Marian Härtel

Wichtigste Punkte Die Prüfung könnte ergeben, dass der Selbstständige als Arbeitnehmer eingestuft wird, nicht als Entrepreneur. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes zeigt Haftungsfragen für Esport-Spieler durch...

Wichtigste Punkte Die DSGVO regelt den Datenschutz bei Übermittlungen an Drittstaaten mit angemessenem Schutzniveau. Schrems klagte gegen Facebook wegen unzureichendem Datenschutz bei Datenübermittlungen in die...

Wichtigste Punkte Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass rückforderbare Honorare bei fehlerhafter Statuszuordnung von Freelancern an Arbeitgeber bestehen können. Der Arbeitgeber kann seine Ansprüche auf Arbeitnehmeranteile rückwirkend...

Wichtigste Punkte Ein Preis von 1 € führt nicht zu einem wirksamen Kaufvertrag, wenn ein Versehen vorliegt. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied, dass kein...

Wichtigste Punkte EuGH entschied, dass nur Postanschriften nach illegalem Hochladen von Filmen auf YouTube offengelegt werden dürfen. Richtlinie 2004/48 umfasst keine E-Mail-Adressen, IP-Adressen oder Telefonnummern...

Wichtigste Punkte Heimarbeiter sind sozialversicherungspflichtig, selbst bei höherwertigen Qualifikationen, entschied das Hessische Landessozialgericht. Ein Bauingenieur und Programmierer hatte ein Heimarbeitsverhältnis mit seiner ehemaligen Firma. Der...

Wichtigste Punkte Bundesrat billigte am 03.07.2020 Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet. Ziel: Verbesserung der Strafverfolgung bei Hasskriminalität in sozialen Medien. Soziale Netzwerke müssen...

Wichtigste Punkte Das Landgericht München entschied, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wenn Fritzboxen mit veränderter Firmware verkauft werden. Das Gericht erkannte eine Verwechslungsgefahr mit den Produkten...

Wichtigste Punkte OLG Hamburg entschied, Influencer müssen Postings nicht als Werbung kennzeichnen, wenn der kommerzielle Zweck offensichtlich ist. Ein Wettbewerbsverband klagte gegen eine Hamburger Influencerin...

Wichtigste Punkte IT-Rechtsanwalt muss mit der Zeit gehen, daher Wechsel zu Litespeed Server von Apache und Nginx. HTTP/3 ermöglicht schnellere Ladezeiten, insbesondere auf mobilen Endgeräten....