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Marian Härtel
Beiträge

BayLDA geht gegen Webseiten mit Google Analytics vor
Wichtigste Punkte Webseitenbetreiber müssen die Besucherfrequenz, Nutzerverhalten und Herkunft der Nutzer analysieren. Tracking erfordert die Einwilligung der Webseitenbesucher für die Verarbeitung ihrer Nutzerdaten. Einwilligung muss...

BGH: Bereitschaft zur Schlichtung löst keine Hinweispflicht aus
Wichtigste Punkte Die Frage der Hinweispflicht zur Streitschlichtung ist in Abmahnungen ein Dauerbrenner. Behauptungen, es gäbe größere Probleme, lassen den Streit um die Streitschlichtungsplattform nicht...

LG Düsseldorf: „Malle“ als Marke hat Rechtsbestand
Wichtigste Punkte Landgericht Düsseldorf entschied, dass der Inhaber der Unionsmarke Malle Parteien ohne Zustimmung untersagen kann. Über 100 Verfahren gegen Partyveranstalter wurden initiiert, aber nur...

Esport: Haftung für Cheating und Exploiting
Wichtigste Punkte Das Thema Esport-Recht ist kaum rechtskräftig definiert und die Rechtsprechung ist bisher limitiert. Toxisches Verhalten und Cheaten sind vergleichbar; Cheaten kann zu PR-Problemen...

Datenschutz-Folgenabschätzung: Was ist das?
Wichtigste Punkte Einführung der DS-GVO brachte zahlreiche Neuerungen und die Datenschutz-Folgenabschätzung. Verarbeitungsverzeichnis ist für Personen, Selbständige und Unternehmer mit persönlichen Daten erforderlich. Art. 35 DS-GVO...

Esport: Toxic Behaviour und Zivilrecht
Wichtigste Punkte Toxisches Verhalten ist ein ernstes Problem im Esport, das die Leistung und den Spaß der Spieler erheblich beeinträchtigen kann. Rund 60 Prozent der...

BGH: NetzDG auch auf Messengerdienste und ähnliche Angebote anwendbar
Wichtigste Punkte Bundesgerichtshof entscheidet über Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Rahmen einer Rechtsbeschwerde. Das Gestattungsverfahren gemäß § 14 Abs. 3 - 5 TMG gilt als Zivilsache. § 14...

BGH: Lexfox vereinbar mit Rechtsdienstleistungsgesetz
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied über die Tätigkeiten eines registrierten Inkassodienstleisters gemäß dem Rechtsdienstleistungsgesetz. Die Klägerin, Lexfox, bietet Inkassodienstleistungen im Rahmen des Rechtsdienstleistungsgesetzes an, mit...

Bundesverfassungsgericht: Recht auf Vergessen I
Wichtigste Punkte Bundesverfassungsgericht gewährt dem Beschwerdeführer ein Recht auf Vergessen bezüglich über 30 Jahre alter Presseberichte. Prüfungsmaßstab für innerstaatliches Recht basiert auf den Grundrechten des...

Bundesverfassungsgericht: Recht auf Vergessen II
Wichtigste Punkte Der Beschluss „Recht auf Vergessen II“ behandelt den Konflikt zwischen Unionsrechten und dem Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht prüft nun die Anwendung des Unionsrechts durch...