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Marian Härtel
Beiträge

Nur nicht den Rechtsanwalt beleidigen
Wichtigste Punkte Rechtsanwälte sollten im Internet fair bewertet werden, um rechtlichen Konsequenzen zu entgehen. Das Landgericht Görlitz entschied gegen Schmähkritik wie "kriminell und korrupt". Unzulässige...

Vorbereitungen auf den Brexit?
Wichtigste Punkte Vereinigtes Königreich könnte am 1. November 2019 die Europäische Union verlassen. Unternehmen sollten sich auf juristische Herausforderungen und mögliche Vorkehrungen für einen ungeregelten...

Verfassungsbeschwerde gegen Adblock-Urteil zurückgewiesen
Wichtigste Punkte Das Bundesverfassungsgericht lehnte die Verfassungsbeschwerde von Axel Springer gegen den Bundesgerichtshof ab. Die Beschwerde basierte auf der Wahrnehmung einer Verletzung der Pressefreiheit. Das...

Nie, Nie, Nie einen Vertrag ohne Rechtsanwalt unterschreiben
Wichtigste Punkte Verträge ohne Rechtsanwalt zu prüfen, kann schwerwiegende Folgen für Spieleentwickler haben. Ralf Adam betont in seiner Präsentation die Bedeutung der Voraussicht in der...

BVerwG bzgl einer Pfändungsverfügung gegenüber der DENIC
Wichtigste Punkte Die Domain hat für Unternehmen einen hohen immateriellen Wert. Verkaufspreise für relevante Domains erreichen auf Marktplätzen teilweise 6-stellige Summen. Der BGH behandelt die...

BGH zur Haftung für Kundenbewertungen auf Amazon
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entscheidet über die wettbewerbsrechtliche Haftung von Anbietern auf Amazon. Die Beklagte vertreibt Kinesiologie Tapes, die medizinisch nicht gesichert sind. Auf Amazon...

Facebook muss gleichartige, rechtswidrige Inhalte löschen!
Wichtigste Punkte Der EuGH erlaubt Hosting-Anbietern, wie Facebook, rechtswidrige Kommentare zu entfernen. Globale Wirkungen solcher Verfügungen sind im Rahmen des internationalen Rechts möglich. Der oberste...

„Ostdeutsch“ ist kein Mobbing am Arbeitsplatz
Wichtigste Punkte Das Arbeitsgericht Berlin entschied, dass Herabwürdigung wegen ostdeutscher Herkunft keine Benachteiligung im Sinne des AGG darstellt. Der Kläger arbeitete als stellvertretender Ressortleiter und...

Autokauf kein Onlinekauf? Und somit kein Widerrufsrecht?
Wichtigste Punkte Fahrzeughändler vertreiben zunehmend Fahrzeuge online über Plattformen, was den Kontakt zu Verbrauchern verändert. Das Landgericht Osnabrück entschied über den Charakter des Kaufes, ob...

Achtung: Simpler Cookie-Banner nicht mehr ausreichend
Wichtigste Punkte EUGH entschied, dass ein voreingestellter Haken in einem Kontrollkästchen keine wirksame Einwilligung darstellt. Die Weiternutzung einer Webseite gleichwertet nicht die Einwilligung zur Cookie-Nutzung....