Kategorie: Gesetze

Neue OLG-Urteile zu Produktbeschreibungen im Onlinehandel

Geldwäschegesetz (GwG)

Grundlagen und Zielsetzung Das Geldwäschegesetz bildet die zentrale Rechtsgrundlage zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Deutschland. Die letzte große ...

Abgabenordnung (AO)

Abgabenordnung (AO)

Historische Entwicklung und Rechtliche Grundlagen Die Abgabenordnung (AO) stellt das fundamentale Gesetz des deutschen Steuerrechts dar, das am 16. März ...

Aktiengesetz (AktG)

Aktiengesetz (AktG)

Historische Entwicklung und Rechtliche Grundlagen Das Aktiengesetz (AktG) hat eine bedeutende rechtshistorische Entwicklung durchlaufen, die bis in die Zeit des ...

Telekommunikationsgesetz (TKG)

Telekommunikationsgesetz (TKG)

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) ist das zentrale Regelwerk für den Telekommunikationssektor in Deutschland. Es regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Telekommunikationsdienste und ...

NIS-Richtlinie

NIS-Richtlinie

Die NIS-Richtlinie (Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union) ist eine ...

IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG)

IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG)

Das IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG) ist ein deutsches Gesetz, das darauf abzielt, die IT-Sicherheit von Unternehmen, insbesondere von Betreibern kritischer Infrastrukturen (KRITIS), ...

Verbraucherschutzgesetz

Verbraucherschutzgesetz

Das Verbraucherschutzgesetz  ist in Deutschland kein eigenständiges Gesetz, sondern ein Sammelbegriff für verschiedene gesetzliche Regelungen, die dem Schutz der Verbraucher ...

Buttonlösung

Buttonlösung

Die Buttonlösung, auch bekannt als "Button-Lösung" oder "Bestätigungslösung", ist eine gesetzliche Regelung im deutschen E-Commerce-Recht, die darauf abzielt, Verbraucher vor ...

ePrivacy-Verordnung

ePrivacy-Verordnung

Die ePrivacy-Verordnung, offiziell als "Verordnung über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation" bezeichnet, ...

Softwarepatent

Softwarepatent

Ein Softwarepatent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das sich auf eine computerimplementierte Erfindung bezieht. Es ist ein kontroverses und komplexes Thema ...

Gewerbeordnung (GewO)

Gewerbeordnung (GewO)

Einleitung Die Gewerbeordnung (GewO) ist ein zentrales Regelwerk im deutschen Wirtschaftsrecht, das die Rahmenbedingungen für die Ausübung von Gewerbebetrieben regelt. ...

Jugendschutzgesetz

Jugendschutzgesetz

Einleitung Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) ist ein wichtiges Gesetz in Deutschland, das den Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Öffentlichkeit, ...

Grundgesetz

Grundgesetz

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, kurz GG, ist die Verfassung Deutschlands und bildet das rechtliche und politische Fundament der ...

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