Markenanmeldungen sollten gut durchdacht sein. Es gibt zahlreiche Punkte zu beachten, beginnend mit der Eintragbarkeit über mögliche Konkurrenzmarken und somit Widerspruchsgefahren bis hin zu den geschützten Regionen.

Zu letztem Punkt gibt es seit diesem Monat ein weitere organisatorische Erleichterung. Während eine sogenannte IR-Marke bislang nur auf Basis einer eingetragenen Markenregistrierung beim EUIPO möglich war, geht dies nun auch mit einer Registrierung beim DPMA. Natürlich lohnt sich eine IR Marke nur für denjenigen, der einen Markenschutz außerhalb der Europäischen Union anstrebt.

Dann aber bietet eine IR-Marke sehr viele Vorteile, denn mit nur einem Antrag kann sodann Schutz für alle Vertragsstaaten des Madrider Markenabkommens und des Protokolls zum Madrider Markenabkommen erlangt werden. Das sind immerhin 104 Staaten weltweit. Die vollständige Liste findet man hier. Dabei erhält man sogar Markenschutz für jedes Land einzeln und mögliche Kollisionen wirken auch nur jeweils pro Mitgliedsland, können also nicht, wie beispielsweise bei einer EUIPO-Marke den Markenschutz in einem größeren Gebiet gefährden.

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Da die Anmeldung nun auch elektronisch direkt in Deutschland möglich ist und sowohl das DPMA also auch die WIPO Voraussetzungen der Eintragung prüfen, kann dies eine immense administrative Erleichterung sein. Trotzdem sollte eine solche Anmeldung und die Notwendigkeit dazu natürlich gut überlegt sein. Bei einer Anmeldung in alle 104 Registrierungen weltweit, betragen allein die Gebühren fast 32.000,00 Euro. Vielleicht kann man also auf einen Markenschutz in West-Samoa verzichten und braucht viel eher einen solchen in Ländern wie Indien, Israel, Mexiko, Südafrika, Kanada oder Brasilien, die mit einer IR-Marke nicht erreicht werden können, weil sie weder das Madrider Markenabkommen noch das Protokoll zum Madrider Markenabkommen unterzeichnet haben.

Marian Härtel ist spezialisiert auf die Rechtsgebiete Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und IT/IP Recht und hat seinen Schwerpunkt im Bereich Computerspiele, Esport, Marketing und Streamer/Influencer. Er betreut Startups im Aufbau, begleitet diese bei sämtlichen Rechtsproblemen und unterstützt sie im Business Development.

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