Kategorie: Behörden / Institutionen

EUIPO Markenanmeldung folgen betrügerische Zahlungsaufforderungen

EUIPO

Einleitung Das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) ist eine zentrale Institution der Europäischen Union, die für die Registrierung von ...

DPMA

DPMA

Einleitung Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist eine zentrale Behörde in Deutschland, die für den Schutz von geistigem Eigentum ...

Amtsgericht

Amtsgericht

Einleitung Das Amtsgericht ist eine grundlegende Säule des deutschen Gerichtssystems. Als Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist es oft die erste ...

LG München: Focus-Ärzte Siegel ist irreführend

Oberlandesgericht

Einleitung Das Oberlandesgericht (OLG) ist ein integraler Bestandteil des deutschen Gerichtssystems. Es fungiert als höheres Gericht innerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit ...

Landgericht München lehnt Medienprivileg bei Jameda ab

Landgericht

Einleitung In der Rechtsprechung spielt das Landgericht eine entscheidende Rolle. Es ist eine der tragenden Säulen des deutschen Gerichtssystems. In ...

LG München: Focus-Ärzte Siegel ist irreführend

Bundesverfassungsgericht

Einleitung Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist eines der bedeutendsten Organe der deutschen Rechtsordnung. Als Hüter der deutschen Verfassung, des Grundgesetzes, spielt ...

BGH hält Uber Black für wettbewerbswidrig

Bundesgerichtshof (BGH)

Einleitung Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit und somit für Zivil- ...

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