Category: Gesetze

Grundlagen und Zielsetzung Das Geldwäschegesetz bildet die zentrale Rechtsgrundlage zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Deutschland. Die letzte große Novellierung erfolgte durch die Umsetzung ...

Grundlagen und Zielsetzung Der Digital Operational Resilience Act (DORA) trat am 17. Januar 2023 als fundamentaler Bestandteil des digitalen Finanzpakets der Europäischen Union in Kraft. ...

Grundlagen und Zielsetzung Das Zukunftsfinanzierungsgesetz markiert seit dem 1. Januar 2024 eine grundlegende Modernisierung des deutschen Kapitalmarktrechts. Die Bundesregierung verfolgt mit diesem Gesetz das zentrale ...

Historische Entwicklung und Grundlagen Das Vermögensanlagengesetz trat am 1. Juni 2012 in Kraft und markierte einen Wendepunkt in der Regulierung des Grauen Kapitalmarkts. Es wurde ...

Historische Entwicklung und Rechtliche Grundlagen Die Abgabenordnung (AO) stellt das fundamentale Gesetz des deutschen Steuerrechts dar, das am 16. März 1976 verkündet und am 1. ...

Historische Entwicklung und Rechtliche Grundlagen Das Aktiengesetz (AktG) hat eine bedeutende rechtshistorische Entwicklung durchlaufen, die bis in die Zeit des Deutschen Reiches zurückreicht. Ursprünglich wurde ...

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) ist das zentrale Regelwerk für den Telekommunikationssektor in Deutschland. Es regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Telekommunikationsdienste und -netze und zielt darauf ab, ...

Das Filmförderungsgesetz (FFG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das die staatliche Förderung der deutschen Filmwirtschaft regelt. Es wurde erstmals 1967 verabschiedet und seitdem mehrfach novelliert, zuletzt ...

Die NIS-Richtlinie (Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union) ist eine EU-Richtlinie, die darauf abzielt, die ...

Das IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG) ist ein deutsches Gesetz, das darauf abzielt, die IT-Sicherheit von Unternehmen, insbesondere von Betreibern kritischer Infrastrukturen (KRITIS), zu verbessern. Es wurde erstmals ...

Das Verbraucherschutzgesetz  ist in Deutschland kein eigenständiges Gesetz, sondern ein Sammelbegriff für verschiedene gesetzliche Regelungen, die dem Schutz der Verbraucher dienen. In Deutschland sind die ...

Die Buttonlösung, auch bekannt als "Button-Lösung" oder "Bestätigungslösung", ist eine gesetzliche Regelung im deutschen E-Commerce-Recht, die darauf abzielt, Verbraucher vor unbeabsichtigten Kaufabschlüssen im Internet zu ...

Der Digital Markets Act (DMA) ist eine Verordnung der Europäischen Union, die darauf abzielt, die Marktmacht großer digitaler Plattformen zu regulieren und einen faireren Wettbewerb ...

Die ePrivacy-Verordnung, offiziell als "Verordnung über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation" bezeichnet, ist eine geplante EU-Verordnung, die ...

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist ein deutsches Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken. Es wurde 2017 verabschiedet und trat am 1. Oktober 2017 in ...

Das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) ist am 26. April 2019 in Kraft getreten und dient dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor unerlaubter Erlangung, Nutzung und Offenlegung. Es setzt ...

Ein Softwarepatent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das sich auf eine computerimplementierte Erfindung bezieht. Es ist ein kontroverses und komplexes Thema im Bereich des Immaterialgüterrechts, insbesondere ...

Einleitung Die Gewerbeordnung (GewO) ist ein zentrales Regelwerk im deutschen Wirtschaftsrecht, das die Rahmenbedingungen für die Ausübung von Gewerbebetrieben regelt. Es enthält Vorschriften zu Themen ...

Einleitung Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) ist ein wichtiges Gesetz in Deutschland, das den Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Öffentlichkeit, in den Medien und im ...

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, kurz GG, ist die Verfassung Deutschlands und bildet das rechtliche und politische Fundament der Bundesrepublik. Es legt die grundlegenden ...