Schlagwort: Kammergericht

In einem aktuell vom Bundesgerichtshof im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde entschiedenen Sache zu irreführender Onlinewerbung haben sich zwei Rechtsanwaltskanzleien gestritten. Dabei traten die Beklagten im Internet ...

Als Rechtsanwalt im Bereich IT, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, sind Abmahnungen und einstweilige Verfügungen eigentlich gang und gäbe und trotzdem stößt man immer wieder auf Fallkonstellationen, die ...

Die 4. Handelskammer des Landgerichts München I hat heute die Klage des Verbands Sozialer Medien e.V. gegen Cathy Hummels abgewiesen. Der VSW verlangte von Hummels, ...

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass ein Unternehmen für die Zahlung per Kreditkarte oder Sofortüberweisung kein Entgelt verlangen darf, wenn eine kostenlose Zahlung nur mit ...

Der Bundesgerichtshofs hat aktuell darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon ...

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine interessante Entscheidung zur Frage der Kündigung einer Unterlassungserklärung getroffen. Eigentlich sollte man mit dem Unterschreiben von Unterlassungserklärungen sehr vorsichtig sein, ...

So langsam wird es einsam für die Rechtsmeinungen, die vertreten, dass Instagram-Posts von Influencern nur dann entsprechend gekennzeichnet werden müssen, wenn wirklich eine Gegenleistung erfolgt ...

Warum eine Rechtsform als Influencer? Zwar ist es im letzten Monat rund um das Thema Influencer-Marketing etwas ruhiger geworden. Das bedeutet jedoch nicht, dass es ...

Heute sollte es eigentlich eine interessante Entscheidung am Landgericht München geben, die die Rechtsprechung rund um Influencer-Marketing und die Pflicht zum Kennzeichnen von Posts auf ...

Wer Dienste im Internet anbietet, muss ein Impressum entsprechend § 5 Telemediengesetz. Dazu gehört auch eine E-Mail-Adresse. So weit, so wenig Neues. Was viele vielleicht eher ...

So langsam wird das Thema Influencer und Werbung in Stream, Twitter und auf Instagram von immer mehr Landgerichten in Deutschland bearbeitet und es kristallisiert sich ...

Inzwischen gibt es ein paar mehr Informationen zu der Entscheidung des Kammergericht (das Oberlandesgericht in Berlin) bezüglich des Umstandes wann Influencer (und denklogisch auch Streamer, ...

Zum Thema Influencer-Werbung habe ich ja schon einiges gesagt hier im Blog und in vor kurzem noch auf die Anwendbarkeit bei Esport-Teams hingewiesen. Ich möchte ...

Das Landgericht Berlin hat heute im Fall des AfD-Politikers Jens Maier und dem Sohn von Boris Becker, Noah Becker, entschieden. Meier hatte Becker im letzten Jahr, mittels ...

Inzwischen findet man auch bei mir auf dem Blog so einige Ausführungen rund um Rechtsprechung betreffend Influencer. Einfach die Seite runter scrollen zu den "Weiteren ...

Da ich gestern von einem Mandanten kontaktiert wurde, der aufgrund seines Twitch-Kanals eine Abmahnung erhalten hat, möchte kurz noch einmal auf ein sehr wichtiges Urteil ...

Das Kammergericht (entspricht dem Oberlandesgericht für Berlin) hat entschieden, dass es sich bei dem Handel mit Bitcoin (und sodann konsequenter Weise allen Kryptowährungen) nicht um ...