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Marian Härtel
Beiträge

Urheberrecht: Streitwertdeckelung pro Streitgegenstand
Das Landgericht Mannheim hat am 24.05.2019 entschieden, dass der Gegenstandswert für die Berechnung des Kostenerstattungsanspruchs für die Anwaltskosten für eine urheberrechtliche Abmahnung an Privatpersonen zwar...

EuGH: Facebook muss gleiche und ähnliche Kommentare eruieren?
Nach Ansicht von EuGH Generalanwalt Szpunar kann Facebook gezwungen werden, sämtliche Kommentare, die mit einem ehrverletzenden Kommentar, dessen Rechtswidrigkeit festgestellt wurde, wortgleich sind, sowie damit...

Juristische Perlen zum Wochenende
Anscheinend ist heute allen zu warm. Die spannenden Urteile fallen diese Woche aus und mir ist im Büro auch zu heiß, um tiefsinnige Artikel über...

Unvollständig zugestellte einstweilige Verfügung ist aufzuheben
Als Rechtsanwalt im Bereich IT, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, sind Abmahnungen und einstweilige Verfügungen eigentlich gang und gäbe und trotzdem stößt man immer wieder auf Fallkonstellationen, die...

Achtung GoBD: Falle in der Buchhaltung von Selbstständigen
Das Problem Das Thema GoBD oder ausgeschrieben „Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung und Datenspeicherung“ sind eigentlich ein alter Hut. Diese wurden mit dem Schreiben des Bundesfinanzministeriums...

OLG Düsseldorf erlaubt enge Bestpreis-Klauseln
Ein Internetbuchungsportal kann Hotelbetreiber verpflichten, Hotelzimmer auf der eigenen Internetseite nicht günstiger anzubieten als auf der Portalseite. Im konkreten Fall ging es um das Booking.com....

OLG Köln entscheidet zum Click-Baiting
Eine Programmzeitschrift muss einem bekannten Fernsehmoderator 20.000 Euro bezahlen, weil sie unerlaubt sein Bild als „Klickköder“ verwandt hat. Dies hat der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts...

Rechtsanwaltskosten eines Abmahnvereins nicht erstattbar
Hat ein Wettbewerbsverband selbst eine Abmahnung ausgesprochen und bittet der Abgemahnte um weitere Erläuterung dieser Abmahnung, sind die Kosten, die dem Verband für ein daraufhin...

OLG München oder „Glücksspiel kostet wieder Geld!“
Das Thema Glücksspiel, Glücksspielstaatsvertrag und Zahlungen an die Anbieter ist nicht nur Abgrenzung von echtem Glücksspiel zu Skillgaming sehr relevant, sondern hat auch seine eigenen...

Agenturen: Achtung, Ideen nicht geschützt!
Aus gegebenen Anlass möchte ich heute auf ein Problem hinweisen, welches immer wieder Agenturen, aber auch anderen Dienstleisters auf die Füße fällt: Ideen sind in...