Marian Härtel

Die bloße Lagerung von markenrechtsverletzenden Waren durch Amazon im Rahmen ihres Online-Marktplatzes (Amazon-Marketplace) stellt keine Markenrechtsverletzung durch Amazon dar.Wichtigste Punkte Amazon lagert markenrechtsverletzende Waren, was...

Die aktuelle Corona-Krise führt dazu, dass auch die Neuigkeiten über Urteile und sonstige Entwicklungen im IT-Recht rarer werden. Hin und wieder gibt es aber schon...

Die Bundesregierung hat heute eine neue Verschärfung der Corona-Maßnahmen bekannt gegeben, die ab bereit ab 15:00 für viele Betreiber von Webseiten, Mobile-Apps und Esport-Titeln gelten...

Auf die Beschwerde von Renate Künast hat das Kammergericht in Berlin mit Beschluss vom 11. März 2020 die Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 9. September...

0Aktuell gibt es überall Bedarf für Schutzkleidung wie Atemschutzmasken und neben professionellen Anbietern drängen auch zahlreiche Selbstständige auf den Markt und wollen Eigenproduktionen über das...

Wir leben in Deutschland im Föderalismus und daher kommt es hierzulande auf die verschiedene Landesbanken und sonstige Einrichtungen an.Wichtigste Punkte Deutschland hat einen Föderalismus, was...

Aktuell gibt es zahlreiche Programme, die Selbstständigen und Unternehmen helfen sollen. Man muss sich nur kümmern oder bereit sein, Hilfe in Anspruch zu nehmen. Aber...

Ein externer Datenschutzbeauftragter ist gewerblicher Unternehmer, auch wenn er zugleich als Rechtsanwalt tätig ist. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 14.01.2020 (VIII R 27/17)...

Es gibt erheblichen Bedarf für unbürokratische Soforthilfe zugunsten von Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe, die in der Regel keine...

Update 25.03.2020:Wichtigste Punkte Die Pflicht zur Insolvenzantragstellung wird bis 30.09.2020 ausgesetzt, falls Unternehmen durch Covid-19 zahlungsunfähig werden. Ein Moratorium für bestimmte Verträge wird nur für...