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Marian Härtel

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BGHurteil 1 1

„Olympiaverdächtige“ Kleidung nicht wettbewerbswidrig

Wichtigste Punkte Das Bundesgerichtshof entschied, dass Begriffe wie "olympiaverdächtig" und "olympiareif" im Verkauf legal sind. Der Kläger, Deutscher Olympischer Sportbund, hielt die Begriffe für einen...
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Gekaufte Bewertungen bei Amazon

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Frankfurt am Main verbietet die Veröffentlichung von „gekauften“ Kundenrezensionen ohne Hinweis auf Entgeltlichkeit. Die Antragsgegnerin bot das Erstellen und Veröffentlichen von Rezensionen...
impressum und soziale medien ein paar stolpersteine

Impressum und soziale Medien: Ein paar Stolpersteine

Was ist bei der Integration des Impressums zu beachten? Nach dem gestrigen Artikel zum Thema Impressum in Social-Media-Konten habe ich einige Fragen erhalten und möchte...
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Social Media Accounts und Impressum

Wichtigste Punkte Bei gewerblicher Nutzung von Social Media ist ein Impressum Pflicht, unabhängig von der Plattform wie Twitter, YouTube oder Instagram. Die relevanten Informationen findet...
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Beleidigungen durch Emoji?

Wichtigste Punkte Digitalisierung in der Kanzlei führt zu neuen Rechtsfragen, vor allem im Zusammenhang mit digitalen Inhalten und Emojis. Richter haben Urteile über die Beleidigungsfähigkeit...
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Quellensteuer und Werbung: Einige weitere Infos!

Wichtigste Punkte Das Thema Quellensteuer bei Internetwerbung, besonders bei Google, ist aktuell sehr relevant. Agenturen und große Werber sind durch 18,8 Prozent zusätzliche Steuern auf...
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Streaming für 5 Tage, Abofalle!

Wichtigste Punkte Verbraucher berichten von Problemen mit fragwürdigen Streaming-Anbietern und deren kostenlosen Testphasen. Die Testphase wandelt sich häufig ohne Warnung in ein Jahresabo. Regelungen in...
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AGB und verbotene Klauseln

Wichtigste Punkte Verträge müssen als AGB betrachtet werden, wenn sie nicht verhandelbar sind und zur mehrfachen Verwendung bestimmt sind. Klauseln dürfen nicht gegen geltendes Recht...
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EuGH: Amazon muss Nutzern keine Telefonnummer bieten

Wichtigste Punkte Verbraucherzentrale Bundesverband klagt gegen Amazon wegen Informationspflichten nach deutschem Verbraucherschutzrecht. Amazon soll keine Telefaxnummer und schwer zugängliche Telefonnummer bereitstellen. Generalanwalt Giovanni Pitruzzella sieht...
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Computer Bild durfte Foto von Jan Böhmermann verwenden

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Köln entschied am 21.02.2019, dass Jan Böhmermann's Bild zulässig in einem Werbeartikel verwendet wurde. Die Zeitschrift Computer Bild druckte sein Bild ohne...

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