebook erfolgten, bestätigt. Einzig angesichts einer sechzehnjährigen beanstandungslosen Tätigkeit des Arbeitnehmers führte das ganze nicht zu einer fristlosen Kündigung. Das Landesarbeitsgericht urteilte, dass in dieser Sache eine Abmahnung ausgereicht hätten. Grundsätzlich hätte das Verhalten aber ausgereicht, urteilte schließlich sogar das Bundesarbeitsgericht!

Insgesamt lässt sich jedoch festhalten, dass das, was in geschriebenen oder gesagten Worten eine Rechtsfolge hätte, sei eine strafrechtliche relevante Beleidigung oder ein arbeitsrechtlich zu sanktionierendes Verhalten, nicht durch verniedlichende Emojis kaschiert werden kann.

Author: Marian Härtel

Marian Härtel ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht mit einer über 25-jährigen Erfahrung als Unternehmer und Berater in den Bereichen Games, E-Sport, Blockchain, SaaS und Künstliche Intelligenz. Seine Beratungsschwerpunkte umfassen neben dem IT-Recht insbesondere das Urheberrecht, Medienrecht sowie Wettbewerbsrecht. Er betreut schwerpunktmäßig Start-ups, Agenturen und Influencer, die er in strategischen Fragen, komplexen Vertragsangelegenheiten sowie bei Investitionsprojekten begleitet. Dabei zeichnet sich seine Beratung durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der juristische Expertise und langjährige unternehmerische Erfahrung miteinander verbindet. Ziel seiner Tätigkeit ist stets, Mandanten praxisorientierte Lösungen anzubieten und rechtlich fundierte Unterstützung bei der Umsetzung innovativer Geschäftsmodelle zu gewährleisten.