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Marian Härtel
Beiträge

Individuelles Angebot anfordern
Ich versuch stets meine Seite weiterzuentwickeln und die Kommunikationsmöglichkeiten zu erhöhen. Ich bin zwar stets als Rechtsanwalt über diverse Social Media Kanäle aktiv und erreichbar,...

EUGH: Ein wirksame Widerrufserklärung braucht eine Telefonnummer?
Der EuGH hat entschieden, dass in einer Widerrufserklärung, die Telefonnummer des Anbieters vorhanden sein muss. Der EuGH musste dabei EU-Recht und deutsches Recht in abwägenWichtigste...

Corona, Anwesenheitslisten und der Datenschutz
Für viele Unternehmen, Selbstständige aber auch Freiberufler gilt inzwischen oder demnächst eine Pflicht zur Erfassung der Kontaktdaten aller Kundinnen und Kunden bzw. aller Teilnehmer wenn...

Debcon – der Faxmüll geht wohl wieder los
Debcon ist für zahlreiche IT-Rechtsanwälte, die auch Filesharing-Abmahnungen bearbeiten, ein rotes Tuch. Der Grund dafür ist, dass diese auch nach vielen Jahren der Mandatierung weiter...

Wird Top-Angebot beworben, muss auch Top-Angebot angeboten werden
Die irrtümlich erheblich zu geringe Angabe des Kilometerstandes in einem Gebrauchtwagenangebot auf einer Internetplattform (2.040 km statt 204.032 km) ist irreführend, wenn sie aufgrund des...

Achtung bei Werbung mit Notdienst oder ähnlichem
Eine zahnärztliche Gemeinschaftspraxis darf nicht durch Werbung auf einer Internetseite den Eindruck erwecken, bei ihrem eigenen Notdienst handele es sich um den kassenärztlichen Notdienst. Das...

OLG Köln erlaubt Werbung ohne Flaschenpfand
Wettbewerbsverband, der dies von zwei großen Handelsketten erreichen wollte, unterlag nun auch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Köln.Wichtigste Punkte Der Wettbewerbsverband unterlag vor dem...

Handy-Kunden haben Widerspruchsrecht bei Preiserhöhung
Bei einseitigen Preiserhöhungen durch den Mobilfunkanbieter haben Kunden stets – auch bei Erhöhungen unter 5 % – ein Widerspruchsrecht. Die Androhung einer Sperre für den...

BGH und der Todesstoß fürs Sampling
Der Bundesgerichtshofs hat erneut über die die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling verletzt werden. Siehe dazu meine Artikel hier und...

BGH: Presseorgan darf unverlangt zugesendete Buchmanuskripte veröffentlichen
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines Bundestagsabgeordneten auf einem Internet-Nachrichtenportal zulässig war.Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied, die Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines...