Open/Close Menu Rechtsanwalt für Esport & Games, IT-Recht und Social Media

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine interessante Entscheidung zur Frage der Kündigung einer Unterlassungserklärung getroffen. Eigentlich sollte man mit dem Unterschreiben von Unterlassungserklärungen sehr vorsichtig sein, wie ich in diesem Artikel dargestellt habe. Denn im Prinzip sind Unterlassungserklärungen nicht einfach kündbar, wie ich es in diesem Post erläutert habe. Jetzt hat der BGH sich aber in…

Immer wieder muss man von Mandanten hören, dass man bei einer Abmahnung, die berechtigt scheint, doch einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben könne, die Anwaltskosten ausgleiche und den Fall unter “dumm gelaufen” verbuche. Aber wie sagt man so schön “Kann man machen, ist dann aber scheiße”. Das Risiko von unbedacht abgegebenen Unterlassungserklärungen ist einfach nicht zu unterschätzen….

Wie ich ja schon in verschiedensten Posts und auf meiner Infoseite geschrieben habe, sollten beim Erhalt von Abmahnungen im Wettbewerbs- oder im Urheberrecht grundsätzlich vier Regeln eingehalten werden: Die Abmahnung sollte stets ernst genommen werden. Einfach die Abmahnung mir kurz schicken. Zwar sollte man sich durch kurze Fristen nicht unter Druck setzen lassen, diese sind…

Der Bundesgerichtshof hat vor Kurzem eine interessante Entscheidung zu Kostenfragen einer Abmahnung getroffen, wenn die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche von einem Gericht nur teilweise als gegeben angesehen werden. a) Eine auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen und damit abtrennbaren Teil des Gesamtstreitstoffs beschränkte Zulassung der Revision ist zulässig und damit wirksam, wenn der…

Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

Hallo! Kann ich Ihnen helfen? Kontaktieren Sie mich ganz einfach mit einem Klick über den Whatsapp Messenger. Ich werde mich so schnell es geht melden!
Powered by