Urheberrecht
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EuGH wird sich mit Bittorrent und dem Seeden von Pornos beschäftigen
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Neues Vorlageverfahren des EuGH Der EuGH wird sich in einem Vorlageverfahren mit interessanten Fragen aus dem Filesharingbereich beschäftigen, die auch Rechtsfragen in Deutschland betreffen könnten. Wie genau, bleibt abzuwarten. Die Klägerin Mircom aus Belgien ist Inhaberin von Verwertungsrechen an einer Reihe von pornografischen Filmen, produziert jedoch weder Pornos, noch vertreibt diese Pornos. Mircom widmet sich […] Mehr
EuGH: Ist YouTube urheberrechtlicher Anbieter?
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Am Freitag habe ich zur neuen Streamingplattform Mixer von Microsoft ein paar Worte verloren (siehe diesen Beitrag). Eigentlich wollte ich einen neuen Beitrag dazu bringen, ob es relevant ist, in welchem Land sich der Streamer befindet, welche Rechtslagen anwendbar sind und viele weitere Punkte, die direkt oder indirekt mit der Frage verbunden sind, ob Portale […] Mehr
Publishingverträge und Wiederverwertung von Code
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Das Erstellen und Korrigieren von Publishingverträgen für Computerspiele ist ebenso mein Alltagsbusiness, wie Verträge für Freelancer und sonstige Vereinbarungen. Immer wieder ist neben Fragen von abziehbaren Kosten auch das Urheberrecht nicht nur ein Problem, sondern kann schnell auch für ein Entwicklerstudio zu einer Falle/Risiko werden, die man mitunter erst Jahre später bemerkt. Da ich gerade […] Mehr
Darf man italienische Kulturdenkmäler in eigenen Werken reproduzieren?
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Folgender Artikel wurde ursprünglich von Andrea Rizzi von www.insightlegal.it erstellt und wird nach Absprache von mir hier in Deutsch und in angepasster Version veröffentlicht. Die italienischen Gerichte haben kürzlich bewiesen, dass sie bereit sind, das italienische Regime durchzusetzen, das verlangt, dass jede Vervielfältigung von “Kulturgütern” Italiens (wie im italienischen Kodex für Kulturgüter definiert – d.h. Paläste, Dome usw. […] Mehr
Sind Spielregeln in Deutschland geschützt?
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Immer wieder taucht im Bereich von Computerspielmandanten die Frage auf, ob Spielregeln geschützt sind oder ob man diese “kopieren” dürfte. Die Antwort eines Rechtsanwaltes ist dabei “Es kommt darauf an”. Im Grundsatz sind Spielregeln nicht geschützt. Geschützt sind jedoch – meistens – die konkreten Ergebnisse eines Spieles, wie Namen, Grafiken, Texte, Setting, eventuell Farbgestaltung und dergleichen. […] Mehr
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EuGH entscheidet zum Urheberrechtsschutz von Formen und Modellen
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Der Oberste Gerichtshof in Portugal ist aktuell mit einem Rechtsstreit befasst, der sich um Formen und Modelle von Mode und sonstiger Kleidung dreht. Nach dem Unionsrecht sind als geistiges Eigentum u. a. Werke geschützt, deren Urheber nach der Richtlinie über das Urheberrecht das ausschließliche Recht haben, die Vervielfältigung, die öffentliche Wiedergabe und die Verbreitung zu […] Mehr
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VG Media verliert am EuGH über Leistungsschutzrecht
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VG Media erhob vor dem Landgericht Berlin Schadensersatzklage gegen Google, weil Google angeblich Urheberrechte Ihrer Mitglieder verletzt haben solle. VG Media brachte dabei vor, dass seit dem 1. August 2013 in seiner Suchmaschine und auf seiner automatisierten Nachrichtenseite „Google News“ Pressesnippets ihrer Mitglieder verwendet habe, ohne hierfür ein Entgelt zu entrichten. Das Landgericht Berlin hatte […] Mehr
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Auch kostenlose Software genießt Urheberrecht
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Immer wieder sieht man, dass die Meinung vertreten wird, dass kostenlose Software, allen voran Shareware oder Freeware auf eigene Server/Webseiten gepackt werden dürfe, da diese ja kostenlos sei. Das ist natürlich Unsinn, allerdings gefühlt ein sehr weit verbreiteter Unsinn. Nun hat sich auch der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt und mit Urteil von Ende letzten […] Mehr
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Sampling kann Urheberrechte verletzen, oder auch nicht!
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Das nur schon sehr lange sich dahin ziehende Verfahren von Kraftwerk gegen Moses Pelham und Martin Haas scheint langsam ein Ende zu finden. Heute hat der EuGH entschieden. Der mit der Sache befasste Bundesgerichtshof wollte vom Gerichtshof u. a. wissen, ob es nach dem Urheberrecht und dem Recht verwandter Schutzrechte der Union sowie nach den […] Mehr
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Öffentliche Konsultation zur Urheberrechtsreform
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Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) führt eine öffentliche Konsultation zur Umsetzung der beiden urheberrechtlichen Richtlinien (EU) 2019/790 (DSM-RL) und (EU) 2019/789 (Online-SatCab-RL) vom 17. April 2019 durch. Diese Richtlinien sind bis zum 7. Juni 2021 in deutsches Recht umzusetzen. Als ersten Schritt dieses Umsetzungsprozesses möchte das BMJV den interessierten Kreisen Gelegenheit geben, […] Mehr
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OLG Frankfurt und urheberrechtlicher Logoschutz
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Das Thema eines urheberrechtlichen Schutzes von Logos sind immer wieder Grundlage von Rechtsstreitigkeiten. Das gilt natürlich insbesondere dann, wenn Logo Generatoren aus dem Internet benutzt werden. Aber auch wenn professionelle Grafiker Logos erstellen, dabei aber nur begrenzt kreativ werden oder auf bestehende Assets zurückgreifen. Gerade bei Plattformen wie Upworks oder Fiverr erlebt man derartige Probleme […] Mehr
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Achtung beim Vertrag mit einem Fotografen
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Aus gegebenen Anlass möchte ich gerne noch einmal darauf hinweisen, dass Betreiber von Onlineshops ähnlichen Webseiten mit vielen Grafiken und Fotos genau auf die Verträge der betreffende Fotografen achten. Das gilt sowohl bei der Verwendung von Stockfotos (siehe dazu diesen Beitrag oder diesen Beitrag aber auch diesen Hinweis zur Cordoba-Entscheidung) aber auch bei der Nutzung […] Mehr
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Verwertungsrechte an Artikeln eines Redakteurs
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Meine Karriere in der Spielebranche hat als Betreiber eines Computerspielmagazins begonnen (davor war ich selber Redakteur, um mein Studium zu finanzieren), daher finde ich ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichtes Düsseldorf sehr interessant. Dieses musste sich bzgl. eines Redakteurs eines Wirtschaftsmagazins mit den Urheberrechten eines von diesem verfassten Beitrages befassen. Im Rahmen seiner Tätigkeit für einen […] Mehr
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Piktogramme können urheberrechtlich geschützt sein
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In einem aktuellen Urteil stellte der Landgericht Frankenthal fest, dass auch Piktogramme urheberrechtlich geschützt sein können und daher nicht einfach ohne Genehmigung, wie hier in der aktuellen Entscheidung geschehen, auf T-Shirts gedruckt werden dürfen. Die Beklagte war hier ein bekannter Anbieter von T-Shirts im Dropshipping-Geschäft. Der Umstand, dass ein Piktogramm urheberrechtlich geschützt sein kann, ist […] Mehr
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