BGH und der Todesstoß fürs Sampling
Der Bundesgerichtshofs hat erneut über die die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling verletzt werden. Siehe dazu meine Artikel hier und…
Kategorie: Urheberrecht
BGH: Presseorgan darf unverlangt zugesendete Buchmanuskripte veröffentlichen
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines Bundestagsabgeordneten auf einem Internet-Nachrichtenportal zulässig war. Sachverhalt: Der Kläger war in den Jahren 1994 bis…
Kammergericht: Kein Leistungsschutzrecht für Computergrafiken
Ein interessantes Urteil aus meinem Gebiet IT-Recht kommt vom Kammergericht in Berlin. Es beschäftigt sich mit der Frage, ob ein virtuellen Gegenstand ein Erzeugnis im…
EuGH zum Verkauf “gebrauchter” E-Books
Mit Urteil von heute hat der Gerichtshof entschieden, dass die Überlassung eines E-Books zur dauerhaften Nutzung an die Öffentlichkeit durch Herunterladen unter den Begriff „öffentliche…
Verletzung von Regelungen eines Lizenzvertrags verletzt Urheberrechte
Der EuGH hat heute eine Entscheidung zur Enforcement-Richtline veröffentlicht, die sich mit Verhaltensregeln in Lizenzverträgen beschäftigt. Die Entscheidung des EuGH Danach sind die Richtlinie 2004/48/EG…
EuGH wird sich mit Bittorrent und dem Seeden von Pornos beschäftigen
Neues Vorlageverfahren des EuGH Der EuGH wird sich in einem Vorlageverfahren mit interessanten Fragen aus dem Filesharingbereich beschäftigen, die auch Rechtsfragen in Deutschland betreffen könnten.…
EuGH: Ist YouTube urheberrechtlicher Anbieter?
Am Freitag habe ich zur neuen Streamingplattform Mixer von Microsoft ein paar Worte verloren (siehe diesen Beitrag). Eigentlich wollte ich einen neuen Beitrag dazu bringen,…
Publishingverträge und Wiederverwertung von Code
Das Erstellen und Korrigieren von Publishingverträgen für Computerspiele ist ebenso mein Alltagsbusiness, wie Verträge für Freelancer und sonstige Vereinbarungen. Immer wieder ist neben Fragen von…
Darf man italienische Kulturdenkmäler in eigenen Werken reproduzieren?
Folgender Artikel wurde ursprünglich von Andrea Rizzi von www.insightlegal.it erstellt und wird nach Absprache von mir hier in Deutsch und in angepasster Version veröffentlicht. Die italienischen Gerichte haben…
Sind Spielregeln in Deutschland geschützt?
Immer wieder taucht im Bereich von Computerspielmandanten die Frage auf, ob Spielregeln geschützt sind oder ob man diese “kopieren” dürfte. Die Antwort eines Rechtsanwaltes ist…
EuGH entscheidet zum Urheberrechtsschutz von Formen und Modellen
Der Oberste Gerichtshof in Portugal ist aktuell mit einem Rechtsstreit befasst, der sich um Formen und Modelle von Mode und sonstiger Kleidung dreht. Nach dem…
VG Media verliert am EuGH über Leistungsschutzrecht
VG Media erhob vor dem Landgericht Berlin Schadensersatzklage gegen Google, weil Google angeblich Urheberrechte Ihrer Mitglieder verletzt haben solle. VG Media brachte dabei vor, dass …
Auch kostenlose Software genießt Urheberrecht
Immer wieder sieht man, dass die Meinung vertreten wird, dass kostenlose Software, allen voran Shareware oder Freeware auf eigene Server/Webseiten gepackt werden dürfe, da diese…
Sampling kann Urheberrechte verletzen, oder auch nicht!
Das nur schon sehr lange sich dahin ziehende Verfahren von Kraftwerk gegen Moses Pelham und Martin Haas scheint langsam ein Ende zu finden. Heute hat…
Öffentliche Konsultation zur Urheberrechtsreform
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) führt eine öffentliche Konsultation zur Umsetzung der beiden urheberrechtlichen Richtlinien (EU) 2019/790 (DSM-RL) und (EU) 2019/789 (Online-SatCab-RL)…
OLG Frankfurt und urheberrechtlicher Logoschutz
Das Thema eines urheberrechtlichen Schutzes von Logos sind immer wieder Grundlage von Rechtsstreitigkeiten. Das gilt natürlich insbesondere dann, wenn Logo Generatoren aus dem Internet benutzt…
Achtung beim Vertrag mit einem Fotografen
Aus gegebenen Anlass möchte ich gerne noch einmal darauf hinweisen, dass Betreiber von Onlineshops ähnlichen Webseiten mit vielen Grafiken und Fotos genau auf die Verträge…
Verwertungsrechte an Artikeln eines Redakteurs
Meine Karriere in der Spielebranche hat als Betreiber eines Computerspielmagazins begonnen (davor war ich selber Redakteur, um mein Studium zu finanzieren), daher finde ich ein…
Piktogramme können urheberrechtlich geschützt sein
In einem aktuellen Urteil stellte der Landgericht Frankenthal fest, dass auch Piktogramme urheberrechtlich geschützt sein können und daher nicht einfach ohne Genehmigung, wie hier in…
Twitch und Nutzung von Musik?
Hintergrundmusik in Twitch? Gerade in Livestreams auf Twitch wird gerne Hintergrundmusik aus bekannten Quellen genommen. Oder es werden ganze Videos damit ausgeschmückt. Handelt es sich…
